Drucksache - 1182/IX  

 
 
Betreff: Lily-Braun-Straße – Innenhof als Erholungsraum erhalten und Planverfahren einleiten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Verfasser:Deutscher, Jessica i.V. 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
27.04.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Beschlussempfehlung
08.06.2023 
Öffentliche konstituierende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   
06.07.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
31.08.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (CDU) PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS Stadtentwicklung und Wohnen PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Innenhofbereich der Lily-Braun-Straße 13/15 ein Bebauungsplanverfahren mit der Zielstellung einzuleiten, den Innenhof vollständig als Freifläche zu erhalten. Im Verfahren ist ebenfalls zu prüfen, inwiefern auf den Flächen der ehemaligen Quartiersgaragen Stellplatzflächen mit versickerungsfähigem Belag vorgesehen werden können. Ebenfalls sind die aufgestellten Bauzäune schnellstmöglich zu entfernen.

Darüber hinaus soll das Bezirksamt darauf hinwirken, dass schnellstmöglich jegliche Bauvorbereitungsmaßnahmen zu stoppen sind. Das gilt auch für die Rodung von Bäumen ohne Fällgenehmigung

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Innenhofbereich der Lily-Braun-Straße 13/15 ein Bebauungsplanverfahren mit der Zielstellung einzuleiten, den Innenhof vollständig als Freifläche zu erhalten. Im Verfahren ist ebenfalls zu prüfen, inwiefern auf den Flächen der ehemaligen Quartiersgaragen Stellplatzflächen vorgesehen werden können.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat in seiner Sitzung am 06.07.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin