Bezirksamtsbeschluss 266/17

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
XX. Wahlperiode

Sitzung am: 13.12.2017
Drs. Nr.: 1609 / XIX
Lfd. Nr.:

Vorlage zur Kenntnisnahme
-Schlussbericht -

Integriertes Friedhofsentwicklungskonzept für die Evangelischen Friedhöfe an der Hermannstraße (IFEK Hermannstraße)

Auf der Grundlage des IFEK Hermannstraße wurde eine entsprechende Änderung des Planinhalts für die Bebauungspläne XIV-284 („St. Michael Kirchhof I, Kirchhof Luisen-stadt II, St. Thomas – Kirchhof“, BA-Beschluss vom 30.8.2016) und XIV-285 („Kirchhof V der Jerusalems- und Neuen Kirche“, BA-Beschluss vom 10.1.2017) sowie die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung XIV-269-1 („St. Jacobi Kirchhof II“, BA-Beschluss vom 17.10.2017, veröffentlicht im Amtsblatt für Berlin Nr. 46 vom 27.10.2017 auf Seite 5253) beschlossen.

Zugleich wurde seitens der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen mit Beschluss vom 26.5.2016 die Einleitung einer Änderung des Flächennutzungsplans be-schlossen (lfd. Nr. 03/16, Friedhöfe beiderseits Hermannstraße – Amtsblatt für Berlin Nr. 24 vom 17.6.2016 auf Seite 1314). Die Änderung erfolgt gemäß § 8 Abs. 3 des Bauge-setzbuchs im Parallelverfahren mit den Bebauungsplänen XIV-284, -285 und -269-1.

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (Drs. Nr. 1609/XIX) als erledigt an.

Berlin-Neukölln, den . November 2017

Dr. Giffey Biedermann
Bezirksbürgermeisterin Bezirksstadtrat