Drucksache - 0902/IX  

 
 
Betreff: Zusagen einhalten: Innenhöfe als Freiräume und Grünflächen erhalten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Verfasser:Deutscher, Jessica i.V. 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
20.10.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
17.11.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Stellungnahme
14.12.2022 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses vertagt   
18.01.2023 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses erledigt     
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussempfehlung
08.06.2023 
Öffentliche konstituierende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   
06.07.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
31.08.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (CDU) PDF-Dokument
2. Stellungnahme JHA PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Stadtentwicklung und Wohnen PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die von der BVV bereits in der letzten Legislatur im Rahmen der DRS 2079/VIII und 2244/VIII im Nachgang und in Würdigung der infrastrukturellen Bedarfe mehrheitlich festgelegten Empfehlungen für den Erhalt der grünen Innenhöfe wie folgt umzusetzen:

Eisenacher Straße 35 (B-Plan 10-98): Grünfläche

Stollberger Straße 98 (B-Plan 10-99): Grünfläche

Auerbacher Ring 42 (B-Plan 10-93): Sicherung der Mietergärten

Luzinstr. 11 (B-Plan 10-97): Grünfläche oder Fläche zur Regenwasserspeicherung

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am 06.07.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin