Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Amtszeitverlängerung Stadtrat für Soziales

Herr BzStR Szczepanski berichtet, dass dem Antrag auf Verlängerung seiner Amtszeit in der BVV-Sitzung am 14.5.2013 stattgegeben wurde.

              Ergebnis der Mitarbeiterbefragung zum Buch "Neukölln ist überall"

Mit der Prüfung dieser Angelegenheit wurde Herr Bezirksstadtrat Szczepanski beauftragt

Herr BzStR Szczepanski teilt mit, dass er in der BA-Sitzung am 14.5.2013 den Abschlussbericht seiner Untersuchung vorgestellt hat.

Alle Amtsleitungen sowie verschiedene Bereichsleitungen und Beauftragte des Bezirksamts wurden befragt, auch inzwischen ausgeschiedene Beschäftigte, da sich der Untersuchungsgegenstand auf das Jahr 2012 bezog.

Im Ergebnis hat er keine Anhaltspunkte für eine Inanspruchnahme bezirklicher Mitarbeiter*innen feststellen können.

              Interkultureller Seniorentag 2013

Auf dem Rathausvorplatz veranstaltet die Abt. Soziales am 5.9.2013 in Kooperation mit der NAVITAS gGmbH wieder einen interkulturellen Seniorentag.

Für die Schirmherrschaft der Veranstaltung konnte die Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Frau Dilek Kolat, gewonnen werden.

              Seniorenfreizeitstätten (SFzSt)

Herr BzStR Szczepanski berichtet, dass er einen offenen Bürgerbrief mit Unterschriftenliste erhalten hat, in welchem die Befürchtung geäußert wird, das der Erhalt der SFzSt gefährdet sei.

Dem widerspricht Herr BzStR Szczepanski deutlich.

Wie bereits im Ausschuss dargelegt, wird die Kooperation mit einem gemeinnützigen Träger unter Beibehaltung der ehrenamtlichen Strukturen angestrebt.

Er habe mit dem Träger bereits einige SFzSt besucht und wird auch die anderen noch aufsuchen. Hierbei wurde/wird den Leitungen der SFzSt die geplante Kooperation vorgestellt.

Auf Nachfrage bestätigt Herr BzStR Szczepanski, dass ein Träger für alle SFzSt gesucht wird und es sich hierbei um die Projektagentur handelt, welche seinem Empfinden nach für die Kooperation am geeignetsten erscheint.

Er wünscht sich in diesem Zusammenhang nicht nur eine Absicherung des bisherigen Angebotes in den SFzSt, sondern soweit möglich eine Erweiterung des Angebotes.

Die Kooperationsverträge mit den anderen Trägern, welche z. T. bis in das Jahr 2014 hineinreichen, bleiben ebenfalls bestehen.

Die Behindertenfreizeitstätte Alt-Buckow 16 wird in unveränderter Form weitergeführt.

              Flüchtlingsunterbringung Späthstraße

Herr BzStR Szczepanski berichtet, dass das Verfahren nun wieder völlig offen sei, da der Eigentümer des Grundstücks Herrn BzBm Buschkowsky und Herrn BzStR Blesing signalisiert habe, dass er dieses für 3 Jahre ab Fertigstellung der Unterkünfte zur Verfügung stellen würde

Herr Ex-StS Büge wurde darüber unterrichtet.

Die Entscheidung liegt nun beim LAGeSo bzw. beim Senat.