Drucksache - 2135/V  

 
 
Betreff: Haushaltsplanentwurf 2006/07 Marzahn-Hellersdorf (Antrag 4/9) - Finanzierung der Volkshochschule
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDHauptausschuss
Verfasser:Mätz, KlausMätz, Klaus
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Vorberatung
14.09.2005 
Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV überwiesen   
Hauptausschuss Vorberatung
15.09.2005 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
22.09.2005 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Haushaltsplanentwurf 2006/07 für den Bereich Bildung, Kultur und Sport im Kapitel 3711 VHS zusätzlich im Ausgabenfeld A 08 für die Bewirtschaftung des neuen Standortes 115.000 € für 2006 und 107.000 € für 2007 bereitzustellen.

Die Gegenfinanzierung ist aus dem Kapitel 3307 (Service Organisation/IT – Kapitel für Computerbeschaffung) vorzunehmen.

Begründung:

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 15.09.2005 o.g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit drei Ja-Stimmen, elf Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag abzulehnen.

 

Begründung:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus der für die Sitzung der BVV am 22.09.2005 auf die Tagesordnung gesetzten zweiten Lesung des Haushaltsplanentwurfes 2006/2007.

 
 

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