Drucksache - 0956/IX  

 
 
Betreff: Kostenlose öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mehrower Allee
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der TierschutzparteiHauptausschuss
Verfasser:Jehne, Stephanie Inka 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
17.11.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Stellungnahme
06.12.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt Stellungnahme
04.01.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt erledigt   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften Stellungnahme
01.12.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften vertagt   
05.01.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften vertagt   
09.02.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften gegenstandslos   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Stellungnahme
08.06.2023 
Öffentliche konstituierende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   
06.07.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
12.07.2023 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
31.08.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (Tierschutzpartei) PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt PDF-Dokument
4. Stellungnahme AS Stadtentwicklung und Wohnen PDF-Dokument
5. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Vorplatz vom S-Bahnhof Mehrower Allee eine kostenlose öffentliche Toilette zur Verfügung gestellt wird.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob auf dem Vorplatz vom S-Bahnhof Mehrower Allee als Pilotprojekt eine kostenlose öffentliche Toilette zur Verfügung gestellt werden kann. Als nachhaltige Variante würde sich hier, wie schon in den Bezirken Lichtenberg und Wedding, eine wassersparende Trockentoilette anbieten.

Sachverhalt:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 12.07.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, den Antrag in der vom Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) geänderten Fassung zu beschließen.

 
 

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Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin