Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Abstimmung über Dringlichkeiten, Konsenslisten und Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Zu Rodungen an der Paul-Schwenk-Straße  
Enthält Anlagen
1158/IX  
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Prioritäten      
Ö 4.1     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 4.1.1  
Mehr Parkplätze statt Gebührenbelastung für die Anwohner  
Enthält Anlagen
1105/IX  
Ö 4.2     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 4.2.1  
Fahrplan für das Mobilitätskonzept Marzahn-Hellersdorf erarbeiten und umsetzen: Bezirksamt stärken und kleinteilige Anträge einordnen  
Enthält Anlagen
0637/IX  
Ö 4.3     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 4.3.1  
Zur Gewährung von Wohngeld  
Enthält Anlagen
1122/IX  
Ö 4.4     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 4.4.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds  
Enthält Anlagen
0643/IX  
Ö 4.5     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 4.5.1  
Zu radfreundlichen Arbeitsplätzen an Schulen  
Enthält Anlagen
1108/IX  
Ö 4.5.2  
Fahrradabstellanlagen bei Schulneu- und umbauten berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1110/IX  
Ö 4.6     Priorität Fraktion der FDP      
Ö 4.6.1  
BVV stärken, Bezirksamt abschaffen - radikale Vereinfachung der Verwaltung durch eine Reform für eine funktionierende Stadt  
Enthält Anlagen
1088/IX  
Ö 4.7     Priorität Fraktion der Tierschutzpartei      
Ö 4.7.1  
Für weniger Lichtverschmutzung im Bezirk  
Enthält Anlagen
1097/IX  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Zu: Wie ist der Stand der Eingänge beim Finanzamt bezüglich der Neuberechnung der Grundsteuer?  
Enthält Anlagen
1156/IX  
Ö 5.2  
Kooperationsvereinbarung zwischen der station urbaner kulturen/nGbK Hellersdorf und dem Kulturamt Marzahn-Hellersdorf verlängern!  
Enthält Anlagen
1162/IX  
Ö 5.3  
Weideprojekt in der Weiherkette  
Enthält Anlagen
1163/IX  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0212/IX  
Ö 6.2  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Schule und Sport  
Enthält Anlagen
0213/IX  
Ö 6.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0214/IX  
Ö 6.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
0215/IX  
Ö 6.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0216/IX  
Ö 6.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0217/IX  
Ö 6.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0218/IX  
Ö 6.8  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0219/IX  
Ö 6.9  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
0220/IX  
Ö 6.10  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0221/IX  
Ö 6.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0222/IX  
Ö 6.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr  
Enthält Anlagen
0223/IX  
Ö 6.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0224/IX  
Ö 6.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0225/IX  
Ö 6.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0226/IX  
Ö 6.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0227/IX  
Ö 6.17  
Masterplan Fußwegesicherheit – Neubau und Sanierung von Fußwegen für barrierefreie und altersgerechte Quartiere  
Enthält Anlagen
0503/IX  
Ö 6.18  
Nur noch sichere Kreuzungen bauen  
Enthält Anlagen
0596/IX  
Ö 6.19  
Lärmschutzwand an der östlichen Seite des Blumberger Dammes  
Enthält Anlagen
0597/IX  
Ö 6.20  
Mobilitätsstationen an den Bahnhöfen Springpfuhl und Ahrensfelde schaffen  
Enthält Anlagen
0603/IX  
Ö 6.21  
Zu: Mehr Arztpraxen für den Bezirk – Was wurde erreicht?  
Enthält Anlagen
0719/IX  
Ö 6.22  
Schnellstmögliche Reparatur Natur-Bobbahn – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
0726/IX  
Ö 6.23  
Schließen des Abflusses der Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
0756/IX  
Ö 6.24  
Wernersee und Parkanlage zugänglich machen  
Enthält Anlagen
0796/IX  
Ö 6.25  
Giftfreier, regendurchlässiger und damit baum-, tier- und menschen- freundlicher Belag auf der Lemkestraße  
Enthält Anlagen
0859/IX  
Ö 6.26  
Privates Geld für das Kombibad  
Enthält Anlagen
0891/IX  
Ö 6.27  
Kombibad-Planung: Vorsorge treffen und Attraktivität für private Geldgeber steigern  
Enthält Anlagen
0931/IX  
Ö 6.28  
Seilbahn endlich mit dem BVG-Ticket  
Enthält Anlagen
0896/IX  
Ö 6.29  
Bahnhöfe entlang der U-Bahnlinie U5 endlich mit Aufzügen ausstatten - Barrierefreiheit für alle Bürgerinnen und Bürger jetzt!  
Enthält Anlagen
0962/IX  
Ö 6.30  
Zum Essensangebot an Schulen und Kitas im Bezirk  
Enthält Anlagen
0964/IX  
Ö 6.31  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 3 (BA-Vorlage Nr. 0289/VI)  
Enthält Anlagen
1004/IX  
Ö 6.32  
Eine neue BUGA für eine neue Zeit – Small is Beautiful  
Enthält Anlagen
1009/IX  
Ö 6.33  
Zu dem Zustand der Gärtnerreviere im Bezirk:  
Enthält Anlagen
1015/IX  
Ö 6.34  
Aufmerksam & rücksichtsvoll – wir sind dabei! Biesdorfer Promenade für alle sicherer machen!  
