Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 20.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:08 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
Anlagen:
DS 0508-Namentliche Abstimmung Liste  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Abstimmung über Konsenslisten, Tagesordnung und Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Zu: Stromabschaltung  
Enthält Anlagen
0855/IX  
Ö 2.2  
Zu: Einrichtung von Katastrophenschutz-Leuchttürmen  
Enthält Anlagen
0912/IX  
Ö 2.3  
Zu: Durchführung von traditionellen Stadtteil – bzw. Erntefesten  
Enthält Anlagen
0913/IX  
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Prioritäten      
Ö 4.1     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 4.1.1  
Zu: Situation Bürgerdienste (Standesamt)  
Enthält Anlagen
0734/IX  
Ö 4.1.2  
Standesamt unterstützen - Amtshilfeersuchen  
Enthält Anlagen
0854/IX  
Ö 4.2     Priorität Fraktion der FDP      
Ö 4.2.1  
Kiezhausmeister und -hausmeisterinnen für einen sauberen Bezirk  
Enthält Anlagen
0848/IX  
Ö 4.3     Priorität Fraktion der Tierschutzpartei      
Ö 4.3.1  
Notübernachtung für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0862/IX  
Ö 4.4     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 4.4.1  
Ausweitung des Tarifbereichs AB jetzt umsetzen - 29-Euro-Ticket nicht zu Lasten der Randbezirke  
Enthält Anlagen
0900/IX  
Ö 4.5     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 4.5.1  
Zu schul- und berufspflichtigen jungen Menschen mit Fluchterfahrung!  
Enthält Anlagen
0879/IX  
Ö 4.6     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 4.6.1  
Zu: Neue Bevölkerungsprognose – Jetzt handeln!  
Enthält Anlagen
0892/IX  
Ö 4.7     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 4.7.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds  
Enthält Anlagen
0643/IX  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
BVG Kundenzentrum am S-Bahnhof Marzahn endlich wieder öffnen  
Enthält Anlagen
0915/IX  
Ö 5.2  
Bebauungsplanverfahren für das Spreecenter jetzt!  
Enthält Anlagen
0924/IX  
Ö 5.3  
Änderung der Geschäftsordnung – Behandlung von Konsenslisten  
Enthält Anlagen
0927/IX  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Finanzierung eines Spielplatzes auf dem Durlacher Platz  
Enthält Anlagen
0281/IX  
Ö 6.2  
Erschließung Biesenhorst fortsetzen  
Enthält Anlagen
0311/IX  
Ö 6.3  
2nd Life für Akkus der E-Fahrzeugflotte  
Enthält Anlagen
0433/IX  
Ö 6.4  
Fußwege in der Waldstraße und Stellplätze vor der neuen Turnhalle der Ulmengrundschule  
Enthält Anlagen
0447/IX  
Ö 6.5  
Eigenständige Zufahrt zum B-Plan Gebiet Parler Feld in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0508/IX  
Ö 6.6  
Verkehrskonzept Nachbarschaftsdialog für das Areal rund um den Münsterberger Weg 91-95  
Enthält Anlagen
0537/IX  
Ö 6.6.1  
Verkehrskonzept Nachbarschaftsdialog für das Areal rund um den Münsterberger Weg 91-95  
Enthält Anlagen
0537/IX-01  
Ö 6.7  
Ausreichend Parkmöglichkeiten im Wohngebiet Trusetaler Straße/ Wuhletal-straße und Märkische Allee schaffen!  
Enthält Anlagen
0564/IX  
Ö 6.8  
Zu: Mehr Arztpraxen für den Bezirk – Was wurde erreicht?  
Enthält Anlagen
0719/IX  
Ö 6.9  
Zum Bauvorhaben am Cecilienplatz 10-12  
Enthält Anlagen
0736/IX  
Ö 6.10  
Schließen des Abflusses der Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
0756/IX  
Ö 6.11  
Zu wettbewerbsfähigen Sportstätten im Bezirk  
Enthält Anlagen
0759/IX  
Ö 6.12  
Zu: Kita - Plätze in Hellersdorf - Nord  
Enthält Anlagen
0772/IX  
Ö 6.13  
Wernersee und Parkanlage zugänglich machen  
Enthält Anlagen
0796/IX  
Ö 6.14  
Zu: Menschen mit Behinderung zu mehr Teilhabe und Selbstbestimmung verhelfen  
Enthält Anlagen
0802/IX  
Ö 6.15  
Zu den Prozessen der Integration geflüchteter Menschen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0830/IX  
Ö 7     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 7.1  
Zum Wald in der Langhoffstraße 9  
Enthält Anlagen
0916/IX  
Ö 7.2  
Zu Mitteln für die Spielplatzinitiative  
Enthält Anlagen
0920/IX  
Ö 7.3  
Zu: Vorbereitungen zur Ausgabe sozialstaatlicher Unterstützung: Aktuell erwartbar gesteigerte Energie- und Lebenshaltungskosten  
Enthält Anlagen
0874/IX  
Ö 7.4  
Zu: Umsetzung der Bürgerhaushaltes 2022/2023  
Enthält Anlagen
0898/IX  
Ö 7.5  
Zu auf Gehweg abgestellten PKW, Krafträdern und Tretrollern  
Enthält Anlagen
0919/IX  
Ö 7.6  
Zur Bereitstellung des Lötzschbergdreiecks für eine Zwischennutzung  
Enthält Anlagen
0921/IX  
Ö 7.7  
Zu: Aktivitäten des rechtextremen Spektrums in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0880/IX  
Ö 7.8  
Zu: Hausaufgabenbetreuung für geflüchtete Kinder und Jugendliche muss bleiben!  
Enthält Anlagen
0923/IX  
Ö 7.9  
Zum Sanierungsstand der Turnhalle der Beatrix-Potter-Grundschule  
Enthält Anlagen
0922/IX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zu: Ordnungsgemäße Wahlen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0864/IX  
Ö 8.2  
Zur Seniorenmesse in Marzahn-Hellersdorf am 27. September 2022!  
Enthält Anlagen
0867/IX  
Ö 8.3  
Zu Wahlplakaten im Bezirk  
Enthält Anlagen
0894/IX  
Ö 9     Wahlen      
Ö 9.1  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0212/IX  
Ö 9.2  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Schule und Sport  
Enthält Anlagen
0213/IX  
Ö 9.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0214/IX  
Ö 9.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
0215/IX  
Ö 9.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0216/IX  
Ö 9.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0217/IX  
Ö 9.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0218/IX  
Ö 9.8  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0219/IX  
Ö 9.9  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
0220/IX  
Ö 9.10  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0221/IX  
Ö 9.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0222/IX  
Ö 9.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr  
Enthält Anlagen
0223/IX  
Ö 9.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0224/IX  
Ö 9.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0225/IX  
Ö 9.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0226/IX  
Ö 9.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0227/IX  
Ö 10     Konsenslisten      
Ö 10.1     Konsensliste a)      
Ö 10.1.1  
Änderung der Flächenausweisung im Entwurf des Bebauungsplan XXI-17b  
Enthält Anlagen
0910/IX  
Ö 10.1.2  
Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Flächenankauf vorantreiben  
Enthält Anlagen
0911/IX  
Ö 10.1.3  
Für eine auskömmliche Personalausstattung des Fachamtes Soziales im Bezirk Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2023 - Betreuungsorganisationsgesetz  
Enthält Anlagen
0917/IX  
Ö 10.1.4  
Für eine auskömmliche Personalausstattung des Fachamtes Soziales im Bezirk Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2023 - Tariftreuegesetz  
Enthält Anlagen
0918/IX  
Ö 10.1.5  
Zum Bebauungsplan 10-119 „Aldi Hultschiner Damm 140-142"  
Enthält Anlagen
0925/IX  
Ö 10.1.6  
Mehr Schulplätze für Marzahn-Hellersdorfer Schüler*innen!  
Enthält Anlagen
0753/IX  
Ö 10.1.7  
Hinweise auf Schriftzeichen an Bäumen im Schlosspark Biesdorf aufstellen  
Enthält Anlagen
0762/IX  
Ö 10.1.8  
Kein steinerner Vorhang am Theaterplatz  
Enthält Anlagen
0779/IX  
Ö 10.1.9  
Schüler*innen dürfen nicht in der Warteschleife sein!  
Enthält Anlagen
0790/IX  
Ö 10.1.10  
Keinen Vandalismus dulden, auch nicht am „Gedenkstein an den sowjetischen Soldatenfriedhof  
Enthält Anlagen
0882/IX  
Ö 10.1.11  
HELLEUM II startklar machen & Kinderforscherungszentrum stärken  
Enthält Anlagen
0889/IX  
Ö 10.1.12  
Mietsicherheit für den Bunte Haufen e.V.  
