Auszug - Sachstand Flüchtlingsunterkunft  

Efeuweg 28

Wie Herr BzStR Szczepanski berichtet, wurde am Abend des 25.11.2015 die Doppelsporthalle der Clay-Schule am Efeuweg als Notunterkunft für bis zu 200 Geflüchtete durch das LAGeSo beschlagnahmt.

Die Vorsitzende ergänzt, dass für den Schul- bzw. Vereinssport bereits Ausweichmöglichkeiten geschaffen werden konnten (Nachfrage Frau Glöden).

Buckower Damm 282

Auf Initiative des Bezirksamtes gab es zum 01.12.2015 einen Betreiberwechsel. In Abstimmung mit dem LAGeSo erfolgte der Rückzug des bisherigen Betreibers einvernehmlich. Neuer Betreiber ist die MILaa gGmbH (Der Name steht für: Miteinander leben, aber anders).

Am 17.12.2015 wird es von 17.30 bis 19.30 Uhr eine Informationsveranstaltung in der Heinrich-Mann-Schule für die unmittelbare Anwohnerschaft geben. Die Vorsitzende erkundigt sich, ob BVV-Mitglieder an der Veranstaltung teilnehmen können. Herr BzStR Szczepanski begrüßt dies grundsätzlich, verweist jedoch auf die sehr geringen Platzkapazitäten in der Mensa der Schule. Im näheren Umfeld steht keine größere Räumlichkeit zur Verfügung.

Flughafen Tempelhof

Am 24.11.2015 fand zur Unterbringungssituation eine gemeinsame Sitzung der Bezirksämter Tempelhof-Schöneberg, Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln statt. Zum Zeitpunkt der Sitzung lag die Belegung bereits bei rd. 2.200 Personen, vorgesehen ist eine Unterbringung für bis zu 5.000 Personen. Besprochen wurden insbesondere die hygienischen und medizinischen Zustände wie auch die Beschulung der Kinder sowie Betreuungsangebote für die Geflüchteten.

Allgemeines

Herr BzStR Szczepanski berichtet dem Ausschuss zur aktuellen Entwicklung der Unterbringungskapazitäten. Diese erhöhten sich berlinweit von rd. 35.700 Plätzen (Stand 24.11.2015) auf rd. 38.500 (Stand 08.12.2015). Derzeit treffen ca. 2.000 Geflüchtete pro Woche in Berlin ein. Die Belegung liegt aktuell bei etwas mehr als 38.000 (unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden in dieser Statistik nicht erfasst).

Wie dem Bezirksamt erst am 07.12.2015 bekannt wurde, sind in einen Neuköllner Hostel bereits seit einigen Tagen 56 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge untergebracht. Aufgrund der allgemein prekären Unterbringungssituation von Geflüchteten prüft das LAGeSo mittlerweile Möglichkeiten, größere Kapazitäten in Hostels/Hotels zu nutzen.

In den Einrichtungen kommt es immer wieder zu Spannungen unter zumeist männlichen Bewohnern. Dies zeigt, wie wichtig die Sozialarbeit ist. Insgesamt wird es immer schwieriger, das notwendige fachliche Personal zu gewinnen.

Anschließend beantwortet Herr BzStR Szczepanski ausführlich die Fragen der Ausschussmitglieder.