Auszug - Mitteilungen der Verwaltung   

Frau BzStR'in Dr. Giffey berichtet:

• Der Anteil der von der Zuzahlung zu den Lernmitteln befreiten Schüler/innen (lmb-Anteil) liegt im Schuljahr 2014/2015 bei 55,83%. Zum Vergleich: im Schuljahr 2003/2004 lag der Anteil noch bei 33,51%.

• Bei den Grundschulanmeldungen für das Schuljahr 2015/2016 liegen dem Schulamt insgesamt 1.500 Wechselwünsche vor. Einrichtungsentscheidungen müssen aufgrund der überhöhten Nachfrage bei der Schule am Sandsteinweg, der Zürich-Schule, der Peter-Petersen-Schule, der Konrad-Agahd-Schule und der Regenbogen-Schule getroffen werden. Sehr erfreulich ist, dass die Walt-Disney-Schule auf dem Campus Efeuweg erstmals seit Jahren wieder steigende Anmeldezahlen zu verzeichnen hat. Derzeit liegen 51 Anmeldungen vor. Sollten noch weitere Rückläufer und Verweiler hinzu kommen, ist sogar die Einrichtung einer dritten 1. Klasse zu prüfen.

• Bei den Oberschulanmeldungen sind die Clay-Schule, die Walter-Gropius-Schule, die Fritz-Karsen-Schule, die Albert-Einstein-Schule, die Albert-Schweitzer-Schule, die Hannah-Arendt-Schule und die Albrecht-Dürer-Schule übernachgefragt.

• Mit Schreiben vom 06.03.2015 hat StS Rackles die Bezirke über die Aufstockung der Schulsanierungsmittel im Rahmen der frei werdenden Bafög-Mittel und des Investitionsprogramms Sondervermögen Wachsende Stadt (SIWA) informiert. Die Bezirke erhalten aus dem SIWA-Programm 120 Mio Euro, wovon 12 Mio Euro für zwei bezirkliche Einzelprojekte (Freilandlabor Britz, Eierhäuschen) gebunden sind. Somit stehen den Bezirken noch 108 Mio Euro zur Verfügung, wovon 70% in Schulen investiert werden müssen. Die restlichen 30% sind nicht schulisch gebunden und stehen für andere Hoch- oder Tiefbaumaßnahmen zur Verfügung. Bis zum 31.03.2015 haben die Bezirke dem Senat geeignete Maßnahmen inklusive Priorisierung zu melden. Aufgrund der Zeitknappheit hat das Bezirksamt Neukölln am 17.03.2015 folgende Maßnahmen beschlossen:

1. Campus Efeuweg - Abriss des mobilen Unterrichtsgebäudes und Neubau Ganztag Grundstufe mit Schulbibliothek , 1.700 m² Grundfläche → 4,6 Mio. Euro

2. JFH Zwickauer Damm 112-116 - Kellertrockenlegung, Fassade mit Wärmedämmverbundsystem versehen, Fenster- und Dachsanierung, innen Grundsanierung der Räume und Sanitäranlagen → 850.000 Euro

3. JFH Blue – Berry Inn Reuterstraße 9-10 - Errichtung eines Jugendfreizeitheimes mit offenem Lernort u.a. zur Entlastung der Helene-Nathan Bibliothek zweigeschossig, Gesamtgrundfläche 500 m² → 1,7 Mio. Euro

4. Sportplatz Fritz- Karsen-Schule → 1,2 Mio Euro

5. JFH Grenzallee 79 - 150 m² große unterkellerte Terrassendachflächen erneuern →150.000 Euro

6. Albert-Einstein- Schule - Abriss der alten mobilen Unterrichtsgebäude und Errichtung eines Neubaues 2- geschossig mit 12 Klassenräumen → 3,0 Mio Euro

Herr BD Glücklich fragt in diesem Zusammenhang nach der Personalsituation im Fachbereich Hochbau, der den überwiegenden Teil der Gelder umsetzen muss. Frau BzStR'in Dr. Giffey berichtet, dass der Fachbereich um 8 Stellen aufgestockt wird. Die Ausschreibungen laufen, jedoch ist zu befürchten, dass nicht genügend geeignete Fachkräfte sofort zur Verfügung stehen werden.

• Das Konzept für die neue Stadtteilbibliothek Rudow wurde zwischen dem Amt für Weiterbildung und Kultur und dem Hochbauamt abgestimmt. Auf Grundlage dieses Konzeptes erfolgt in einem nächsten Schritt die Ausschreibung für die Architekturbüros.