Drucksache - 0859/IX  

 
 
Betreff: Giftfreier, regendurchlässiger und damit baum-, tier- und menschen- freundlicher Belag auf der Lemkestraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der TierschutzparteiAusschuss für Klima- und Umweltschutz
Verfasser:Geidel, Maria 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
20.10.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
17.11.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
15.12.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
19.01.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
27.04.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Stellungnahme
27.06.2023 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft vertagt   
28.06.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft erledigt   
Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Beschlussempfehlung
13.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vertagt   
10.10.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.10.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (MUT) PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Mobilität & Wirtschaft PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Klima- und Umweltschutz PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirkssamt wird ersucht, in der Lemkestraße zukünftig einen giftfreien und regendurchlässigen Belag aus radfreundlichen Flachsteinen im Sandbett umzusetzen. Dies entspricht einer zeitgemäßen klimafreundlichen Sanierung, die bereits mehrfach andernorts als Best-Practice-Beispiel umgesetzt wird. Damit soll der Erhalt aller Bäume dieser Straße nachhaltig gewährleistet werden – entsprechend dem Berliner Mobilitätsgesetz §8, Abs. 1-3 zur Vermeidung neuer Versiegelungsflächen.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz hat in seiner Sitzung am 10.10.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit einer Ja-Stimme und 13 Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin