Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum:	Do, 06.07.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:30	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP	Betreff

Ö 1	Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2	Protokollkontrolle der Sitzung vom 08.06.2023 und der Sondersitzung vom 22.06.2023
Ö 3	Bericht des Bezirksamtes
Ö 3.1	Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
Ö 4	Vertagte Drucksachen
Ö 4.1	Unerledigte Drucksachen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Ö 4.1.1	Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!	0600/IX
Ö 4.1.2	Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich	0785/IX
Ö 4.1.3	Haus der Gesundheit	0893/IX
Ö 4.1.4	Ständige Verdichtung ohne Feuerwehr und Rettungswagen? - Rettungsinfrastruktur planungsrechtlich sichern	0897/IX
Ö 4.1.5	Neuer Impuls für den Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln	0901/IX
Ö 4.1.6	Zügige Planung des Ausbaus der Chemnitzer Straße – Verzögerung abwenden	0903/IX
Ö 4.1.7	Privates Regenwassermanagement ermöglichen, Anrechnung von Zisternen kritisch prüfen	0908/IX
Ö 4.1.8	Bebauungsplanverfahren für das Spreecenter jetzt!	0924/IX
Ö 4.1.9	Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept	0950/IX
Ö 4.1.10	Kostenlose öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mehrower Allee	0956/IX
Ö 4.1.11	Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring	0961/IX
Ö 4.1.12	Wohnbaupotenziale an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen	0967/IX
Ö 4.1.13	Keine weiteren Verzögerungen beim Schulneubau Naumburger Ring Ecke Weißenfelser Straße	0972/IX
Ö 4.1.14	Sanierung der Lemkestraße fortsetzen	0974/IX
Ö 4.1.15	Grünfläche am Wernersee schützen und öffentlich zugänglich machen	0978/IX
Ö 4.1.16	Anwohnerinformationen rechtzeitig auch bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich	0982/IX
Ö 4.1.17	Wochenmärkte stärken	0983/IX
Ö 4.1.18	Sicherheitsmaßnahmen in der Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl installieren!	1014/IX
Ö 4.1.19	Verhandlungen mit der BIM für die Sanierung des Hauses der Gesundheit aufnehmen	1051/IX
Ö 4.1.20	Mieter dürfen nicht für verkorkste Stadtentwicklung zur Kasse gebeten werden – Stellplätze mitplanen, statt Mieter zu belasten	1062/IX
Ö 4.1.21	Erhaltung der Barrierefreiheit des Wohnungsbestandes	1099/IX
Ö 4.1.22	Sicherung des Gedenkortes für Nguy?n V?n Tú im Bebauungsplan 10-11	1104/IX
Ö 4.1.23	Grundlegendes bei der Sanierung des Rathauses Marzahn mitdenken	1112/IX
Ö 4.1.24	Schnelle Reaktivierung des Schulgeländes im Glambecker Ring	1115/IX
Ö 4.1.25	Flächen für solidarische Landwirtschaft	1119/IX
Ö 4.1.26	Containernutzung Lehnitzplatz	1120/IX
Ö 4.1.27	Ärztehaus in der Havemannstraße Haus Vita – Ärztehaus erhalten statt Patienten und Ärzte zu vergraulen	1125/IX
Ö 4.1.28	Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen	1138/IX
Ö 4.2	Stellungnahmen aus anderen Ausschüssen
Ö 4.2.1	Zusagen einhalten: Innenhöfe als Freiräume und Grünflächen erhalten	0902/IX
Ö 4.3	Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 27.04.2023
Ö 4.3.1	Erholung im Grünen – Endlich alle Kleingartenanlagen mit Bebauungsplan sichern	0158/IX
Ö 4.3.2	Naturlehrgarten für den Bildungscampus	0361/IX
Ö 4.3.3	Informationen über und Auslegung von Bebauungsplänen und weiteren Planungsunterlagen in sozialen Einrichtungen	0606/IX
Ö 4.3.4	Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Versorgungszentrum Hohensaatener Straße	0724/IX
Ö 4.3.5	Wernersee und Parkanlage zugänglich machen	0796/IX
Ö 4.3.6	Änderung der Flächenausweisung im Entwurf des Bebauungsplan XXI-17b	0910/IX
Ö 4.3.7	Zum Bebauungsplan 10-119 „Aldi Hultschiner Damm 140-142"	0925/IX
Ö 4.3.8	Lily-Braun-Straße – Innenhof als Erholungsraum erhalten und Planverfahren einleiten	1182/IX
Ö 4.3.9	Keine Baugenehmigung für die Innenhöfe in der Lily-Braun-Straße - Grüne Innenhöfe erhalten	1189/IX
Ö 4.3.10	Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)	1197/IX
Ö 4.3.11	Förderprogramm Nachhaltige Erneuerung, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2024 (BA-Vorlage Nr. 0391/VI)	1207/IX
Ö 4.3.12	Innenhöfe schützen – Bebauungsplanverfahren und Veränderungssperre für Grünfläche Lily-Braun-Straße/Gülzower Straße/Ernst-Bloch-Straße	1227/IX
Ö 4.4	Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 25.05.2023
Ö 4.4.1	Konzept zur Nutzung landeseigenen Immobilien statt Mietobjekte	0431/IX
Ö 4.4.2	Initiative „Freizeitdreieck“ nicht im Regen stehen lassen - endlich unterstützen, statt Verantwortung hin und her schieben	1080/IX
Ö 4.4.3	Wäldchen auf dem CleanTech Gelände erhalten	1281/IX
Ö 4.4.4	Integriertes Handlungskonzept für den Handlungsraum Hellersdorf-Nord der Ressort-übergreifenden Gemeinschaftsinitiative zur Stärkung benachteiligter Quartiere (BA-Vorlage Nr. 0249/VI)	1315/IX
Ö 4.5	Überwiesene Drucksachen aus Geschäftlichen Mitteilungen
Ö 4.5.1	Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXI-20 für das Gelände der Kleingartenanlage „Am Kienberg“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0368/VI)	1198/IX
Ö 4.5.2	Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-38 für das Gelände der ehemalige Gärtnerei Golmim Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0390/VI)	1206/IX
Ö 5	Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1	Stellungnahmen aus anderen Ausschüssen
Ö 5.1.1	Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße	1113/IX
Ö 5.1.2	Informationen und Beteiligung bei der Entwicklung am Tal-Center	1118/IX
Ö 5.1.3	Gedenkstein an den ehemaligen sowjetischen Soldatenfriedhof im Schlosspark Biesdorf	1305/IX
Ö 5.2	Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 22.06.2023
Ö 5.2.1	Zum Schulergänzungsbau der Caspar-David-Friedrich-Oberschule – Schulplätze bauen und Grünfläche erhalten!	1336/IX
Ö 5.2.2	Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)	1357/IX
Ö 5.2.3	Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)	1358/IX
Ö 5.2.4	Weil Europa die Antwort ist – Bewerbung für „Europa fängt in der Gemeinde an“	1360/IX
Ö 5.2.5	Städtebauliche Studie für das Gesamtareal für das Tal-Center und dessen Umfeld	1361/IX
Ö 6	Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 7	Sonstiges
Ö 8	Nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt
N 8.1	(nichtöffentlich)

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