Auszug - Einsatz eines Präventionsmobils  

 
 
47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 7.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 22.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 23:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1749/XVIII Einsatz eines Präventionsmobils
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bürgerdienste und GesundheitBA/JugGes
Verfasser:Oeverdieck, LarsLiecke, Falko
Drucksache-Art:Beschlussempfehlung - 1. LesungVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Gesundheit bittet das Bezirksamt sich dafür einzusetzen, dass die Fixpunkt gGmbH - gemeinnützige Gesellschaft für Gesundheitsförderung und sozialintegrierende Hilfen für Suchtmittelabhängige mbH - ab dem nächstmöglichen Zeitpunkt regelmäßig zunächst mindestens einmal wöchentlich auf der Hermannstraße (westliche Seite, ungefähr in Höhe der Häuser Nr. 1, Nr.4 oder Nr. 5) ihr Präventionsmobil für die übliche Dauer eines Tageseinsatzes aufstellt, um dort Hilfe für suchtmittelabhängige Menschen anzubieten.

 

Es erfolgen Redebeiträge von Herrn BV Scharmberg, Herrn BV Biedermann, Frau BV Dr. Stelz, Herrn BV Posselt, Frau BV Lanske, Herrn BV Oeverdieck, Herrn BV Eichholz, Herrn BV Schumacher, Herrn BV Lück, Frau BV Bergmann, Herrn BV Szczepanski, Herrn BV Sturm und Herrn BzStR Blesing.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit 22 Ja-Stimmen bei 22 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen abgelehnt (1. Abstimmung).

 

 

Ursprungs-Beschlussempfehlung - 1. Lesung des Ausschusses für Bürgerdienste und Gesundheit:

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Beschlussempfehlung in folgender Fassung:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Gesundheit bittet das Bezirksamt sich dafür einzusetzen, dass die Fixpunkt gGmbH - gemeinnützige Gesellschaft für Gesundheitsförderung und sozialintegrierende Hilfen für Suchtmittelabhängige mbH - ab dem nächstmöglichen Zeitpunkt regelmäßig zunächst mindestens einmal wöchentlich auf der Hermannstraße (westliche Seite, ungefähr in Höhe der Häuser Nr. 1, Nr.4 oder Nr. 5) ihr Präventionsmobil für die übliche Dauer eines Tageseinsatzes aufstellt, um dort Hilfe für suchtmittelabhängige Menschen anzubieten.

 

Der Ursprungs-Beschlussempfehlung wird mit 24 Ja-Stimmen bei 22 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen zugestimmt (2. Abstimmung).


  Beschluss: 22.06.2011 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 31.10.2012 realisiert Verantwortlich:
BA/JugGes  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 22.12.2011  
Vermerk: Bau zK

Realisierung:

 

 
 

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