Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:01 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Anlagen:
Anlage I zum Protokoll  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Abstimmung über Konsensliste, Tagesordnung, Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Zu: Unabhängigkeit der Bürger*innen gewährleisten  
Enthält Anlagen
0937/IX  
Ö 2.2  
Zum Berliner Balkon  
Enthält Anlagen
0990/IX  
Ö 2.3  
Zu: Berliner Immobilienmanagement GmbH - Grünes Haus für Hellersdorf  
0992/IX  
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Prioritäten      
Ö 4.1     Gemeinsame Priorität      
Ö 4.1.1  
Zu: Ordnungsgemäße Wahlen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0864/IX  
Ö 4.2     Priorität Fraktion der FDP      
Ö 4.2.1  
Künstliche Intelligenz gegen Vermüllung nutzen - Reinigungsroboter in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0930/IX  
Ö 4.3     Priorität Fraktion der Tierschutzpartei      
Ö 4.3.1  
Grünfläche am Wernersee schützen und öffentlich zugänglich machen  
Enthält Anlagen
0978/IX  
Ö 4.4     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 4.4.1  
Sanierung der Lemkestraße fortsetzen  
Enthält Anlagen
0974/IX  
Ö 4.5     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 4.5.1  
Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept  
Enthält Anlagen
0950/IX  
Ö 4.6     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 4.6.1  
Anliegen von Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin bearbeiten  
Enthält Anlagen
0966/IX  
Ö 4.7     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 4.7.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds  
Enthält Anlagen
0643/IX  
Ö 4.8     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 4.8.1  
Zur Silvesterböllerei - Bleibt Wildtieren zu diesem Jahreswechsel Leid erspart?  
Enthält Anlagen
0959/IX  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Ein Anschluss unter dieser Nummer - Hilfetelefon für Bürger:innen in finanzieller Not  
Enthält Anlagen
0997/IX  
Ö 5.2  
Es werde Licht! – Liberty-Park erhellen in der dunklen Jahreszeit  
Enthält Anlagen
0998/IX  
Ö 5.3  
Baumaßnahme in der Köpenicker Straße/Kreuzungsbereich Heesestraße  
Enthält Anlagen
1000/IX  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0212/IX  
Ö 6.2  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Schule und Sport  
Enthält Anlagen
0213/IX  
Ö 6.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0214/IX  
Ö 6.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
0215/IX  
Ö 6.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0216/IX  
Ö 6.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0217/IX  
Ö 6.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0218/IX  
Ö 6.8  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0219/IX  
Ö 6.9  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
0220/IX  
Ö 6.10  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0221/IX  
Ö 6.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0222/IX  
Ö 6.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr  
Enthält Anlagen
0223/IX  
Ö 6.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0224/IX  
Ö 6.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0225/IX  
Ö 6.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0226/IX  
Ö 6.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0227/IX  
Ö 6.17  
Lesbische Sichtbarkeit im Bezirk verfestigen!  
Enthält Anlagen
0496/IX  
Ö 6.18  
Ein Verkehrskonzept für Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0513/IX  
Ö 6.19  
Radinfrastruktur in Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0515/IX  
Ö 6.20  
Neue Realitäten anerkennen - Digitale Sitzungen der BVV im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen  
Enthält Anlagen
0545/IX  
Ö 6.21  
Ausreichend Parkmöglichkeiten im Wohngebiet Trusetaler Straße/ Wuhletal-straße und Märkische Allee schaffen!  
Enthält Anlagen
0564/IX  
Ö 6.22  
Mobilitätsstationen an den Bahnhöfen Springpfuhl und Ahrensfelde schaffen  
Enthält Anlagen
0603/IX  
Ö 6.23  
Zu: Mehr Arztpraxen für den Bezirk – Was wurde erreicht?  
Enthält Anlagen
0719/IX  
Ö 6.24  
Schnellstmögliche Reparatur Natur-Bobbahn – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
0726/IX  
Ö 6.25  
Zum Bauvorhaben am Cecilienplatz 10-12  
Enthält Anlagen
0736/IX  
Ö 6.26  
Schließen des Abflusses der Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
0756/IX  
Ö 6.27  
Zu wettbewerbsfähigen Sportstätten im Bezirk  
Enthält Anlagen
0759/IX  
Ö 6.28  
Zu: Kita - Plätze in Hellersdorf - Nord  
Enthält Anlagen
0772/IX  
Ö 6.29  
Wernersee und Parkanlage zugänglich machen  
Enthält Anlagen
0796/IX  
Ö 6.30  
Zu: Menschen mit Behinderung zu mehr Teilhabe und Selbstbestimmung verhelfen  
Enthält Anlagen
0802/IX  
Ö 6.31  
Ein neues Bürgeramt für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0849/IX  
Ö 6.32  
Aufstellung eines Aktionsplanes zur Verbesserung der Pflege und Pflanzung von Straßenbäumen sowie der Pflege und Neuanlage von Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0858/IX  
Ö 6.33  
Giftfreier, regendurchlässiger und damit baum-, tier- und menschen- freundlicher Belag auf der Lemkestraße  
Enthält Anlagen
0859/IX  
Ö 6.34  
Vororttermin und gemeinsame Verkehrslösung in der Straße Feldrain  
Enthält Anlagen
0884/IX  
Ö 6.35  
Privates Geld für das Kombibad  
Enthält Anlagen
0891/IX  
Ö 6.36  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
0893/IX  
Ö 6.37  
Seilbahn endlich mit dem BVG-Ticket  
Enthält Anlagen
0896/IX  
Ö 6.38  
Zügige Planung des Ausbaus der Chemnitzer Straße – Verzögerung abwenden  
Enthält Anlagen
0903/IX  
Ö 6.39  
Änderung der Geschäftsordnung – Behandlung von Konsenslisten  
Enthält Anlagen
0927/IX  
Ö 7     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 7.1  
Zum zweiten Bauabschnitt Lemkestraße  
Enthält Anlagen
0977/IX  
Ö 7.2  
Zur Nutzung von Photovoltaik, Thermosolaranlagen auf den Dächern von Schwimmbädern und Wärmepumpen und Wärmetauschern  
Enthält Anlagen
0944/IX  
Ö 7.3  
Zu: Funktionsfähigkeit des Trinkbrunnens an der Altentreptower Straße  
Enthält Anlagen
0989/IX  
Ö 7.4  
Zur Gehwegvorstreckung in der Oberfeldstraße:  
Enthält Anlagen
0994/IX  
Ö 7.5  
Zur Marktanalyse für das Kombibad  
Enthält Anlagen
0979/IX  
Ö 7.6  
Zur Verkehrsanbindung des Rieselgut Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0945/IX  
Ö 7.7  
Zu: Sperrung der Fußgängerbrücke über die Wuhle (Höhe Sportplätze am Teterower Ring)  
Enthält Anlagen
0991/IX  
Ö 7.8  
Zum Elsterwerdaer Platz  
Enthält Anlagen
0995/IX  
Ö 7.9  
Zu gesperrten Spielgeräten auf dem Spielplatz Wilhelmplatz  
Enthält Anlagen
0986/IX  
Ö 7.10  
Zu Freiflächenpläne  
Enthält Anlagen
0948/IX  
Ö 7.11  
Zu: Gehwegerrichtungsprogramm  
Enthält Anlagen
0999/IX  
Ö 7.12  
Zur Zukunft der sozialen Bücherstube in Alt-Marzahn  
Enthält Anlagen
0963/IX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zu Energieeinsparungen in bezirklichen Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0953/IX  
Ö 8.2  
Zum Essensangebot an Schulen und Kitas im Bezirk  
Enthält Anlagen
0964/IX  
Ö 8.3  
Zur Nutzung des Berliner-Bodenfonds in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0968/IX  
Ö 8.4  
Zum Bürgerhaushaltsverfahren 2024/25  
Enthält Anlagen
0975/IX  
Ö 8.5  
Zum Bauvorhaben Lily-Braun-Straße  
Enthält Anlagen
0987/IX  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Fahrbahnsanierung Lion-Feuchtwanger-Straße, Gadebuscher Straße und Lubminer Straße  
Enthält Anlagen
0575/IX  
Ö 9.1.2  
Wasser für die Bäume in den Kiezen  
Enthält Anlagen
0583/IX  
Ö 9.1.3  
Sicherheit auf der Zuwegung zum SeniorInnenhaus in der Wittenberger Straße  
Enthält Anlagen
0589/IX  
Ö 9.1.4  
Nahverkehrstangente voranbringen – Systementscheid endlich abschließen!  
Enthält Anlagen
0611/IX  
Ö 9.1.5  
Ausbau Waldpromenade  
Enthält Anlagen
0616/IX  
Ö 9.1.6  
Ausbau der Ostbahn für den Güterverkehr – Belange der Marzahn-Hellersdorfer:innen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0617/IX  
Ö 9.1.7  
Fällgenehmigungen für die geplanten Bauvorhaben Lily-Braun-Str. 13/15 und Bodo-Uhse-Straße 8/10  
Enthält Anlagen
0715/IX  
Ö 9.1.8  
Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Flächenankauf vorantreiben  
Enthält Anlagen
0911/IX  
Ö 9.1.9  
Neubau der Hellersdorfer Brücken vorziehen - Eisenacher Straße zügig sanieren  
Enthält Anlagen
0885/IX  
Ö 9.1.10  
Fußgängerbrücke an der Wuhle  
Enthält Anlagen
0932/IX  
Ö 9.1.11  
Ersatzneubau für Fußgängerbrücke am Wuhletal-Stadion  
Enthält Anlagen
0935/IX  
Ö 9.1.12  
Schneller Ersatz für die Brücke am Wuhletalstadion  
Enthält Anlagen
0957/IX  
Ö 9.1.13  
Putins Gas hat am Wilhelmplatz nichts zu suchen  
Enthält Anlagen
0471/IX  
Ö 9.1.14  
Friedhofskonzept für Marzahn-Hellersdorf – Würdevolle Ruhestätten auch in Zukunft  
Enthält Anlagen
0516/IX  
Ö 9.1.15  
Ein Förderpreis für Mädchen- und Frauensport in Marzahn-Hellersdorf – klar geht das!  
Enthält Anlagen
0698/IX  
Ö 9.1.16  
Metalleinfassungen auf den Schmetterlingswiesen endlich wieder bepflanzen  
Enthält Anlagen
0764/IX  
Ö 9.1.17  
Holzpalisaden Cecilienstraße endlich reparieren  
Enthält Anlagen
0773/IX  
Ö 9.1.18  
Bundesprogramm Sprach-Kitas erhalten!  
Enthält Anlagen
0792/IX  
Ö 9.1.19  
Achtes Berliner Frauenhaus muss nach Marzahn!  
Enthält Anlagen
0813/IX  
Ö 9.1.20  
Bildung steuerlicher Unter-Organisationseinheiten zur Umsetzung der Änderung der Umsatzbesteuerung gemäß § 2b Umsatzsteuergesetz ab dem 01.01.2023 (BA-Vorlage Nr. 0215/VI)  
Enthält Anlagen
0938/IX  
Ö 9.1.21     Nicht öffentlicher Sitzungsteil      
Ö 9.2     Konsensliste b)      
Ö 9.2.1  
Flächendeckende Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen im Bezirk für Paketlieferverkehr, wie auch Pflegedienste  
Enthält Anlagen
0868/IX  
Ö 9.2.2  
Zusagen einhalten: Innenhöfe als Freiräume und Grünflächen erhalten  
Enthält Anlagen
0902/IX  
Ö 9.2.3  
Bebauungsplanverfahren für das Spreecenter jetzt!  
Enthält Anlagen
0924/IX  
Ö 9.2.4  
Kostenlose öffentliche Reparaturstationen für Fahrräder, Rollstühle und Kinderwagen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0933/IX  
Ö 9.2.5  
Für eine bessere Erreichbarkeit des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0934/IX  
Ö 9.2.6  
Modellprojekt 24-Stunden-Kita  
Enthält Anlagen
0936/IX  
Ö 9.2.7  
Berliner Balkon neugestallten – jetzt erst recht!  
Enthält Anlagen
0941/IX  
Ö 9.2.8  
Vernetzungstreffen Gesundheit und Prävention Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0942/IX  
Ö 9.2.9  
Durchkommen von Feuerwehr und Rettungsdienst in verwinkelten Straßenzügen Marzahns und Hellersdorfs sicherstellen  
Enthält Anlagen
0943/IX  
Ö 9.2.10  
Gute Auszubildende für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0946/IX  
Ö 9.2.11  
Verkehrssicherheit am Elsterwerdaer Platz gewährleisten!  
Enthält Anlagen
0949/IX  
Ö 9.2.12  
Hausfriedensbruch auf Schulhöfen – Ein Scherbenhaufen ohne Konsequenz  
Enthält Anlagen
0951/IX  
Ö 9.2.13  
Digitale Kompetenz von Senior:innen im Bezirk fördern!  
