Auszug - Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 7/9) - Kapitel 4011 (Jugend), Titel 51900 (Bauliche Unterhaltung) - Auflagen- und Sperrbeschluss  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 4.2.9
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 22.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:03 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
2139/V Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 7/9) - Kapitel 4011 (Jugend), Titel 51900 (Bauliche Unterhaltung) - Auflagen- und Sperrbeschluss
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDHauptausschuss
Verfasser:Mätz, Klaus 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht,

1.      die in Kapitel 4011, Titel 51900 eingestellte Summe für Unterhaltung der Grundstücke und baulicher Anlagen iHv 446.000 € ist zu sperren (2006 und 2007).

2.      darzulegen, in welchen Abschnitten, für welche Einrichtungen und in welcher Zeitschiene die Summe verwendet werden soll.

3.      nach der Darlegung in schriftlicher Form die Sperre durch die BVV bzw. den Hauptausschuss aufzuheben.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   Die Linke.PDS und SPD                     dagegen:         -            Enthaltung:     CDU und FDP


  Beschluss: 22.09.2005 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 12.01.2006 realisiert Verantwortlich:
BzStRin JugFam  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 22.12.2005  
Vermerk:

Realisierung:

Realisierung:

siehe Protokoll der Sitzung des Hauptausschusses vom 12.01.2006

 

 
 

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