Auszug - Dringlichkeiten  

 
 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 13.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
 
Beschluss

Es liegen 2 Dringlichkeiten vor.

 

Dringlichkeit Drs. 0444/XX – der Dringlichkeit wird im Konsens entsprochen. Die Drucksache wird unter TOP 5.1 behandelt.

 

Dringlichkeit Drs. 0443/XX wird von Herrn BV Kringel begründet. Die Gegenrede hält Herr BV Hikel.

 

Der Dringlichkeit wird mit den Ja-Stimmen der CDU, der AfD und der Gr. FDP bei Nein-Stimmen der SPD und der Grünen sowie bei Enthaltung der LINKEN nicht entsprochen.

 

Bei insgesamt 51 anwesenden Bezirksverordneten wurde die erforderliche 2/3 Mehrheit von 34 Stimmen nicht erreicht.


  
 

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