Enthält Anlagen
0166/IX  
Ö 10.1.13  
Lärmschutzwand für den Skater- und Basketballplatz an der Wuhle  
Enthält Anlagen
0364/IX  
Ö 10.1.14  
Bezirks- und Ortsteilzentren lebendig gestalten – Einkaufsstraßen und Einzelhandel stärken  
Enthält Anlagen
0378/IX  
Ö 10.1.15  
Familien unterstützen - für eine leichtere Vergabe von Kitaplätzen  
Enthält Anlagen
0399/IX  
Ö 10.1.16  
Alten Marzahner Dorffriedhof erhalten und pflegen - Russisch-orthodoxe Gemeinde einbeziehen  
Enthält Anlagen
0426/IX  
Ö 10.1.17  
Lesbische Sichtbarkeit im Bezirk verfestigen!  
Enthält Anlagen
0496/IX  
Ö 10.1.18  
Gesicherte Fahrradabstellanlagen auch für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0514/IX  
Ö 10.1.19  
Verkehrskonzept Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0557/IX  
Ö 10.1.20  
Wald-Screening in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0573/IX  
Ö 10.1.21  
Verkehrssicherheit Best-Sabel GS Kaulsdorf und Spielplatz an der Wernerstraße verbessern  
Enthält Anlagen
0576/IX  
Ö 10.1.22  
Hundeauslaufgebiete in Marzahn-Hellersdorf clever umsetzen  
Enthält Anlagen
0580/IX  
Ö 10.1.23  
Zebrastreifen für Übergänge zu den Wohnstraßen und Einkaufsgeschäften für mehr Verkehrssicherheit im Bezirk  
Enthält Anlagen
0590/IX  
Ö 10.1.24  
Errichtung des ersten Hundeauslaufgebiets in Marzahn-Hellersdorf an der Brachfläche Gehrenseestraße  
Enthält Anlagen
0591/IX  
Ö 10.1.25  
Chronische Unterversorgung vermeiden- Ein Rettungstransportwagen (RTW) für Mahlsdorf!  
Enthält Anlagen
0607/IX  
Ö 10.1.26  
Rettung des Bäckerpfuhls  
Enthält Anlagen
0608/IX  
Ö 10.1.27  
Den inklusiven Bezirk vorantreiben - Kurse für Gebärdensprache auch an der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
0609/IX  
Ö 10.1.28  
Museumssonntag auch im Bezirksmuseum Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
0610/IX  
Ö 10.1.29  
Mit Patenschaften für Bäume, Gewächse, Sitz- und Sportgelegenheiten das Mitmachen für den grünen Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0612/IX  
Ö 10.1.30  
Schaffung von landeseigenen Gewerbehöfen  
Enthält Anlagen
0614/IX  
Ö 10.1.31  
Kostenlose Nutzung öffentlicher Toiletten  
Enthält Anlagen
0630/IX  
Ö 10.1.32  
Film „Nicht mehr nicht mehr leben wollen“ in Marzahn-Hellersdorfer Kino ausstrahlen  
Enthält Anlagen
0661/IX  
Ö 10.1.33  
Nutzung von Markt-Parkplätzen außerhalb der Öffnungszeiten  
Enthält Anlagen
0721/IX  
Ö 10.1.34  
Wickel- und Stillbereiche in den bezirklichen Ämtern mit Publikumsverkehr
Enthält Anlagen
0250/IX  
Ö 10.1.35  
Unterstützung der MachBar des Stadtteilzentrums Marzahn Mitte  
Enthält Anlagen
0536/IX  
Ö 10.2     Konsensliste b)      
Ö 10.2.1  
Schnellstmögliche Reparatur Natur-Bobbahn – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
0726/IX  
Ö 10.2.2  
Bahnhof Ahrensfelde pflegen, sanieren, entwickeln  
Enthält Anlagen
0780/IX  
Ö 10.2.3  
Transparenz bei der Radwegeplanung  
Enthält Anlagen
0783/IX  
Ö 10.2.4  
Mehr Ordnung und Sauberkeit: Schwerpunktkontrollen gegen Verschmutzung von Straßen, Plätzen und Grünanlagen durch Zigarettenstummel und anderen Müll  
Enthält Anlagen
0791/IX  
Ö 10.2.5  
Abbiegeassistenten für bezirkliche LKWs nachrüsten  
Enthält Anlagen
0851/IX  
Ö 10.2.6  
Solaranlagen auf Schwimmhallen errichten  
Enthält Anlagen
0852/IX  
Ö 10.2.7  
Jakobspilgern den Weg in Richtung Santiago de Compostela auf Stromverteilerkästen weisen  
Enthält Anlagen
0853/IX  
Ö 10.2.8  
Vielfalt in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes sichtbarer machen!  
