Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 20.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Verbot ohne Begründung von Anwohnerengagement
Enthält Anlagen
1246/XX  
Ö 1.2  
Was wurde zum "Ankerpunkt" am Wörnitzweg beschlossen?
Enthält Anlagen
1247/XX  
Ö 1.3  
Untersagung weiterer Gastronomien in der Weserstraße/Reuterkiez
Enthält Anlagen
1248/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3     Geschäftliches    
Ö 3.1  
Einspruch Herr BV Schröter gegen das Gegenstandloswerden von Drucksachen der aufgelösten BN-AfD-Fraktion    
Ö 3.2  
Konsensliste    
Ö 4     Entschließungen    
Ö 4.1  
Ausbreitung des politischen Islams ist eine Bedrohung des gesellschaftlichen Zusammenhalts
Enthält Anlagen
1196/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretendes, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1250/XX  
Ö 5.2  
Rücktritt eines Mitgliedes des Vorstandes der BVV Neukölln
Enthält Anlagen
1252/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl    
Ö 6.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1245/XX  
Ö 6.2  
Wahl eines Beisitzers in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin
Enthält Anlagen
1253/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
1249/XX  
Ö 7.2  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen
Enthält Anlagen
1251/XX  
Ö 7.3  
Verordnung zur Änderung der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Flughafenstraße / Donaustraße“ im Bezirk Neukölln von Berlin vom 14. Juli 2016 (GVBl. S. 468)
Enthält Anlagen
1266/XX  
Ö 7.4  
Verordnung zur Änderung der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Körnerpark“ im Bezirk Neukölln von Berlin vom 14. Juli 2016 (GVBl. S. 472)
Enthält Anlagen
1267/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen    
Ö 8.1  
Stadtteilbibliothek Alt-Rudow
Enthält Anlagen
1254/XX  
Ö 8.2  
Drohen weitere Erschließungsbeiträge?
Enthält Anlagen
1256/XX  
Ö 8.3  
Erneute Probleme in der Späthstraße/Haarlemer Straße
Enthält Anlagen
1258/XX  
Ö 8.4  
Guter Start für den Drogenkonsumraum
Enthält Anlagen
1260/XX  
Ö 8.5  
Stellvertretender Bürgermeister trifft sich mit türkischstämmigem Filmemacher im Rathaus Neukölln, der islamischen Terrorismus verherrlicht.
Enthält Anlagen
1263/XX  
Ö 8.6  
Übernahme von Beiträgen für eine Mieterorganisation
Enthält Anlagen
1255/XX  
Ö 8.7  
Müllsheriffs in Neukölln
Enthält Anlagen
1257/XX  
Ö 8.8  
Schulgarten Carl-Legien
Enthält Anlagen
1259/XX  
Ö 8.9  
Wie viele Energiesperren in Neukölln?
Enthält Anlagen
1261/XX  
Ö 8.10  
Bestandsschutz Kleingartenanlagen
Enthält Anlagen
1265/XX  
Ö 8.11  
Fernwärmeanschluß zwingend?
Enthält Anlagen
1262/XX  
Ö 8.12  
Staatliche Förderung von Vereinen und Initiativen, deren Aktivitäten sich gegen politische Parteien richten
Enthält Anlagen
1264/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9.1  
Wohnungsbaupotentiale nutzen
Enthält Anlagen
1059/XX  
Ö 9.2  
Bauende informieren – Umweltsituation verbessern
Enthält Anlagen
0982/XX  
Ö 9.3  
Gute Arbeit für Neukölln – Arbeitsmarktpolitische Instrumente für Langzeitarbeitslose
Enthält Anlagen
1162/XX  
Ö 9.4  
Umgang mit freitäglichem Schulschwänzen
Enthält Anlagen
1163/XX  
Ö 9.5  
Neuköllner Queerbeauftragte*
Enthält Anlagen
1165/XX  
Ö 9.6  
Rekommunalisierung von Wohnungsbeständen in Milieuschutzgebieten
Enthält Anlagen
1166/XX  
Ö 9.7  
Flohmarkt Obi, Ort der illegalen verkäufe von Neu, –und Hehlerware
Enthält Anlagen
1167/XX  
Ö 9.8  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil V
Enthält Anlagen
1169/XX  
Ö 9.9  
Schuldistanz oder Schulschwänzer
Enthält Anlagen
0968/XX  
Ö 9.10  
Flächendeckende Video-Überwachung der Außenanlage im Rollbergviertel
Enthält Anlagen
1028/XX  
Ö 9.11  
Rund um das Fahrrad
Enthält Anlagen
1029/XX  
Ö 9.12  
Anwendung des Berliner Schulgesetzes zur Durchsetzung eines normalen Unterrichtes
Enthält Anlagen
0726/XX  
Ö 9.13  
Einführung eines elektronischen Klassenbuches - Reduzierung der Schulschwänzer
Enthält Anlagen
0728/XX  
Ö 9.14  
Bezirksamt Neukölln muss in Hinsicht auf die EU-Freizügigkeitsregelung geschult werden
Enthält Anlagen
1026/XX  
Ö 9.15  
Videoüberwachung an Drogenschwerpunkten, insbesondere um Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
1027/XX  
Ö 9.16  
Ausweichstandort für das Blueberry Inn
Enthält Anlagen
0854/XX  
Ö 9.17  
Parklets als wirksame und kostengünstige Alternative pro Verkehrsberuhigung?
