Tagesordnung - 57. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 57. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 24.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:01 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Verkehrliche Belastung der Kieze durch Umbau Hermannstraße  
Enthält Anlagen
2224/XX  
Ö 1.2  
Umsetzung Bürgerbegehren "Saubere Schulen" - Stellenanmeldung  
Enthält Anlagen
2223/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Entschließung zum Internationalen Tag für das Recht auf Wahrheit über schwere Menschenrechtsverletzungen und für die Würde der Opfer: Menschenrechte sind unverhandelbar. Überall und zu jeder Zeit. Zwangsumsiedlungen und Zerschlagung von Gewerkschaften sind Menschenrechtsverletzungen!  
Enthält Anlagen
2222/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
2225/XX  
Ö 6  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Unterstützung für SV Tasmania  
Enthält Anlagen
2226/XX  
Ö 8.2  
"Kurze Beine, kurze Wege" - Eine unendliche Geschichte  
Enthält Anlagen
2227/XX  
Ö 8.3  
Verkehrsplanung für die Oderstraße bis zur Silbersteinstraße erweitern?  
Enthält Anlagen
2228/XX  
Ö 8.4  
Vorteil für Mieter*innen bei Vergesellschaftung gewinnorientierter großer Berliner Immobilienkonzerne nach §15 Grundgesetz  
Enthält Anlagen
2229/XX  
Ö 8.5  
Verlust/Löschung von Konzessionen im Gastgewerbe infolge der Coronamaßnahmen  
Enthält Anlagen
2230/XX  
Ö 8.6  
Personalentwicklung beim Jobcenter Neukölln  
Enthält Anlagen
2231/XX  
Ö 8.7  
Rodungen im Grünzug Britz- Süd  
Enthält Anlagen
2232/XX  
Ö 8.8  
Leerstand Alt-Buckow 17 seit vielen Jahren. Warum?  
Enthält Anlagen
2233/XX  
Ö 8.9  
Vermeidung von Fahrradunfällen auf aufgegebenen Bürgersteigradwegen  
Enthält Anlagen
2234/XX  
Ö 8.10  
THEMA HOMEOFFICE BEIM BEZIRKSAMT  
Enthält Anlagen
2235/XX  
Ö 8.11  
Zustände in der Nogatstraße 1  
Enthält Anlagen
2236/XX  
Ö 8.12  
Fraueninfrastruktur in Südneukölln  
Enthält Anlagen
2237/XX  
Ö 8.13  
Nachnutzung Clay Oberschule  
Enthält Anlagen
2238/XX  
Ö 8.14  
Mietminderung oder nur Mietstundung für Gewerbetreibende  
Enthält Anlagen
2239/XX  
Ö 8.15  
Dauerleerstand in der Fritz-Karsen-Schule  
Enthält Anlagen
2240/XX  
Ö 8.16  
Fußgänger im Krischanweg schützen II  
Enthält Anlagen
2241/XX  
Ö 8.17  
Gefahren durch vernachlässigte Hochbordradwege  
Enthält Anlagen
2242/XX  
Ö 8.18  
Gehwege Alt-Britz  
Enthält Anlagen
2243/XX  
Ö 9     Mitteilungen      
Ö 9.1  
Saubere Schulen- Eigenreinigung der Schulen mit Zeitplan unterlegen  
Enthält Anlagen
2172/XX  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Erhalt der Brunnengalerie im Glockenblumenweg  
Enthält Anlagen
0084/XX  
Ö 10.2  
100 Jahre August Heyn Gartenarbeitsschule (AHGAS)  
Enthält Anlagen
1331/XX  
Ö 10.3  
Schüler*innenhaushalt
Enthält Anlagen
1362/XX  
Ö 10.4  
Schüler/innenhaushalt verstetigen II
Enthält Anlagen
1373/XX  
Ö 10.5  
Sport in Zukunft müllfrei  
Enthält Anlagen
1375/XX  
Ö 10.6  
Mädchen- und Frauen-Sportfest
Enthält Anlagen
1490/XX  
Ö 10.7  
Mehr Schulgärten  
Enthält Anlagen
1578/XX  
Ö 10.8  
Plastikmüll an Neuköllner Schulen vermeiden
Enthält Anlagen
1589/XX  
Ö 10.9  
Unterstützung für die Guttempler
Enthält Anlagen
1691/XX  
Ö 10.10  
Glas-Recycling für alle ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1692/XX  
Ö 10.11  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Germaniapromenade“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1710/XX  
Ö 10.12  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Britz“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1711/XX  
Ö 10.13  
Lastenfahrrädern auf den Recyclinghöfen den Vorzug gewähren
Enthält Anlagen
1769/XX  
Ö 10.14  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Gropiusstadt“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1958/XX  
Ö 10.15  
Corona-Schulbeirat in Neukölln  
Enthält Anlagen
1888/XX  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
Kosten der Umbenennung der Wissmannstr. erstatten  
Enthält Anlagen
2073/XX  
Ö 11.2  
Anwendung Mietendeckel in Neukölln  
Enthält Anlagen
2128/XX  
Ö 11.3  
Ergebnisse der Lebensmittelkontrollen, aber keine Veröffentlichung  
Enthält Anlagen
2129/XX  
Ö 11.4  
Unterstellt das Bezirksamt den Buckowern Rassismus?  
