Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:03 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konsenslisten      
Ö 1.1     Konsens a)      
Ö 1.1.1  
Auflagenbeschluss 4 - zur Drucksache 1678/V - Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
1743/V  
Ö 1.1.2  
Finanzierung eines Überhangeinsatzes für die Galerie M (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
1815/V  
Ö 1.1.3  
Personalaufstockung in der Agentur für Arbeit Berlin-Ost (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika)  
Enthält Anlagen
1857/V  
Ö 1.1.4  
Aufwertung des Wuhletalwanderweges (Verfasser : Beiersdorff, Frank)
Enthält Anlagen
1871/V  
    17.03.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.9 - überwiesen
   

 

   
    06.04.2005 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.04.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.9.4 - vertagt
   
   
    12.05.2005 - Hauptausschuss
    Ö 4.10 - vertagt
   
   
    09.06.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.06.2005 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    17.08.2005 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.09.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe Tourismus des Bezirks Marzahn-Hellersdorf und durch Nutzung von Arbeitsbeschaffungs-

maßnahmen sowie Schaffung anderer geeigneter Informationsmöglichkeiten der Wuhletalwanderweg weiter aufgewertet und bekannt gemacht werden kann.

Das betrifft vor allem:

  1. die Aufstellung von Informationstafeln, durch die Wanderer informiert werden über:

-         die Wuhle und ihre Geschichte

-         den Verlauf des Weges und seine Entstehung

-         Natur und Landschaft

-         Angrenzende Einrichtungen und Unternehmen

-          Anschlüsse im ÖPNV

  1. die Einbeziehung von Unternehmen (Gaststätten, Hotels, Biesdorf-Center, Krankenhäuser, Gärten der Welt usw.) in die Information über den Wuhletalwanderweg und seine Attraktionen sowie in die Finanzierung der Informationstafeln.
  2. Weiter ist zu prüfen, ob nach dänischem Muster mit Hilfe von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen eine Fahrradausleihstation am U/S-Bahnhof Wuhletal eingerichtet werden kann, durch die möglicherweise später Arbeitsplätze entstehen können.
   
    31.08.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 1.1.5  
Ein-EURO-Jobs regelmäßig mit Perspektiven auf einen Hauptschulabschluss (Verfasser : Prof. Dr. Maier, Erika)  
Enthält Anlagen
2002/V  
Ö 1.1.6  
Auswertung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange des Bebauungsplanes XXIII-6m, Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes XXIII-6m vom Juni 2005 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-6m für das Gelände zwischen der Greifswalder Straße, der Kleingartenanlage "Wacholderheide", dem Wildrosengehölz, der Wacholderheide und der Straße Am Schlehdorn im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, im Ortsteil Mahlsdorf (BA- (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
2059/V  
Ö 1.1.7  
Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Begründung des Bebauungsplanes XXIII-6a vom Juli 2005 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-6a für das Gelände zwischen der Straße Am Rosenhag, derHönower Straße, den Grundstücken Hönower Straße 195; Lübzer Straße 7/13; Briesener Weg 125, 128; dem Lupinenfeld (Flurstück 481, 482, 485) und den Grundstücken Am Lupinenfeld 57, Ernst-Haeckel-Straße 70, 72; Uslarer Straße 62 und Ernst-Haeckel-Straße (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
2071/V  
Ö 1.1.8  
Auswertung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Begründung des Bebauungsplanes XXIII-6e vom Juli 2005 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-6e für die Grundstücke Hönower Straße 198, Am Lupinenfeld 82/92, Melanchthonstraße 64-68, Albrecht-Dürer-Straße 12-18, Kleeackerweg 1-10, 35-41, Florastraße 29-36, 89-98 und Melanchthonplatz im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1412/II) (Verfasser : Lüdtke, Norbert)  
Enthält Anlagen
2073/V  
Ö 1.1.9  
Bericht über die Wohnraumsituation junger Menschen im Bezirk (Verfasser : Tielebein, Björn)  
Enthält Anlagen
2099/V  
Ö 1.1.10  
Stabilisierung der Haushaltswirtschaft im weiteren Verlauf des Haushaltsjahres 2005 (BA-Vorlage Nr. 1399/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
2107/V  
Ö 1.1.11  
"Girls Day - Mädchen-Zukunftstag" am 28.04.2005 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1433/II) (Verfasser : Pohle, Dagmar)  
Enthält Anlagen
2117/V  
Ö 1.1.12  
10G32 - Änderung des Schulnamens (BA-Vorlage Nr. 1448/II) (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
2119/V  
Ö 1.1.13  
Neuzuschnitt der Abgeordnetenhauswahlkreise für die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2006 (BA-Vorlage Nr. 1447/II) (Verfasser : Simdorn, Svend)  
Enthält Anlagen
2121/V  
Ö 1.1.14  
Sicherung des weiteren Busanschlusses Marzahn-West bzw. -Nord auch außerhalb der werktäglichen Hauptverkehrszeit (Verfasser : Beiersdorff, Frank)  
Enthält Anlagen
2126/V  
Ö 1.1.15  
Optimierung der Busverbindung in/aus dem Raum Poelchaustraße - Aufspaltung der Linienführung des Busses 195 (Verfasser : Beiersdorff, Frank)  
Enthält Anlagen
2127/V  
Ö 1.1.16  
Prognose zur Entwicklung der Schülerzahlen (Verfasser : Kittler, Regina)  
Enthält Anlagen
2128/V  
Ö 1.1.17  
Barrierefreie Unterführung (Behindertenfahrstuhl) am S-Bahnhof Kaulsdorf (Verfasser : Loewenhofer, Joachim Verfasser 2: Ehling, Matthias)  
Enthält Anlagen
2131/V  
Ö 1.1.18  
Null Toleranz gegenüber Graffiti und Vandalismus! (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
2136/V  
Ö 1.1.19  
Verteilung von Werbemitteln durch die NPD vor Schulen in Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Kittler, Regina)  
Enthält Anlagen
2140/V  
Ö 1.2     Konsens b)      
Ö 1.2.1  
Mietvertrag Bibliotheksstandort Kaulsdorf (Verfasser : Köhnke, Marlitt)  
Enthält Anlagen
0716/V  
Ö 1.2.2  
Arbeitsstand der Umsetzung der Sozialraumorientierung (SRO) in der Jugendhilfe (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
1810/V  
Ö 1.2.3  
Schallschutzwand am und auf dem "Galgen" (Verfasser : Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
2132/V  
Ö 1.2.4  
Rückauflassung des Flurstücks 7665, Flur 286, Märkische Allee/Havemannstraße, vor Märkischer Allee Hausnummer 374 (BA-Vorlage Nr. 1461/II) (Verfasser : Dr. Niemann, Heinrich)  
Enthält Anlagen
2146/V  
Ö 1.2.5  
Kegelsportanlage "Am Rosenhag" - Teil 2 (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
2147/V  
Ö 2  
Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 2.1  
Einberufung einer Informationsveranstaltung der BVV gemeinsam mit den Bezirken Pankow und Lichtenberg von Berlin - Bewältigung der Probleme bei der Bildung des Kitaeigenbetriebes und Verabschiedung der Satzung (Verfasser : Hofmann, Paul Verfasser 2: Brehmer, Petra)  
Enthält Anlagen
2159/V  
Ö 2.2  
Entwurf der Betriebssatzung des Kitaeigenbetriebes Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg (BA-Vorlage Nr. 1436/II) (Verfasser : Dr. Schmidt, Manuela)  
Enthält Anlagen
2124/V  
Ö 3  
Dringliche Drucksachen      
Ö 3.1  
Umbenennung der "Straße 13" in "Frank-Zappa-Straße" (Verfasser : Dr. Schilling, Renate)  
Enthält Anlagen
2082/V  
Ö 3.2  
Einrichtung eines Kita-Eigenbetriebes Pankow, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg (Verfasser : Thomas, Ute)  
Enthält Anlagen
2150/V  
Ö 3.3  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2006 (Verfasser : Wermke, Petra)  
Enthält Anlagen
2160/V  
Ö 4     Drucksachen zum Haushaltsplanentwurf 2006/2007      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Darstellung der Haushaltsrisiken und unterfinanzierten Bereiche des Haushaltes 2006/2007 (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
2101/V  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1359/II) (Verfasser : Dr. Schilling, Renate)  
Enthält Anlagen
2042/V  
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2006/2007 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 1/9) - Schule und Bildung sichern! (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
2130/V  
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 2/9) - Finanzierung von politischer Bildungsarbeit (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
2133/V  
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 3/9) - Sportvereine sichern! (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