Enthält Anlagen
1018/XX  
Ö 9.18  
Kleidercontainer Bushaltestelle Vivantes Klinikum
Enthält Anlagen
0974/XX  
Ö 9.19  
Fußgänger*innenfreundlichkeit beim Aufstellen von E-Auto-Ladesäulen gewährleisten
Enthält Anlagen
0971/XX  
Ö 9.20  
Straßenbeleuchtung an der Straße 645 sicherstellen
Enthält Anlagen
0980/XX  
Ö 9.21  
Untersuchungsgebiet Milieuschutz Hufeisensiedlung ergänzen
Enthält Anlagen
1079/XX  
Ö 9.22  
Versagung von weiteren Umnutzungen von Gewerberäumen im Reuterkiez
Enthält Anlagen
0388/XX  
Ö 9.23  
Eingliederungsmittel vollständig für Neukölln verwenden
Enthält Anlagen
0839/XIX  
Ö 9.24  
Sicherstellung des Standortes der Tee- und Wärmestube
Enthält Anlagen
0989/XIX  
Ö 9.25  
Asbestregister und -sanierung durchführen
Enthält Anlagen
0023/XX  
Ö 9.26  
Konzept zur Übernahme von Mietschulden
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 9.27  
Neue Brunnengalerie – Pilotprojekt für ganz Berlin
Enthält Anlagen
0260/XX  
Ö 9.28  
Hauptamtliche Leitung der Seniorenfreizeitstätten
Enthält Anlagen
0368/XX  
Ö 9.29  
Antragsstau bei Wohnungsberechtigungsschein-Anträgen abbauen
Enthält Anlagen
0433/XX  
Ö 9.30  
Wassermenge und Wasserqualität im Rudower Fließ
Enthält Anlagen
0459/XX  
Ö 9.31  
Recht auf Beistand auch im Jobcenter Neukölln
Enthält Anlagen
0521/XX  
Ö 9.32  
Bebauungsplan XIV-155b („Johannisthaler Chaussee / Wildmeisterdamm“)
Enthält Anlagen
0846/XX  
Ö 9.33  
Öffnung der U-Bahnhöfe für Obdachlose in der kalten Jahreszeit
Enthält Anlagen
0855/XX  
Ö 9.34  
Bebauungsplan 8- 14 - („südliche Späthstraße“)
Enthält Anlagen
0925/XX  
Ö 9.35  
Bebauungsplan 8-30 - („Blub-Gelände“)
Enthält Anlagen
0926/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
Sucht- und Schuldnerberatungsangebote in der Jugendberufsagentur Berlin
Enthält Anlagen
0970/XX  
Ö 10.2  
Sondermüll BSR
Enthält Anlagen
1115/XX  
Ö 10.3  
Sperrmüll kostenlos abholen
Enthält Anlagen
1116/XX  
Ö 10.4  
Stelle der/des Nachhaltigkeitsbeauftrag*ten
Enthält Anlagen
1058/XX  
Ö 10.5  
LSBTI in Neukölln wirksam vor Gewalt schützen – Stelle für Queer-Beauftragte*n umgehend einrichten
Enthält Anlagen
0745/XX  
Ö 10.6  
Neuköllner Kinder- und Jugendparlament
Enthält Anlagen
1061/XX  
Ö 10.7  
„Schön wie wir“ nur eine Show?!