Enthält Anlagen
0952/IX  
Ö 9.2.14  
Familiengutschein – Angebotspalette sinnvoll erweitern  
Enthält Anlagen
0954/IX  
Ö 9.2.15  
Kostenlose öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mehrower Allee  
Enthält Anlagen
0956/IX  
Ö 9.2.16  
Schüler:innen dürfen nicht durch defekte Fahrstühle vom Unterricht ausgeschlossen sein  
Enthält Anlagen
0958/IX  
Ö 9.2.17  
Wärmestube jetzt im Bezirk einrichten  
Enthält Anlagen
0960/IX  
Ö 9.2.18  
Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring  
Enthält Anlagen
0961/IX  
Ö 9.2.19  
Verkehrssicherheit Kreuzungsbereich Grottkauer Straße, Ingolstädter Straße Ecke der Heinrich-Grüber-Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
0965/IX  
Ö 9.2.20  
Wohnbaupotenziale an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen  
Enthält Anlagen
0967/IX  
Ö 9.2.21  
Kostenlose Verteilung von FFP2-Masken  
Enthält Anlagen
0969/IX  
Ö 9.2.22  
Fußweg im Ohserring  
Enthält Anlagen
0970/IX  
Ö 9.2.23  
Keine weiteren Verzögerungen beim Schulneubau Naumburger Ring Ecke Weißenfelser Straße  
Enthält Anlagen
0972/IX  
Ö 9.2.24  
Koordinierungsstelle für Natur- und Umweltbildung langfristig finanziell fördern  
Enthält Anlagen
0973/IX  
Ö 9.2.25  
Bediengebiet von BVG Muva auf Mahlsdorf-Nord ausweiten  
Enthält Anlagen
0976/IX  
Ö 9.2.26  
Ulmenstraße 12 – KiTa-planung schnellstmöglich vorantreiben!  
Enthält Anlagen
0980/IX  
Ö 9.2.27  
Fahrradspur auf dem neugestalteten Jaques-Offenbach-Platz einrichten – Eindeutigkeit erhöhen!  
Enthält Anlagen
0981/IX  
Ö 9.2.28  
Anwohnerinformationen rechtzeitig auch bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich  
Enthält Anlagen
0982/IX  
Ö 9.2.29  
Wochenmärkte stärken  
Enthält Anlagen
0983/IX  
Ö 9.2.30  
Park and Ride sowie Bike and Ride Kapazitäten im Brandenburger Umland ausbauen  
Enthält Anlagen
0984/IX  
Ö 9.2.31  
Kinder- und Jugendsporthalle einrichten  
Enthält Anlagen
0985/IX  
Ö 9.2.32  
Lichtzeichenanlage auf der Kreuzung Märkische Allee – B 158 / Allee der Kosmonauten  
Enthält Anlagen
0996/IX  
Ö 9.2.33  
Vervollständigung des Bauvorhabens Blumberger Damm/Schlosshof  
Enthält Anlagen
0711/IX  
Ö 9.2.34  
Eine Sandmann-Skulptur für Mahlsdorf-Süd
Enthält Anlagen
0398/IX  
Ö 9.3     Konsensliste c)      
Ö 9.3.1  
Zur wirtschaftlichen Entwicklung  
Enthält Anlagen
0955/IX  
Ö 9.3.2  
Zu: Arbeitsbelastungen der Mitglieder des Bezirksamtes infolge der Vakanz im Amt des Bezirksstadtrats für Ordnungsangelegenheiten sowie zur Verwendung der für dessen Tätigkeit vorgesehenen Vergütungen  
Enthält Anlagen
0939/IX  
Ö 9.3.3  
Zum Schleipfuhl  
Enthält Anlagen
0988/IX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Neubau der Hellersdorfer Brücken vorziehen - Eisenacher Straße zügig sanieren  
Enthält Anlagen
0885/IX-01  
Ö 10.2  
Kombibad-Planung: Vorsorge treffen und Attraktivität für private Geldgeber steigern  
Enthält Anlagen
0931/IX  
Ö 10.3  
Angebot von Parkplätzen für Behinderte überprüfen und verbessern  
Enthält Anlagen
0940/IX  
Ö 10.4  
Ein Zeichen setzen - Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Kommune!  
Enthält Anlagen
0947/IX  
Ö 10.5  
Bahnhöfe entlang der U-Bahnlinie U5 endlich mit Aufzügen ausstatten - Barrierefreiheit für alle Bürgerinnen und Bürger jetzt!  
Enthält Anlagen
0962/IX  
Ö 10.6  
Reinigung der Fassade des bezirklichen Informationszentrum  
Enthält Anlagen
0971/IX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1  
Informationen über und Auslegung von Bebauungsplänen und weiteren Planungsunterlagen in sozialen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
0606/IX  
Ö 11.2  
Aufhebung der Einsparungen im Doppelhaushalt 2022/23 - Investitionen in die Zukunftsfähigkeit des Bezirkes  
Enthält Anlagen
0626/IX  
Ö 11.3  
Nur noch sichere Kreuzungen bauen  
Enthält Anlagen
0596/IX  
Ö 11.4  
Fahrplan für das Mobilitätskonzept Marzahn-Hellersdorf erarbeiten und umsetzen: Bezirksamt stärken und kleinteilige Anträge einordnen  
Enthält Anlagen
0637/IX  
               
 
 

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Kontakt

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
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Postanschrift:
12591 Berlin