Enthält Anlagen
2130/XX  
Ö 11.5  
Änderung der Geschäftsordnung II - Ergänzung der Tagesordnung außerordentlicher Sitzungen  
Enthält Anlagen
1749/XX  
Ö 11.6  
Ältestenratssitzungen während der BVV
Enthält Anlagen
1857/XX  
Ö 11.7  
Änderung der Geschäftsordnung (Vorlagen der/des Vorsteherin/Vorstehers)  
Enthält Anlagen
1965/XX  
Ö 11.8  
Änderung der Geschäftsordnung (Vorlagen des Bezirksamtes)  
Enthält Anlagen
1966/XX  
Ö 11.9  
Änderung Geschäftsordnung III § 40 Wortmeldungen, Worterteilungen und Rededauer
Enthält Anlagen
2026/XX  
Ö 11.10  
Umweltprüfung durchführen – Ausgleich sichern  
Enthält Anlagen
1905/XX  
Ö 11.11  
Amphibienschutz in Neukölln  
Enthält Anlagen
1801/XX  
Ö 11.12  
Partnerschaft mit Initiative(n) des globalen Südens  
Enthält Anlagen
2118/XX  
Ö 11.13  
Berlin hat bewiesen: Auch ohne Feuerwerk rutscht die Stadt gut ins neue Jahr  
Enthält Anlagen
2122/XX  
Ö 11.14  
Lokale Händler untersützen  
Enthält Anlagen
2126/XX  
Ö 11.15  
Neuer Radwegplan für Neukölln  
Enthält Anlagen
2112/XX  
Ö 11.16  
Mülleimer in Alt Rudow  
Enthält Anlagen
2108/XX  
Ö 11.17  
Geschwindigkeitsmessung in der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
2117/XX  
Ö 11.18  
Trasse der Neukölln-Mittenwalder Eisenbahn sichern  
Enthält Anlagen
2065/XX  
Ö 11.19  
Gewerbetreibende auf dem Gelände des Bahnhof Rudow sichern  
Enthält Anlagen
2104/XX  
Ö 11.20  
Bestehende Sportflächen im Werner-Seelenbinder-Sportpark erhalten - Standort für Schulsporthalle finden  
Enthält Anlagen
2106/XX  
Ö 11.21  
ESTREL-Tower klimagerecht beheizen  
Enthält Anlagen
2119/XX  
Ö 11.22  
Arbeit der Schulen in der Pandemie wird zusätzlich erschwert  
Enthält Anlagen
2179/XX  
Ö 11.23  
Wie geht es weiter nach der Coronakrise?  
Enthält Anlagen
2180/XX  
Ö 11.24  
Mobbing noch immer kein Thema?  