Enthält Anlagen
0978/XX  
Ö 10.8  
Einhaltung der StVO am Columbiadamm (128)
Enthält Anlagen
1067/XX  
Ö 10.9  
Radverkehrskonzept für Neukölln
Enthält Anlagen
1060/XX  
Ö 10.10  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 10.11  
OA-App erweitern
Enthält Anlagen
0986/XX  
Ö 10.12  
Einhaltung der StVO im Bereich der Haberstraße/Schmalenbachstraße
Enthält Anlagen
1066/XX  
Ö 10.13  
Zwischennutzung des ehemaligen Schulgartens der Carl-Legien-Schule
Enthält Anlagen
1069/XX  
Ö 10.14  
Aufstellung Gedenktafel Werner-Seelenbinder-Grab
Enthält Anlagen
1077/XX  
Ö 10.15  
Sicherung und Aufbau der bezirklichen Schulstationen
Enthält Anlagen
1244/XX  
Ö 11     Große Anfragen    
Ö 11.1  
Integriertes Friedhofsentwicklungskonzept für die Friedhöfe an der Hermannstraße
Enthält Anlagen
1238/XX  
Ö 11.2  
Freie Flächen für produzierendes Gewerbe in Neukölln
Enthält Anlagen
1239/XX  
Ö 11.3  
Unverdienter Ausschluss von „Teilhabechancen“?
Enthält Anlagen
1240/XX  
Ö 11.4  
Bezirkliche sektorale Entwicklungsplanung Verkehr notwendig
Enthält Anlagen
1242/XX  
Ö 11.5  
„Brennpunktzulage“ für Neuköllner Lehrer*innen und Erzieher*innen - Fehlanzeige?
Enthält Anlagen
1241/XX  
Ö 11.6  
Nahverkehrsplan
Enthält Anlagen
1243/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 13     Anträge    
Ö 13.1  
Ampelanlage Werbellinstraße / Morusstraße
Enthält Anlagen
1216/XX  
Ö 13.2  
Tempo 30
Enthält Anlagen
1217/XX  
Ö 13.3  
27. Januar - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begehen
Enthält Anlagen
1220/XX  
Ö 13.4  
Stelle für Antidiskriminierungsbeauftragte/n in Neukölln schaffen
Enthält Anlagen
1222/XX  
Ö 13.5  
Gehweg vor der Neuköllner Straße 213 endlich Pflastern
Enthält Anlagen
1227/XX  
Ö 13.6  
Radfahrerfreundliches Neukölln- E-Bikes
Enthält Anlagen
1218/XX  
Ö 13.7  
Energieeffiziente Verwaltung im Rathaus
Enthält Anlagen
1221/XX  
Ö 13.8  
Ausweitung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraumes
Enthält Anlagen
1224/XX  
Ö 13.9  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXII
Enthält Anlagen
1228/XX  
Ö 13.10  
Familien-Service-Büro für Neukölln
Enthält Anlagen
1219/XX  
Ö 13.11  
Behindertenparkplätze für die Seniorenfreizeitstätte
Enthält Anlagen
1223/XX  
Ö 13.12  
Tatsächliche Bürgerbeteiligung bei der Haushaltsplanung ermöglichen
Enthält Anlagen
1225/XX  
Ö 13.13  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXIII
Enthält Anlagen
1229/XX  
Ö 13.14  
Weitere(r) Spritzen-Automat(en) in Neukölln
Enthält Anlagen
1226/XX  
Ö 13.15  
Straßenbäume gießen
Enthält Anlagen
1234/XX  
Ö 13.16  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXIV
Enthält Anlagen
1230/XX  
Ö 13.17  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXV
Enthält Anlagen
1231/XX  
Ö 13.18  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXVI
Enthält Anlagen
1232/XX  
Ö 13.19  
Rotphase an der Ampel an der Einmündung Lipschitzallee/ Rudower Str. verlängern
Enthält Anlagen
1235/XX  
Ö 13.20  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXVII
Enthält Anlagen
1233/XX  
Ö 13.21  
Umbau Fahrradstellplatz
Enthält Anlagen
1236/XX  
Ö 13.22  
Bat-Yam-Platz aufwerten
Enthält Anlagen
1237/XX  
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Baumfällungskataster einrichten
Enthält Anlagen
1071/XX  
Ö 14.2  
Stelle für Anti-Gewalt-Beauftragte*n in Neukölln schaffen
Enthält Anlagen
1080/XX  
Ö 14.3  
Lärmschutz in Gebieten mit hoher Besucher*innenbelastung
Enthält Anlagen
0612/XX  
Ö 14.4  
Lichtzeichenanlage Sonnenallee / Ziegrastraße erhalten
Enthält Anlagen
1074/XX  
Ö 14.5  
Beseitigung defekter privater Telefonanlagen auf öffentlichem Straßenland
Enthält Anlagen
1075/XX  
Ö 15  
Vorlagen zur Kenntnisnahme    
             
 
 

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