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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Haltverbot Alt-Buckow
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Herr Scharmberg begrüßt die Ausschussmitglieder, die Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste, stellt fest, dass die Einladung allen Ausschussmitgliedern rechtzeitig zugegangen ist und eröffnet die 45. Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau. Zuvor klärt er den Fehler der Themenanmeldung unter TOP 7 auf.
Herr Scharmberg verschiebt die Besprechung des TOP 2 nach dem TOP 7, denn hier besteht ein direkter Zusammenhang.
Der Antrag wurde vom Ältestenrat wieder zurücküberwiesen, da es Irritationen hinsichtlich der Notwendigkeit des Fortbestehens des Haltverbotes gab. Nach einem Ortstermin kann zweifelsfrei gesagt werden, dass dort zwar ein altes Werbeschild auf die “Paketeria” hinweist, jetzt die Gewerberäume allerdings eine ganz andere gewerbliche Nutzung zugeführt wurden. Der Vorsitzende lässt ohne weitere Aussprache über den Antrag abstimmen. Er wird einstimmig angenommen.
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