Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Grünflächenausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Grünflächenausschusses
Gremium: Grünflächenausschuss
Datum: Mo, 05.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Neukonzeption der Spielplatzkommission Berichterstatterin Frau Simon, Leiterin für Dialog und Zukunft      
Ö 3  
Verstetigung der Reinigung von Grünflächen durch die BSR      
Ö 4  
Baumbestände in Neukölln - Sachstand      
Ö 5  
Zugang zur Thomashöhe erleichtern  
Enthält Anlagen
1376/XX  
    VORLAGE
   

Der Grünflächenausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, den Abstand zwischen den Gittern am südlichen Zugang zur Thomashöhe so zu verbreitern, dass man diesen auch mit “Kita-Bollerwagen“, (Doppel-) Kinderwagen, Rollstühlen oder Lastenrädern nutzen kann, ohne jedoch die Sicherheit beim Übergang vom Park in die Thomasstraße zu beeinträchtigen.

 

Begründung:

Nutzer*innen müssen z. T. große Umwege in Kauf nehmen, wenn sie den Park oder einen sicheren Weg durch die Anlagen nutzen wollen.

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.13 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Grünflächenausschuss überwiesen.

   
    05.08.2019 - Grünflächenausschuss
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Herr Hoffmann schildert die Situation, dass der Fahrradfahrer nicht durch das Drängelgitter fahren kann. Herr Kanert erklärt, das das Drängelgitter bewusst an der Thomasstraße so aufgestellt wurde. Mit dem Kinderwagen und dem Fahrrad kommt man durch, jedoch nicht fahrend. Grund hierfür, dass hier wiederholt Fußgänger von Fahrradfahrern auf dem Gehweg angefahren wurden. Abstimmung: ja 2 x Grüne, 9 x nein

   
    28.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - in der BVV abgelehnt
   

Der Grünflächenausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, den Abstand zwischen den Gittern am südlichen Zugang zur Thomashöhe so zu verbreitern, dass man diesen auch mit “Kita-Bollerwagen“, (Doppel-) Kinderwagen, Rollstühlen oder Lastenrädern nutzen kann, ohne jedoch die Sicherheit beim Übergang vom Park in die Thomasstraße zu beeinträchtigen.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Zielisch gegen die Stimmen der Grünen(7) und des Fraktionslosen Babilon bei Enthaltung der Grünen(1), der LINKEN und des Fraktionslosen Kapitän beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

Ö 6  
Protokollabstimmung der 2. Sitzung      
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Sitzungsplanung für 2020      
Ö 10  
Nächste Sitzung am 18. September 2019      
               
 
 

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