Drucksache - 2149/V  

 
 
Betreff: Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf - Auflagenbeschluss zur Finanzierung der Volkshochschule (zu Drucksache Nr. 2135/V)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:HauptausschussHauptausschuss
Verfasser:Kittler, ReginaKittler, Regina
Drucksache-Art:Dringlicher AusschussantragDringlicher Ausschussantrag
   Beteiligt:Hauptausschuss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
22.09.2005 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringlicher Ausschussantrag Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Budget der Volkshochschule zu sperren bis zum Nachweis der optimierten Standort- und Bewirtschaftungskosten am neuen Standort der VHS. Dabei ist der Nachweis zu erbringen, dass die neuen Bewirtschaftungskosten unter den Bewirtschaftungskosten der bisherigen zwei getrennten Standorte liegen.
Des Weiteren ist ein Haushalt für die VHS vorzulegen, der mit einer auskömmlichen Ansatzbildung nach LHO im Budget von 1.150 T€ bleibt.

 

Begründung:

Begründung:

Die Begründung ergibt sich wie dargelegt aus der Antragstellung.
Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus der für die Sitzung der BVV am 22.09.2005 auf die Tagesordnung gesetzte zweite Lesung des Haushaltsplanentwurfes 2006/2007.

Beschlussempfehlung:

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 15.09.2005 o.g. Drucksache bereits beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 
 

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Leiterin:
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Postanschrift:
12591 Berlin