Auszug - Vorlage zur Beschlussfassung B-Plan XIV-246 - Karl-Marx-Straße / Blueberry Inn   

 
 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 15.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Puschkin-Zimmer, 1. Etage, Raum A105
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss
Nach kurzer Einleitung durch die Vorsitzende erläutert Herr BzStR Biedermann die Vorlage zur Beschlussfassung

Nach kurzer Einleitung durch die Vorsitzende erläutert Herr BzStR Biedermann die Vorlage zur Beschlussfassung. Die Planungen sind bekannt, das Verfahren läuft bereits seit der vergangenen Wahlperiode. Für die damalige Beschlussfassung zum B-Plan wurde durch die Senatsverwaltung wegen fehlender hinreichender Prüfung keine Rechtsfreigabe erteilt. Der Bezirk hat hier entsprechend nachgearbeitet, so dass die Festsetzung erfolgen kann. Für die noch fehlenden Grundstücke befindet sich der Bezirk in konstruktiven Gesprächen mit den Eigentümern. Herr Groth ergänzt zu den vorgesehenen Planungen.

 

Der Vorlage wird im Anschluss mit den Stimmen der SPD, Grünen und Linke mehrheitlich zugestimmt (Enthaltung durch CDU und AfD).


  
 

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