Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Gleichstellung
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 12.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

· Der Orkan Kyrill hat am 18

·           Der Orkan Kyrill hat am 18. Januar eine Vielzahl kleinerer und mittlerer Schäden an Gebäuden verursacht. Schließungen aufgrund von Sturmschäden waren nicht erforderlich. Die Schäden beliefen sich auf ca. 25 T€.

 

·           Für das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm stehen rund 3,6 Mio. € zur Verfügung. Die Bauvorbereitungen laufen.

 

·           Das Gemeinschaftshaus Gropiusstadt wird Ende Februar der Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport und voraussichtlich am 9. März der Öffentlichkeit übergeben.

 

·           Die Sporthalle der Zürichschule in der Bürgerstraße und das angrenzende ehemalige Wohnhaus wurden am 2. Februar nach umfangreichen Umbauarbeiten der Schule übergeben. Das ehemalige Wohnhaus kann jetzt im Erdgeschoss als Umkleidekabine, im 1. OG für die Schulverwaltung und im 2. OG als Hausmeisterwohnung genutzt werden.

 

·           Der derzeit durch Sanierungsarbeiten beeinträchtigte Garagenhof wird voraussichtlich Anfang März wieder ohne Einschränkungen nutzbar sein. Da davon auszugehen ist, dass auch in den nächsten drei bis fünf Jahren permanent Sanierungsarbeiten am Rathaus werden stattfinden müssen, kann es durchaus erneut vorkommen, dass der Garagenhof wieder für eine Baustelleneinrichtung genutzt werden muss.

 

·           Die Auszubildenden des JAZ Steglitz-Zehlendorf setzen die Malerarbeiten in den Fluren des Altbaus derzeit im 1. OG weiter fort. Nach den Osterferien wird das Erdgeschoss malermäßig in Stand gesetzt, wodurch es teilweise zu abschnittsweisen Sperrungen des Flurbereiches für den Publikumsverkehr kommen wird. Bis Ende des Jahres sollen auch die Malerarbeiten im Haupteingangsbereich sowie in den Foyers im 1. und 2. OG abgeschlossen sein.

 

·           Der Einbau der neuen Schließanlage im Rathaus wird Mitte Februar abgeschlossen sein. Die neue Schlüsselordnung tritt zum 19. Februar in Kraft. Jeder Mitarbeiter erhält bei Betreten des Rathauses seinen Büroschlüssel an den jeweiligen Pförtnerlogen gegen Abgabe seiner persönlichen Schlüsselkarte mit Foto. Bei Verlassen des Dienstgebäudes ist der Schlüssel gegen Erhalt der Schlüsselkarte wieder abzugeben.

 

Die neue Schlüsselordnung ist auch Gegenstand der Auseinandersetzung mit dem Personalrat. Der Personalrat stellt in Zweifel, ob es zulässig ist, die Schlüsselkarten mit Foto der Mitarbeiter zu versehen. Auch mutmaßt er, dass durch das Abgeben und Abholen der Schlüsselkarte eine Anwesenheitskontrolle erfolgen könnte. Da es sich bei der Schließanlage um eine nichtmitbestimmungspflichtige Sicherheitsmaßnahme handelt, hat das Bezirksamt das zunächst eingeleitete Mitbestimmungsverfahren wieder abgebrochen.

 

·           In Umsetzung des vorliegenden Brandschutzgutachtens für das Rathaus Neukölln, werden die Büroflächen im Bereich des Baudezernenten im 3. OG mit einem feuerhemmenden Abschluss von dem Treppenraum, der für die angrenzenden Räume und Tribünen des BVV-Saals den ersten Flucht- und Rettungsweg darstellt, brandschutztechnisch abgetrennt.

 

·           Nach Abgabe des ehemaligen Dienstgebäude am Weigandufer ist beabsichtigt, das bisher noch dort verbliebene Aktenarchiv des Amtes für Soziales im Souterrain nun endgültig zu räumen und in die Blaschkoallee 32 zu verlagern. Hierzu wird derzeit die Bunkeranlage auf dem Grundstück baulich entsprechend hergerichtet. Die Maßnahme soll bis Ende September abgeschlossen sein.

 

·           Vom 05.02. bis 16.03. findet im Rathaus wieder die Rathausrallye mit der Fledermaus des Neuköllner Kinderbüros statt.

 

·           Mikhail Karatuev, bisher amtierendes Oberhaupt der Stadtverwaltung der Neuköllner Partnerstadt Puschkin, ist mit Wirkung vom 7. Februar 2007 aus dem Amt ausgeschieden. Nachfolger im Amt ist Herr Wjatsheslaw Korschow. Offiziellen Verlautbarungen nach erfolgte dieser Wechsel aus gesundheitlichen Gründen.

 

·           Das QM Flughafenstraße wird ab 2007 nicht mehr in die Kategorie III (Prävention) eingestuft, sondern in Kategorie II (Intervention). Hintergrund hierfür ist, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung erkannt hat, dass hier keine Infrastruktur vorhanden ist. Infolge der Neukategorisierung ist nunmehr die Durchführung investiver Maßnahmen möglich und ab 2008 werden Baumittel zugewiesen.

 

·           Am 7. März, ab 19 Uhr, findet im Frauentreffpunkt Schmiede eine Lesung in Zusammenarbeit mit Arche-Verlag statt. Die Autorin Cornelia Staudacher liest aus ihrem Buch “Vaterlose Töchter” – Kriegskinder zwischen Freiheit und Anpassung. Es handelt sich um die Porträts von 12 zwischen 1939 und 1945 geborenen Frauen, deren Väter gefallen sind, vermisst wurden oder erst nach jahrelanger Kriegsgefangenschaft heimgekehrt sind.

 

·         Unter dem Motto “Im Gleichschritt ins Jahr der Chancengleichheit” findet am 8. März im Saalbau Neukölln der Frauenball zum Internationalen Frauentag statt.


 
 

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