Enthält Anlagen
2207/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Ausreichende Leerung von Papierkörben in Grünanlagen sicherstellen  
Enthält Anlagen
1914/XX  
Ö 12.2  
Gelder für Gewässerunterhaltung zweckbestimmt einsetzen und Artenschutz verbessern  
Enthält Anlagen
2121/XX  
Ö 12.3  
Arbeit der Schulen in der Pandemie nicht zusätzlich erschweren
Enthält Anlagen
2164/XX  
Ö 12.4  
Plätze in Willkommensklassen für später dazukommende Kinder belassen  
Enthält Anlagen
2168/XX  
Ö 12.5  
kostenloses Mittagessensangebot für Schüler aller Schulen  
Enthält Anlagen
2169/XX  
Ö 12.6  
Heldenprämie für ALLE Held*innen  
Enthält Anlagen
2070/XX  
Ö 12.7  
Verantwortungslose Corona-Politiksofort beenden  
Enthält Anlagen
2123/XX  
Ö 12.8  
Saubere Schulen – Rekommunalisierung der Schulreinigung mit Stufenplan unterlegen
Enthält Anlagen
2163/XX  
Ö 12.9  
Alt-Buckow 37: Illegal erworbenes Clanvermögen für soziale Infrastruktur!  
Enthält Anlagen
2162/XX  
Ö 12.10  
Homeoffice-Strategie  
Enthält Anlagen
2120/XX  
Ö 12.11  
Keine Bevorzugung von Supermarktketten gegenüber Markthändler*innen im „Lockdown“
Enthält Anlagen
2173/XX  
Ö 12.12  
Verbesserung der Barrierefreiheit in Schule und Jugendeinrichtungen
Enthält Anlagen
2064/XX  
Ö 12.13  
Bürger vor gesundheitsgefährdenden Zuständen in Lebensmittelbetrieben schützen  
Enthält Anlagen
2124/XX  
Ö 12.14  
Bürger vor gesundheitsgefährdenden Zuständen in Lebensmittelbetrieben schützen II  
Enthält Anlagen
2125/XX  
Ö 12.15  
Nutzung von digitalen Lösungen im Rahmen der Parkraumüberwachung
Enthält Anlagen
2116/XX  
Ö 12.16  
Neukölln fußgänger*innenfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
2167/XX  
Ö 12.17  
Mieter*innen im Mahlower Block schützen und beraten  
Enthält Anlagen
0860/XX  
Ö 13     Große Anfragen      
Ö 13.1  
Eingreifen in der High-Deck-Siedlung  
Enthält Anlagen
2218/XX  
Ö 13.2  
Verkehrswende in Neukölln  
Enthält Anlagen
2219/XX  
Ö 13.3  
Warum bekommt Neukölln das Müllproblem nicht in den Griff  
Enthält Anlagen
2220/XX  
Ö 14     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Parkplätze für Gehbehinderte am Gesundheitszentrum Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
2208/XX  
Ö 15.2  
Pflegekonzept zur Pflege und Erhalt von Stadtgrün  
Enthält Anlagen
2209/XX  
Ö 15.3  
Pop-Up Radweg an der Blaschkoallee verstetigen  
Enthält Anlagen
2210/XX  
Ö 15.4  
Rekommunalisierung der Schulreinigung im Doppelhaushalt 2022/23 umsetzen  
Enthält Anlagen
2211/XX  
Ö 15.5  
Digitalisierung der Schulen vorantreiben  
Enthält Anlagen
2212/XX  
Ö 15.6  
Verkehrswende in Neukölln umsetzen  
Enthält Anlagen
2213/XX  
Ö 15.7  
Digitales Routing von Kraftfahrzeugen durch Fahrradstraßen unterbinden  
Enthält Anlagen
2214/XX  
Ö 15.8  
Kein Querparken auf der Grünfläche im Truseweg  
Enthält Anlagen
2215/XX  
Ö 15.9  
Handbuch „Gute Pflege“ als Standard  
Enthält Anlagen
2216/XX  
Ö 15.10  
Möglichkeit der Zwischennutzung für leerstehende Immobilien und Flächen prüfen  
Enthält Anlagen
2217/XX  
Ö 15.11  
Geschichtliche Aufarbeitung Lucy-Lameck-Straße  
Enthält Anlagen
2221/XX  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen