Berichterstattung zum Gesundheitsamt Neukölln

Pressemitteilung vom 12.05.2023

Im Zusammenhang mit der Berichterstattung der Zeitungen „BILD“ und „B.Z.“ über das Gesundheitsamt Neukölln vom 11. Mai 2023 erklärt Bezirksbürgermeister Martin Hikel:

„In den Zeitungen BILD und B.Z. werden anonym schwere Vorwürfe gegen einen Mitarbeiter und Arzt des Bezirksamts Neukölln erhoben, die auf die Diskreditierung dieses Arztes und des gesamten Gesundheitsamtes abzielen.

Der konkrete Inhalt der nunmehr erhobenen Vorwürfe war dem Bezirksamt bisher in der vorliegenden Form nicht bekannt. Weder die zwei ehemaligen für Gesundheit zuständigen Stadträt:innen im Zeitraum 2020-2022 noch ich als Bezirksbürgermeister wurden seinerzeit über derartige Vorwürfe informiert. Eine unverzüglich eingeleitete Untersuchung über den damaligen Stand der Erkenntnisse zeichnet im Übrigen ein anderes Bild. Es ist nicht erkennbar, dass durch die damals zuständigen Führungskräfte konkrete Maßnahmen aufgrund einer möglichen Dienstpflichtverletzung gegen den betroffenen Arzt eingeleitet wurden. Ebenso konnte bisher keine potenzielle Dienstpflichtverletzung ausgemacht werden, die ursächlich für die beschriebenen Vorfälle war. Die näheren Umstände werden aktuell intensiv geprüft.

Im Rahmen unserer Fürsorgepflicht hatten wir den betroffenen Mitarbeiter Anfang 2022 zur Gesundung freigestellt, ohne dass die Freistellung in Verbindung zu den erhobenen Vorwürfen stand. Ziel der Freistellung war somit allein die Genesung des Mitarbeiters. Zwei Fachärzt:innen haben unabhängig voneinander die vollständige Arbeits- und Erwerbsfähigkeit des Arztes bestätigt. Ich stehe genauso wie die Kolleg:innen im Gesundheitsamt voll hinter unserem Mitarbeiter, der sich täglich für die Menschen in Neukölln engagiert.

Die anonym erhobenen Vorwürfe sind perfide und zielen darauf ab, einen engagierten Mitarbeiter und das Gesundheitsamt zu diskreditieren. Das Bezirksamt wird weiterhin alle rechtlichen Schritte gehen, um im Rahmen seiner Fürsorgepflicht als Dienstherr Schaden von seinen Mitarbeitenden abzuwenden.“