Der Bezirk Neukölln hat insgesamt zu viel Schulfläche, um mit der aktuellen und künftigen Zahl von Schülerinnen und Schüler wirtschaftlich arbeiten zu können. In der Praxis gibt es vereinzelte Schulen mit außergewöhnlich geringen Klassenfrequenzen oder außerordentlich guter Raumausstattung. Somit haben wir zum Teil unterausgenutzte Flächen in Betrieb, die geheizt, gereinigt und regelmäßig saniert werden. Das führt zu sehr hohen Nebenkosten. Im Durchschnitt bietet der Bezirk gut 23 qm Fläche pro Schüler, während es berlinweit rund 18 qm pro Schüler sind. Das ist Ausdruck der politischen Schwerpunktsetzung der letzten Jahre, eben weil die Startchancen von Kindern in Neukölln andere sind als in anderen Bezirken. Diese Kosten können nicht mehr aufgefangen werden.
Das bedeutet, dass insgesamt die Kosten für die bestehenden Schulgebäude so hoch sind, dass an anderer Stelle das Geld fehlt – zum Beispiel für die Tagesreinigung, für neue Möbel oder Pflege und Bau von Spielgeräten auf den Schulhöfen.
Deshalb muss der Bezirk insgesamt die Flächen reduzieren, die den Schulen zu Verfügung stehen, um ausgewogen eine hohe Qualität an unseren Schulen anbieten zu können. Das passiert aber natürlich nicht willkürlich. Gleichzeitig gibt es Gebäude bzw. Gebäudeteile, die einfach zu alt oder schon länger nicht mehr in Nutzung sind und die nicht wirtschaftlich betrieben werden können.
Aufgrund der Geburtsdaten prognostiziert das Land Berlin mit den Bezirken den Bedarf in den verschiedenen Regionen. Einerseits sind die Geburtenzahlen in den letzten Jahren grundsätzlich rückläufig, was sich auch auf die Schulplanungen auswirken muss. Andererseits gibt es bestimmte Regionen, an denen schon heute zu wenig Fläche für die Schulen besteht und wo in den kommenden Jahren noch mehr Druck entstehen wird. Vereinfacht gesagt: Die bestehenden Schulflächen sind falsch verteilt. Wo weniger Kinder eingeschult werden ist schon heute zu viel Fläche, und wo künftig noch mehr Kinder kommen sind die Schulen schon heute voll. Deshalb finden derzeit viele Planungen statt. Die wichtigste davon ist die Schulentwicklungsplanung, bei der für die einzelnen Regionen konkrete Schülerprognosen mit den bestehenden Schulflächen abgeglichen werden. Diese Planung enthält z.B. Informationen darüber, welche Schule in Zukunft wie viele Züge haben soll und wo neue Bauten entstehen müssen.
Unabhängig von der Schulentwicklungsplanung muss das Bezirksamt aber auch in den Blick nehmen, welche Gebäude überhaupt noch nutzbar sind. Einige Bauten in Neukölln sind so alt, dass sie bereits seit vielen Jahren keine Baugenehmigung mehr haben und offiziell nicht mehr genutzt werden dürfen. Das sind meistens sog. Mobile Unterrichtsräume (MURs), bei denen es sich um Containerbauten handelt. Sie sind meistens in den 1990er Jahren entstanden, meist mit 8 oder 12 Unterrichtsräumen und waren nur als Übergangslösung für einige Jahre geplant. Sie sind heute technisch und energetisch komplett veraltet. Deshalb haben sie schon lange keine Betriebserlaubnis mehr, wurden aber oft noch „geduldet“ – weil es keine Alternativen dazu gab.
Das Bezirksamt Neukölln muss die meisten dieser Bauten nun endgültig zurückbauen. In den meisten Fällen gibt es längst Alternativen für die Schulen – in neuen Gebäuden oder in anderen Schulen, so dass die MURs auch gar nicht mehr benötigt werden. Einige stehen bereits lange leer, andere wurden z.B. einige Jahre lang durch die Volkshochschule genutzt. Deshalb ist die Argumentation, dass durch den Abriss dieser Bauten Schulplätze verschwinden würden, nicht richtig. Richtig ist aber auch, dass an einzelnen Standorten noch keine fertigen Lösungen bestehen. Das ist auch in Ordnung, weil nicht alle Bauten gleichzeitig zurückgebaut werden können und sollen – alleine schon aufgrund der Planung und der Kosten ist das nicht möglich. Wo noch keine Lösung für die künftige Kapazitätsplanung besteht, wird das in den kommenden Monaten konkretisiert.
Das ganzheitliche Rückbaukonzept berücksichtigt ausschließlich, welche Gebäude in Zukunft potentiell wegfallen könnten, weil sie entweder schon längst nicht mehr nutzbar sind oder weil eine Sanierung nicht wirtschaftlich ist. Das gilt auch für einige der Turnhallen, die auf der „Abrissliste“ stehen. Dabei handelt es sich um alte Turnhallen, für die manchmal schon Neubauten bestehen oder vor deren Abriss neue Hallen gebaut werden. Neben Schulgebäuden, die in der Öffentlichkeit breit diskutiert werden, sind auch Bauten aus anderen Bereichen Teil des Rückbaukonzeptes. Dazu gehören nicht mehr genutzte Gebäude des Grünflächenamtes, Teile von Jugendfreizeiteinrichtungen oder ganze Jugendfreizeiteinrichtungen, für die schon Neubaupläne bestehen.
In den Jahren 2026 und 2027 sollen zunächst zehn dieser Mobilbauten konkret zurückgebaut werden. In den kommenden Monaten und Jahren wird dann nach und nach konkretisiert, was auf den freiwerdenden Flächen passieren soll, soweit sich das aus der bezirklichen Schulentwicklungsplanung ergibt. Das passiert natürlich immer in enger Abstimmung mit den Betroffenen. Das Bezirksamt hat aus Transparenzgründen der BVV die interne Liste des „ganzheitlichen Rückbaukonzeptes“ übermittelt. Dabei handelt es sich um einen internen Arbeitsstand, der nachvollziehbarerweise nicht von allen Interessierten richtig interpretiert werden kann. Leider wird dieser Arbeitsstand dadurch aber auch ein einigen Fällen bewusst oder unbewusst falsch interpretiert.
Gerne informieren wir deshalb an dieser Stelle über den jeweils aktuellen Stand. Grundlage für weitere Aktualisierungen des Rückbaukonzepts in Hinsicht der aufgeführten Schulgebäude ist die in Erarbeitung befindliche bezirkliche Schulentwicklungsplanung, auf deren Grundlage einzelne Standorte näher betrachtet werden können.
Diese Planungen werden aber natürlich an erster Stelle mit den Schulen, den zuständigen Schulgremien, der Senatsverwaltung und natürlich auch der BVV diskutiert. Der Großteil der Rückbauten wird voraussichtlich erst in den 2030er Jahren erfolgen, da zuvor noch viele Planungen notwendig sind und natürlich die Finanzierung geplant werden muss.
