Auszug - Mitteilung der Verwaltung  

Frau BzStRin Dr.Giffey

• verteilt den Einladungsflyer für die Wiedereröffnung des degewo-Stadions und für die Präsentation des Masterplanes Campus Efeuweg. Beide Veranstaltungen finden am 12.06.2014 in der Aula der Liebig-Schule auf dem Campus statt.
• verteilt das Einladungsheft für den 8. degewo-Schülertriathlon am 05.07.2014. 
• weist auf das Programm des 15. Poesie-Festivals der Literaturwerkstatt vom 05. bis 13. Juni 2014 hin.
• informiert, dass der „open mike“-Wettbewerb auch in den nächsten drei Jahren im Heimathafen Neukölln stattfinden wird. Das öffentliche Finale 2014 wird im November ausgetragen.
• gibt den Start des Programms „Sommer im Park“ am 15. Juni bekannt. Es wurde mit EU-Mitteln gefördert.
• berichtet über aktuelle Entwicklungen in der Jugendverkehrsschule. Es konnten zwei Polizisten im Ruhestand für die Unterstützung der Projektleitung gefunden werden. Sie werden beide Standorte im Heideläuferweg und im Wörnitzweg unterstützen. Herr Thomas Zentgraf bleibt Vereinsvorsitzender. Den Schulen geht im neuen Schuljahr ein Schreiben mit allen Informationen zu. Das Jobcenter Neukölln hatte 15 MAE-Stellen für die Jugendverkehrsschule bewilligt, jedoch finden sich kaum geeignete Kandidaten. Sieben Stellen sind noch offen. Die Öffnungszeiten der Jugendverkehrsschule sind von 8.00 bis 14.00 Uhr, donnerstags bis 16.00 Uhr. Eine Lösung für den Schlüssel ist ebenfalls in Vorbereitung.
• informiert, dass die Neuköllner Musikschule 184.000 Euro der insgesamt 2,5 Mio Euro, die das Abgeordnetenhaus den Musikschulen zusätzlich zur Verfügung stellt, zugesprochen bekommt. Damit können die Musikschulangebote ausgeweitet werden. Der Fokus wird auf den Süden des Bezirks gelegt. So werden in der ehemaligen Filiale der Rose-Oehmichen-Grundschule in der Elfriede-Kuhr-Straße 11 leer stehende Räume für Musikschul- und VHS-Kurse eingerichtet. Die Eröffnung der neuen Lehrstätte wird am 05.09.2014 um 16.00 Uhr stattfinden.
• verteilt eine vorläufige Liste zur Anzahl der Erstklässler an den Grundschulen für das Schuljahr 2014/2015 mit dem Hinweis, dass es insgesamt 63 Widerspruchsverfahren gab. 52 Widersprüche wurden abgelehnt, 8 wurde entsprochen, 3 sind noch offen.
• verteilt eine vorläufige Übersicht zu den Anmeldungen an den Oberschulen für das Schuljahr 2014/2015.

In diesem Zusammenhang fragt Frau BV Christians-Roshanai nach dem Verfahren der Schulplatzvergabe für Schulanfänger. 

Frau BzStRin Dr.Giffey erläutert das Verfahren. Eltern melden ihre Kinder in der Regel an der für ihr Kind zuständigen Grundschule an. Das ist die ihrer Wohnung am nächsten gelegene öffentliche Grundschule. Wünschen Eltern die Aufnahme an einer anderen als die für ihr Kind zuständigen Schule, müssen sie dies schriftlich beantragen und die Gründe für den Wechselwunsch angeben. Dieser Antrag wird im Anmeldezeitraum an der zuständigen Schule abgegeben. Dem Antrag auf Aufnahme an der zuständigen oder an der gewünschten Schule kann entsprochen werden, solange freie Schulplätze an der Schule vorhanden sind. Die Schulplätze vergibt das bezirkliche Schulamt nach den Kriterien des §54 und 55a des Berliner Schulgesetzes. Erst-, Zweit- und Drittwünsche werden gem. §55a des Berliner Schulgesetzes berücksichtigt und ggf. mit anderen Bezirken abgestimmt. Zudem finden Abstimmungen zwischen dem Schulamt und der regionalen Schulaufsicht darüber statt, wieviele Klassen mit welcher Frequenz an den Schulen eingerichtet werden. Erst wenn für alle Schulen die Einrichtung der ersten Klassen verbindlich geregelt ist, werden die Eltern von den Schulen informiert. Das ganze Verfahren zieht sich über mehrere Monate hin und ist oftmals erst mit Beginn des neuen Schuljahres abgeschlossen.