2134/V  
Ö 4.2.4  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 4/9) - Finanzierung der Volkshochschule (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
2135/V  
Ö 4.2.5  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf - Auflagenbeschluss zur Finanzierung der Volkshochschule (zu Drucksache Nr. 2135/V) (Verfasser : Kittler, Regina)  
Enthält Anlagen
2149/V  
Ö 4.2.6  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 5/9) - Finanzierung der Dauerausstellung (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
2137/V  
Ö 4.2.7  
Standort für die Dauerausstellung des Heimatmuseums (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
2148/V  
Ö 4.2.8  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 6/9) - Künstlerförderung sichern! (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
2138/V  
Ö 4.2.9  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 7/9) - Kapitel 4011 (Jugend), Titel 51900 (Bauliche Unterhaltung) - Auflagen- und Sperrbeschluss (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
2139/V  
Ö 4.2.10  
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 8/9) - Kapitel 4011 (Jugend), Titel 42522 (Praktikantenvergütung) - Finanzierung von Honorarmitteln - Auflagen- und Sperrbeschluss Praktikantenvergütung (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
2142/V  
Ö 4.2.11  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 9/9) - Kapitel 3100 (Bezirksverordnetenversammlung) Korrektur der Mittelzuweisung wegen neuem Fraktionsstatus (Verfasser : Mätz, Klaus Verfasser 2: Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
2143/V  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1439/II) (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
2113/V  
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich BzBm, Antrag Nr. 1 (Verfasser : Kittler, Regina)  
Enthält Anlagen
2151/V  
Ö 4.3.2  
Enthält Anlagen
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich BzBm, Antrag Nr. 2 (Verfasser : Kittler, Regina)  
Enthält Anlagen
2152/V  
Ö 4.3.3  
Enthält Anlagen
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich BzBm, Antrag Nr. 3 (Verfasser : Kittler, Regina)  
Enthält Anlagen
2153/V  
Ö 4.3.4  
Enthält Anlagen
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich BzBm, Antrag Nr. 4 (Verfasser : Kittler, Regina)  
Enthält Anlagen
2154/V  
Ö 4.3.5  
Enthält Anlagen
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich Kultur, Antrag Nr. 5 (Verfasser : Kittler, Regina)  
Enthält Anlagen
2155/V  
Ö 4.3.6  
Enthält Anlagen
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich Kultur, Antrag Nr. 6 (Verfasser : Kittler, Regina)  
Enthält Anlagen
2156/V  
Ö 4.3.7  
Enthält Anlagen
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich Kultur, Antrag Nr. 7 (Verfasser : Kittler, Regina)  
Enthält Anlagen
2157/V  
Ö 4.3.8  
Enthält Anlagen
Zu Drucksache Nr. 2113/V - Erste Nachschiebeliste zum Bezirkshaushaltsplan 2006/2007 - Bereich Kultur, Antrag Nr. 8 (Verfasser : Kittler, Regina)  
Enthält Anlagen
2158/V  
Ö 5     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV      
Ö 5.1  
"Lange Nacht der Kultur" in Marzahn-Hellersdorf - Durchführung einer kommunalen "Kultur-Nacht" im Bezirk (Verfasser : Köhnke, Marlitt)
Enthält Anlagen
1817/V  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Konzeption der Umsetzung "Direkte Demokratie" (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
2084/V  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Verantwortung für unseren Bezirk - Bezirklichen Ombudsrat jetzt einrichten! (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
2085/V  
Ö 5.4  
Zu Information der Bürger über "Direkte Demokratie" auf Bezirksebene (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
2086/V  
Ö 5.4.1  
Initiativantrag zur Drs.Nr. 2086/V - Bürgerämter und Stadtteilzentren als Kontaktstelle für Bürgerinnen und Bürger zur Umsetzung der neuen Demokratiegesetze (Verfasser : Wermke, Petra)  
Enthält Anlagen
2162/V  
Ö 5.5  
Zu Bezirklicher Haushalt 2005 in der Schieflage? (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
2087/V  
Ö 5.6  
Zu Hartz IV: Kosten der Unterkunft in der Praxis (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
2088/V  
Ö 5.7  
Mehr Aufträge des Bezirkes für unsere UnternehmerInnen und Selbstständige (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
2096/V  
Ö 5.8  
Mehr Demokratie für die BürgerInnen - Ausschuss "Runder Tisch für Bürger" (Verfasser : Hofmann, Paul Verfasser 2: Ehling, Matthias Verfasser 3: Loewenhofer, Joachim)  
Enthält Anlagen
2102/V  
Ö 6  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 6.1  
Stand der Umsetzung des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms 2005      
Ö 6.2  
Stand der Sicherung des FFM      
Ö 7     Mündliche Fragestunde      
Ö 7.1  
Zur Arbeitsgruppe Bauwerte innerhalb der AG "Budgetierung der Schulträgerprodukte" (Verfasser : Sooth, Bernhard)  
Enthält Anlagen
2129/V  
Ö 7.2  
Zu vier Stunden Wartezeit beim JobCenter Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
2145/V  
Ö 7.3  
Zu Hilfe für die Opfer von Straftaten (Verfasser : Hofmann, Paul)  
Enthält Anlagen
2091/V  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zu: Ein Jahr Stadtteilzentrenvertrag - Ein Jahr optimierte oder noch zu optimierende Stadtteilarbeit (Verfasser : Ehling, Matthias)  
Enthält Anlagen
2039/V  
Ö 8.2  
Zu: Konzept gegen Extremismus vom Jugendamt vorenthalten? (Verfasser : Kohlmeier, Sven)  
Enthält Anlagen
2144/V  
Ö 8.3  
Zur Verteilung von Werbemitteln durch die NPD vor Schulen in Marzahn-Hellersdorf (Verfasser : Kittler, Regina)  
Enthält Anlagen
2141/V  
Ö 9     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 9.1  
Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1.1  
Kommunale Sportförderung ernst nehmen! (Verfasser : Mätz, Klaus)  
Enthält Anlagen
2009/V  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Besetzung des Beirates für die Trägervertretung im Rahmen des SGB II (Verfasser : Dr. Klett, Uwe)  
Enthält Anlagen
1727/V  
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

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