Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - "Soziale Veränderung/Gentrifizierung" - Dr. Andrej Holm Humboldt-Universität zu Berlin
Der eingeladene Referent erscheint trotz Zusage nicht zur Sitzung, sodass der Vortrag ausfallen musste.
Daher kam es nur zu einer Diskussionsrunde, wobei man sich lediglich auf die Daten der Studie der TOPOS Stadtforschung berief. Herr Stadtrat Blesing gab einige Erläuterungen. Es wurden die drei Gründe genannt, weshalb es zu Mietsteigerungen kommt. Zum einen bei einer Neuvermietung. Des Weiteren kann es zu einer Mieterhöhung kommen, wenn zwischen Mieter und Vermieter eine Miete unterhalb des Durchschnitts des Mietspiegels vereinbart war. In diesem Fall kann die Miete um bis zu 20% erhöht werden.
Und zuletzt kann die Miete nach einer Sanierung erhöht werden, hierbei können die Ausgaben für die Sanierung zu 11% auf die Miete umgelegt werden.
Bestandsmieter sind bis zu einem gewissen Grad geschützt, da die Miete nicht höher sein darf als der Mittelwert des Mietspiegels.
Es wurde über soziale Verdrängung im Reuterkiez kontrovers gesprochen. Im Schiller-Kiez handelt es sich um Menschen mit einem unterdurchschnittlichen Einkommen, weshalb hier ebenfalls keine Gentrifizierung vorhanden ist.
Die Studie kann in keinster Weise belegen, dass Besserverdienende zuziehen und Altmieter verdrängen. Bei ALG II-Empfängern kann es sich auch um persönliche Gründe handeln, weshalb es zu einem Wegzug aus dem Kiez kommt.
Die Quartiersmanagements können in eigener Sache beschließen, Mieterberatung durchzuführen. Jedoch gibt es in Neukölln keine flächendeckende Mieterberatung. Die Beratung für Menschen mit Migrationshintergrund und gleichzeitiger Sprachbarriere übernehmen einige Projekte.
In Neukölln steigt der Zuzug, jedoch kann man hier noch nicht von einer Wohnungsnot sprechen. Die Mieten steigen zwar aus den oben genannten 3 Gründen. Allerdings verfügt der Bezirk über keine Instrumente, um dem entgegenzuwirken. Hier könnte nur der Bund eintreten und entsprechende Gesetze erlassen.
Festzuhalten ist aber, dass Menschen mit Migrationshintergrund am stärksten betroffen sind, da ihr durchschnittliches Einkommen unter dem Berliner Durchschnittseinkommen liegt.
Auch geht man davon aus, dass der kommende Mietspiegel eine deutliche Steigerung erfahren wird, da sich die Daten immer nach der Neuvermietung richten. Dies führt dann wiederum zu einer Erhöhung der Bestandsmieten, da diese dem Mietspiegel angeglichen werden müssen.
Ein möglicher Lösungsansatz wäre die Begrenzung von Zweckentfremdungen wie zum Beispiel Ferienwohnungen, welche stetig zunehmen und die Mieten ebenfalls in die Höhe treiben. Auch könnte man Gesetze anstreben, die frei aushandelbare Neuvermietungspreise begrenzen.
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