Auszug - Sachstand der Flüchtlingsunterkünfte  

Am 12.05.2016 findet im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt um 19.00 Uhr die Anwohner*inneninformationsveranstaltung für die in der Gerlinger Straße geplanten Tempohomes statt. Hierzu wurden rd. 3.700 personalisierte Einladungen mit einem zusätzlichen Informationsschreiben versandt. Weitere rd. 4.000 Haushalte im Umkreis erhielten das Informationsschreiben. Herr BzStR Szczepanski erläutert dem Ausschuss in diesem Zusammenhang die organisatorische Vorgehensweise des Bezirksamtes. Auf Bitte des Ausschusses wird das Informationsschreiben kurzfristig per Mail zur Verfügung gestellt.

Im ehem. C&A-Gebäude sind alle Etagen freigegeben und die Notunterkunft mittlerweile mit ca. 580 Geflüchteten voll belegt. Ein Medi-Point für die gesundheitliche Versorgung wurde eingerichtet. Durch das LAGeSo erfolgte eine unangemeldete Qualitätskontrolle (Protokoll liegt dem Bezirk noch nicht vor).

Die Verlegung von Schwangeren und anderen besonders Schutzbedürftigen aus den Notunterkünften in andere Einrichtungen konnte noch nicht umgesetzt werden, wird aber weiter verfolgt.

Durch das IBBC e.V. (Frau Gümüs) wurden in der Notunterkunft Buckower Damm zwei Info-Veranstaltungen für Geflüchtete mit Behinderungen durchgeführt, welche auf große Resonanz gestoßen sind. Frau Gümüs wird Kontakt zur Charité aufnehmen, die in einigen Unterkünften bereits gynäkologische Beratungen anbietet.

Die Erweiterung der Gemeinschaftsunterkunft Haarlemer Straße ist akut in einer kritischen Phase. Der Senat sieht eine Finanzierung des Projektes aufgrund der hohen Kosten, des derzeit geringeren Flüchtlingsaufkommens und der eigenen Planungen (MUFs, Tempohomes) kritisch. Das Bezirksamt wurde zu einem Abstimmungsgespräch am 12.05.2016 eingeladen.

Für die in der Karl-Marx-Straße 269-273 geplante Gemeinschaftsunterkunft werden zurzeit die Fundamente gelegt. Mit der ersten Belegung wird ab September 2016 gerechnet.