Drucksache - 2135/V
Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Haushaltsplanentwurf 2006/07 für den
Bereich Bildung, Kultur und Sport im Kapitel 3711 VHS zusätzlich im
Ausgabenfeld A 08 für die Bewirtschaftung des neuen Standortes 115.000 €
für 2006 und 107.000 € für 2007 bereitzustellen. Die Gegenfinanzierung ist aus dem Kapitel 3307 (Service Organisation/IT
– Kapitel für Computerbeschaffung) vorzunehmen. Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von
Berlin hat in seiner Sitzung am 15.09.2005 o.g. Antrag beraten und empfiehlt
der BVV mehrheitlich, mit drei Ja-Stimmen, elf Nein-Stimmen und einer
Enthaltung, den Antrag abzulehnen. Begründung: Die Dringlichkeit ergibt sich aus der
für die Sitzung der BVV am 22.09.2005 auf die Tagesordnung gesetzten zweiten
Lesung des Haushaltsplanentwurfes 2006/2007. |
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