Auszug - Organisatorisches: - Anwesenheitsliste verbindlich, 2. Liste - Übermittlung B-Pläne - Anträge - Redezeit  

Frau Fuhrmann erklärt die unterschiedlichen Anwesenheitslisten. Zum Thema B-Pläne erläutert sie das neue Verfahren mit dem Umgang mit der Verteilung der Bebauungsplanexemplare vor dem Ausschuss. Es gibt zukünftig für jede Fraktion ein Papierexemplar. Herr Groth ergänzt, dass die Ausschussunterlagen per Link einsehbar sein werden, geplant ist dazu auch zukünftig eine Kalenderfunktion. Der Link wird zukünftig für alle Ausschusssitzungen gelten, um Unterlagen auch rückwirkend einsehen zu können. Herr BzStR Biedermann ergänzt, dass es Ziel dieses Verfahrens ist, die Bebauungspläne früher als bisher den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen und damit ausreichend Zeit zur Lektüre sicherzustellen.

Zum Thema der Anträge gibt die Ausschussvorsitzende an, dass sie vorsieht, diese sehr schnell und fristgemäß behandeln zu wollen und zurückgestellte Anträge nach spätestens einem halben Jahr wieder auf die TO zu setzen. Sie bittet zudem um kurze Redebeiträge und einer Begrenzung der Redezeit auf 3 Minuten. Herr Scharmberg wendet ein, dass er eine Begrenzung der Redezeit nicht für sinnvoll hält. Frau Fuhrmann vermittelt, dass dies als Richtwert gelten solle, es sich aber nicht um eine Abstimmung handelt.

Herr Morsbach bittet um Bezifferung des Linkes als „Link des Ausschusses“. Herr Groth gibt zu bedenken, dass es sich um einen im Internet öffentlichen Link handelt und dass man die Veröffentlichung für jedermann allgemein noch diskutieren müsse.