Auszug - Bilanz der Arbeit des Naturschutz- und Grünflächenamtes im Jahr 2011 (vetreilt in der Ausschusssitzung am 16.02.2012)  

Herr Kanert führt einleitend aus, dass die Bilanz üblicherweise ausführlicher ist, dies jedoch aufgrund des Personalmangels nicht mehr möglich ist.

Herr Rämer schlägt vor, die Bilanz Seite für Seite durchzugehen. Die Ausschussmitglieder sind damit einverstanden.

Zunächst werden Fragen zur Baumkolonne gestellt. Herr Kanert erklärt, dass die Baumkolonne aufgrund personeller Engpässe nicht mehr in dieser Form besteht und erläutert in diesem Zusammenhang auch kurz die eigentliche Aufgabe der Baumkolonne. Er führt aus, dass die Arbeit des NGA sich auf die gesetzlich vorgeschriebene Verkehrssicherheit, die durchzuführen ist, beschränkt. Aufgrund fehlender Finanzmittel kann auch keine Fremdvergabe der Arbeiten erfolgen, sondern nur noch eine akute Unfallgefahrenbeseitigung.

Herr Kanert erklärt auf Nachfrage von Frau Fuhrmann nochmals die Personalsituation des gesamten NGA, die Situation der Spielplatzkolonne und der Gartendenkmalpflege. Es werden weitere Fragen zur Spielplatzkolonne gestellt.

Frau Fuhrmann fragt, ob in diesem Jahr geplant ist, Auszubildende einzustellen. Herr Kanert erklärt, dass es sechs potentielle Bewerber gab, es aber nicht klar ist, ob diese die Probezeit bestehen. Herr BzStR Blesing ergänzt, dass diese Problematik auch im Bereich der Verwaltungsangestellten bekannt ist. Es erfolgt eine kurze Diskussion über die Auszubildendenqualität.

Bezüglich des Wirtschaftshofes möchte Herr Wewer wissen, wie viele MAE Maßnahmen in diesem Jahr geplant sind. Herr BzStR Blesing erklärt, dass dies bereits mehrfach berichtet wurde und genaue Zahlen derzeit nicht genannt werden können. Zudem weist Herr BzStR Blesing daraufhin, dass darüber ohnehin nichts zu erläutern ist, da ansonsten unterstellt wird, dass das Bezirksamt mit den Trägern zusammen arbeitet. Herr Kanert erklärt, dass von den Trägern zugesagte MAE Kräfte derzeit auch nicht in Sicht sind, obwohl diese angekündigt wurden. Herr Kanert weist nochmals darauf hin, dass in der Bilanz nur abzulesen ist, wie viel Müll die eigenen Mitarbeiter beseitigen, alles, was durch Firmen und MAE’s beseitigt wird, kann nicht dokumentiert werden, insofern ist diese Müllbeseitigung nicht bezifferbar.

Herr BzStR Blesing gibt abschließend, auch in Bezugnahme auf einen Artikel in der Berliner Woche zur Späthstr. (blaue Müllsäcke), einen Überblick zur Müllproblematik. Herr Kanert führt nun zum Absatz Friedhöfe der Bilanz einige Dinge aus. Er weist auf die zukünftigen Schwierigkeiten hin, die entstehen werden, sollte der muslimische Friedhof am Columbiadamm nicht erweitert werden. Auch auf Grund der infrastrukturellen Ausstattung der angrenzenden Sehitlik Moschee für muslimische Bestattungen, wäre dies aber sehr wünschenswert. Herr BzStR Blesing ergänzt, dass die Friedhofserweiterung auf das Tempelhofer Feld eine politische Entscheidung darstellt. Frau Fuhrmann fragt, ob man den Lilienthalfriedhof nicht als muslimischen Friedhof nutzen könnte. Herr Kanert erklärt, dass der Friedhofsentwicklungsplan das nicht vorsieht und zudem ausweist, dass Berlin zu viele Friedhofsflächen hat und diese abbauen muss. Die Nutzung des Lilienthalfriedhofs stellt daher keine Möglichkeit dar.

Nach einigen weiteren Fragen zum Straßenbaumbestand, zur Gartendenkmalpflege und zur Baumaßnahme Waßmannsdorfer Chaussee sowie den Antworten und Hinweisen von Herrn Kanert wird der TOP geschlossen.