Enthält Anlagen
0856/IX  
Ö 10.2.9  
Unterlassung von Straßenumbenennungen  
Enthält Anlagen
0857/IX  
Ö 10.2.10  
Clara-Zetkin-Park ökologisch aufwerten  
Enthält Anlagen
0860/IX  
Ö 10.2.11  
Umweltschonende Alternativen statt Streusalz im Winter ausbringen  
Enthält Anlagen
0861/IX  
Ö 10.2.12  
Rollsportarten in der Sportentwicklungsplanung berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0863/IX  
Ö 10.2.13  
Wäldchen auf dem CleanTech Gelände erhalten  
Enthält Anlagen
0865/IX  
Ö 10.2.14  
FINTA* Schwimmen in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
0866/IX  
Ö 10.2.15  
Ehe es zu spät ist – Verkehrssicherheit jetzt für den Schulweg zur Grundschule am Fuchsberg!  
Enthält Anlagen
0869/IX  
Ö 10.2.16  
Ratespiel beenden – Klare Wegeführung am S- und Trambahnhof Springpfuhl!  
Enthält Anlagen
0872/IX  
Ö 10.2.17  
Radschnellverbindung Nord-Süd planen  
Enthält Anlagen
0873/IX  
Ö 10.2.18  
Schülerinnen und Schüler an der Grundschule am Bürgerpark schützen!  
Enthält Anlagen
0875/IX  
Ö 10.2.19  
Umbenennung Südwestufer Biesdorfer Baggersee  
Enthält Anlagen
0876/IX  
Ö 10.2.20  
Mehr Bücher für den Süden – Bibliotheksangebote auch endlich im Siedlungsgebiet sicherstellen  
Enthält Anlagen
0877/IX  
Ö 10.2.21  
Querungshilfen am Wuhlewanderweg  
Enthält Anlagen
0878/IX  
Ö 10.2.22  
Musiker*innen brauchen Probenräume – Am Anfang war der Lärm!  
Enthält Anlagen
0881/IX  
Ö 10.2.23  
Dorfjubiläen von Biesdorf, Hellersdorf und Marzahn feiern!  
Enthält Anlagen
0883/IX  
Ö 10.2.24  
Mehr Licht in der Leopoldstraße  
Enthält Anlagen
0886/IX  
Ö 10.2.25  
Mehr Licht an der Treppe am Eastgate  
Enthält Anlagen
0887/IX  
Ö 10.2.26  
Beleuchtung der Wegeverbindung am S-Bahnhofs Poelchaustraße  
Enthält Anlagen
0888/IX  
Ö 10.2.27  
Sportplatz Oschatzer Ring – Unverzüglich Klarheit schaffen und Mehrkosten finanzieren  
Enthält Anlagen
0895/IX  
Ö 10.2.28  
Ständige Verdichtung ohne Feuerwehr und Rettungswagen? - Rettungsinfrastruktur planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
0897/IX  
Ö 10.2.29  
Tram-Sanierung Raoul-Wallenberg-Straße – Lärmschutz nicht auf die lange Bank schieben  
Enthält Anlagen
0899/IX  
Ö 10.2.30  
Neuer Impuls für den Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
0901/IX  
Ö 10.2.31  
Sanierung der Pilgramer Straße von der Hausnummer 287 bis zur Straße 48 – nicht Stückeln, sondern durchgehend sanieren!  
Enthält Anlagen
0904/IX  
Ö 10.2.32  
Wochenmarkt Roedernstraße - Lösungsorientiert mit allen Beteiligten arbeiten!  
Enthält Anlagen
0905/IX  
Ö 10.2.33  
Mehr Sicherheit für die die Kita Bunte Kinderwelt – Verschleppung der Ortsumfahrung Ahrensfelde nicht zulasten der Kinder  
Enthält Anlagen
0906/IX  
Ö 10.2.34  
Freizeitweg Wernerstraße – Befestigung von Wegen in der Grünanlage Wernerstraße  
Enthält Anlagen
0907/IX  
Ö 10.2.35  
Privates Regenwassermanagement ermöglichen, Anrechnung von Zisternen kritisch prüfen  
Enthält Anlagen
0908/IX  
Ö 10.2.36  
Elektro-Ladesäulen ausschildern und in der Großsiedlung ausweiten  
Enthält Anlagen
0778/IX  
Ö 10.2.37  
Unisex Toiletten an Schulen ermöglichen
Enthält Anlagen
0126/IX  
Ö 10.2.38  
Innenhöfe schützen und Beteiligung sichern
Enthält Anlagen
0165/IX  
Ö 10.2.39  
Aufstellung eines Bebauungsplans für das Areal Münsterberger Weg 91-93
Enthält Anlagen
0192/IX  
Ö 10.2.40  
Kulturbeirat jetzt!  
Enthält Anlagen
0231/IX  
Ö 10.2.41  
Flächennutzungsplanänderung zu Gunsten des Kombibades am Jelena- Santic-Friedensparks
Enthält Anlagen
0389/IX  
Ö 10.2.42  
Durchführung von Einwohnerversammlungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlinim Jahr 2022 (BA-Vorlage Nr. 0231/VI)  
Enthält Anlagen
0833/IX  
Ö 10.3     Konsensliste c)      
Ö 10.3.1  
Zum Stadtteilbudget 2022  
Enthält Anlagen
0709/IX  
Ö 10.3.2  
Zur Objektsuche für weitere gesundheitliche Einrichtungen und KV-Eigenbetrieb  
Enthält Anlagen
0890/IX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Aufstellung eines Aktionsplanes zur Verbesserung der Pflege und Pflanzung von Straßenbäumen sowie der Pflege und Neuanlage von Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0858/IX  
Ö 11.2  
Giftfreier, regendurchlässiger und damit baum-, tier- und menschen- freundlicher Belag auf der Lemkestraße  
Enthält Anlagen
0859/IX  
Ö 11.3  
Flächendeckende Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen im Bezirk für Paketlieferverkehr, wie auch Pflegedienste  
Enthält Anlagen
0868/IX  
Ö 11.4  
Raserinnen und Rasern Einhalt gebieten und Kinder schützen - Schranke am ALDI Nord in der Jan-Petersen-Straße 16 in Stand setzen!  
Enthält Anlagen
0870/IX  
Ö 11.5  
Verkehrssicherheit für Kinder auf der Martin-Riesenburger-Straße Ecke Lichtenhainer Straße wiederherstellen!  
Enthält Anlagen
0871/IX  
Ö 11.6  
Vororttermin und gemeinsame Verkehrslösung in der Straße Feldrain  
Enthält Anlagen
0884/IX  
Ö 11.7  
Neubau der Hellersdorfer Brücken vorziehen - Eisenacher Straße zügig sanieren  
Enthält Anlagen
0885/IX  
Ö 11.8  
Privates Geld für das Kombibad  
Enthält Anlagen
0891/IX  
Ö 11.9  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
0893/IX  
Ö 11.10  
Seilbahn endlich mit dem BVG-Ticket  
Enthält Anlagen
0896/IX  
Ö 11.11  
Zusagen einhalten: Innenhöfe als Freiräume und Grünflächen erhalten  
Enthält Anlagen
0902/IX  
Ö 11.12  
Zügige Planung des Ausbaus der Chemnitzer Straße – Verzögerung abwenden  
Enthält Anlagen
0903/IX  
Ö 11.13  
Grundsteuer – Fristverlängerung dringend notwendig  
Enthält Anlagen
0909/IX  
Ö 12     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1     Ausschussanträge      
Ö 12.1.1  
Ein neues Bürgeramt für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0849/IX  
Ö 12.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.2.1  
Ein Verkehrskonzept für Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0513/IX  
Ö 12.2.2  
Radinfrastruktur in Alt-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0515/IX  
Ö 12.2.3  
Neue Realitäten anerkennen - Digitale Sitzungen der BVV im Bezirksverwaltungsgesetz ermöglichen  
Enthält Anlagen
0545/IX  
Ö 12.2.4  
Mobilitätsstationen an den Bahnhöfen Springpfuhl und Ahrensfelde schaffen  
Enthält Anlagen
0603/IX  
               
 
 

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