Auszug - Mitteilungen der Verwaltung

	32. �ffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
TOP:	� 9
Gremium:	Wirtschaftsausschuss	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Di, 05.04.2016	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:00 - 19:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Centermanagement Gropius Passagen
Ort:	Johannisthaler Chaussee 317, 12351 Berlin

•

Seit dem 2. April wird auf dem Kranoldplatz regelm��ig samstags der Wochenmarkt „Die Dicke Linda“ durchgef�hrt. Betreiber ist das Unternehmen „Die Marktplaner“. An sechs Wochenenden weicht der Veranstalter auf den Freitag aus, da an diesen Tagen der Kunst- und Designmarkt „Die Fesche Lotte“ auf dem Platz stattfindet.

Das Grimme-Institut hat am 09. M�rz die Gewinner f�r seinen renommierten Preis bekannt gegeben. Ausgezeichnet wurden in diesem Jahr insgesamt 14 Produktionen in vier Wettbewerben, darunter auch eine aus dem Bezirk Neuk�lln. Das Neuk�llner Produktionsteam weltrecorder hat f�r sein arte/rbb-Format „Streetphilosophy“ den Innovationspreis 2016 im Wettbewerb Unterhaltung/Spezial gewonnen.

Der Berliner Tourismus hat 2015 mit 30 Millionen �bernachtungen ein neues Rekordhoch erreicht. Berlin ist damit die drittst�rkste Tourismusdestination Europas. Neuk�lln hatte im Jahr 2015 insgesamt rd. 836.000 �bernachtungen. Dies ist eine Steigerung von 9,7% zum Vorjahr bei nahezu konstant gebliebener Bettenanzahl (+1,9 %).

Zum Projekt „Unternehmen Neuk�lln“ gibt es jetzt ausf�hrliches Info-Material. Ein Flyer liegt zur Verteilung bereit.

Staatssekret�r Statzkowski hat bei der AG Wachsenden Stadt f�r die Berliner Ordnungs�mter einen personellen Mehrbedarf von 17 Stellen je Bezirk geltend gemacht. Ob die AG dies aufgreift, muss abgewartet werden.

Ein Gewerbetreibender hat mit seinem Einzelhandelsgesch�ft, einem sog. „Sp�ti“, von April 2014 bis August 2015 nachweislich in mindestens 12 F�llen gegen das Verbot der Sonn- und Feiertags�ffnung nach dem BerlLad�ffG versto�en. Es wurden 12 rechtskr�ftige Bu�geldbescheide mit einer Geldbu�e in H�he von �ber 15.000 €� erlassen. Das Verwaltungsgericht hat die durch das Ordnungsamt Neuk�lln erlassene Gewerbeuntersagung best�tigt. Derzeit� sind noch zwei weitere Klagen in �hnlichen F�llen beim Verwaltungsgericht anh�ngig.

Mit steigenden Temperaturen werden auch die Bienen in Neuk�lln wieder aktiv. Die Imker �berpr�fen ihre V�lker und f�hren jetzt notwendige Standortwechsel durch. Da in Deutschland immer die Gefahr eines Ausbruches der Amerikanischen Faulbrut, einer stark f�r Bienen ansteckenden, bakteriellen Erkrankung, besteht, m�ssen alle V�lker vor Standortwechseln klinisch und labordiagnostisch untersucht werden.

Im April sind in Neuk�lln Untersuchungen bei ca. 100 Bienenv�lkern vorgesehen, um die Ausbreitung dieser Erkrankung zu verhindern. Zu diesem Zweck f�hrt der Fachbereich Veterin�r- und Lebensmittelaufsicht des Ordnungsamtes ein Register �ber die Imkereistandorte, das unter Mitwirkung der Imkervereine st�ndig aktualisiert wird, und stellt Gesundheitsbescheinigungen f�r die „Reisev�lker“ aus, damit auch weiterhin Honig gesunder Bienenv�lker gewonnen werden kann.

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen