Auszug - Protokoll der 37. Sitzung  

 
 
38. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Wirtschaftsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 02.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: MeteoGroup Deutschland GmbH
Ort: Gradestraße 50, 12347 Berlin
 
Beschluss
Herr Biedermann bittet, das Protokoll der 37

Herr Biedermann bittet, das Protokoll der 37. Sitzung (TOP 1) wie nachfolgend zu ergänzen:

 

„Herr Biedermann fragt Herrn Buschkowsky: "Was tut das Bezirksamt um diese Art Verträge in Zukunft zu verhindern?"

Herr Buschkowsky erläutert, dass der Vorgang beweist, dass man solche Dinge nicht von Dienststellen machen lässt, die, wie diese Nutzungsvereinbarung des Kulturamtes beweist, in der Materie nicht zu Hause sind. Die Serviceeinheit Facility Management, die im Bezirksamt Neukölln sämtliche bezirkseigene Liegenschaften bewirtschaftet und betreut, hatte zum damaligen Zeitpunkt durch die zuständige Abteilung BiSchulKu die klare Vorgabe sich bei der Ausgestaltung der Nutzungsvereinbarung (Abt BiSchulKu/Heimathafen) herauszuhalten. Solche Vorgaben sind nun, durch eine erfolgte Zuständigkeitsänderung, nicht mehr möglich. Verträge und Vereinbarungen werden künftig durch die SE FM erarbeitet und geschlossen. Da in diesem Bereich der nötige Sach- und Fachverstand vorhanden ist, ist davon auszugehen, dass diese Mängel bei Verträgen und Vereinbarungen künftig ausgeschlossen sind.“

 


  
 

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