Enthält Anlagen
1045/IX  
Ö 7     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 7.1  
Zu: Entenbrücke (Fußgängerbrücke über die Wuhle in Marzahn-Hellersdorf)  
Enthält Anlagen
1164/IX  
Ö 7.2  
Zu: Zum Verbleib von Steckvasen auf den bezirklichen Friedhöfen  
Enthält Anlagen
1136/IX  
Ö 7.3  
Zu: Säuberung des Steins in Erinnerung an einen sowjetischen Soldatenfriedhof im Schlosspark Biesdorf  
Enthält Anlagen
1124/IX  
Ö 7.4  
Zu: Zeitdauer der Straßen- und Brückenbauarbeiten in der Eisenacher Straße  
Enthält Anlagen
1157/IX  
Ö 7.5  
Zur Sanierung der Deckschicht auf der Köpenicker Straße zwischen Gleiwitzer Straße und Alfelder Straße  
Enthält Anlagen
1095/IX  
Ö 7.6  
Zu: Ladepunkte an Laternen  
Enthält Anlagen
1166/IX  
Ö 7.7  
Zu: Deutschpflicht an Schulen – Wie bitte?  
Enthält Anlagen
1161/IX  
Ö 7.8  
Zu: Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1159/IX  
Ö 7.9  
Zum Radweg an der Gothaer Straße  
Enthält Anlagen
1096/IX  
Ö 7.10  
Zur Lily-Braun-Straße  
Enthält Anlagen
1165/IX  
Ö 7.11  
Zu: Genehmigungsfähigkeit von Minihäusern (Tiny Houses)  
Enthält Anlagen
1139/IX  
Ö 7.12  
Zum radfreundlichen Arbeitgeber  
Enthält Anlagen
1103/IX  
Ö 7.13  
Zur Initiative Lötschbergdreieck  
Enthält Anlagen
1167/IX  
Ö 7.14  
Zu: Theater am Park zum Denkmalschutz!  
Enthält Anlagen
1140/IX  
Ö 7.15  
Zur Ausbreitung von Ratten rund um die Helle Mitte  
Enthält Anlagen
1160/IX  
Ö 7.16  
Zum Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
1168/IX  
Ö 7.17  
Zu: Ausbildungsplätze im Kita-Bereich  
Enthält Anlagen
1147/IX  
Ö 7.18  
Zur Weiterbildung in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
1169/IX  
Ö 7.19  
Zu: Betreuung ukrainischer Kinder  
Enthält Anlagen
1148/IX  
Ö 7.20  
Zur Marktanalyse Kombibad  
Enthält Anlagen
1170/IX  
Ö 7.21  
Zur Versorgungsleitungen Biesenhorst  
Enthält Anlagen
1171/IX  
Ö 7.22  
Zur Beteiligungsplattform Kombibad  
Enthält Anlagen
1172/IX  
Ö 7.23  
Zum Saubere-Küchen-Gesetz  
Enthält Anlagen
1173/IX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zu: Kinder- und Jugendschutz im Bezirk  
Enthält Anlagen
1092/IX  
Ö 8.2  
Zum barrierefreien Quartier Springpfuhl  
Enthält Anlagen
1107/IX  
Ö 8.3  
Zum extremen Anstieg der Ausgaben für Hilfen zur Erziehung  
Enthält Anlagen
1131/IX  
Ö 8.4  
Zu: Wie wichtig ist dem Bezirksamt Sicherheit vor Schulen und Kitas?  
Enthält Anlagen
1133/IX  
Ö 8.5  
Zu: Verschleppte Sanierungen von Schulen in Marzahn-Hellersdorf und finanzielle Auswirkungen auf den Bezirk  
Enthält Anlagen
1150/IX  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Regelmäßige Autofreie Tage zur Prüfung von Kiezblocks  
Enthält Anlagen
0442/IX  
Ö 9.1.2  
Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf den Dächern Marzahn-Hellersdorfs  
Enthält Anlagen
0493/IX  
Ö 9.1.3  
Kleine Wälder „Tiny Forest“ fördern - Bepflanzung von Flächen im Rahmen des 1000-Bäume-Programms  
Enthält Anlagen
0787/IX  
Ö 9.1.4  
Ausbildungsbustouren durch Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0504/IX  
Ö 9.1.5  
Digitalisierte Schnittstellen innerhalb der Verwaltung  
Enthält Anlagen
0598/IX  
Ö 9.1.6  
Kiezhausmeister und -hausmeisterinnen für einen sauberen Bezirk  
Enthält Anlagen
0848/IX  
Ö 9.1.7  
Solaranlagen auf Schwimmhallen errichten  
Enthält Anlagen
0852/IX  
Ö 9.1.8  
Jakobspilgern den Weg in Richtung Santiago de Compostela auf Stromverteilerkästen weisen  
Enthält Anlagen
0853/IX  
Ö 9.1.9  
Mehr Bücher für den Süden – Bibliotheksangebote auch endlich im Siedlungsgebiet sicherstellen  
Enthält Anlagen
0877/IX  
Ö 9.1.10  
Sportplatz Oschatzer Ring – Unverzüglich Klarheit schaffen und Mehrkosten finanzieren  
Enthält Anlagen
0895/IX  
Ö 9.1.11  
Künstliche Intelligenz gegen Vermüllung nutzen - Reinigungsroboter in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0930/IX  
Ö 9.1.12  
Kostenlose öffentliche Reparaturstationen für Fahrräder, Rollstühle und Kinderwagen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0933/IX  
Ö 9.1.13  
Für eine bessere Erreichbarkeit des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0934/IX  
Ö 9.1.14  
Digitale Kompetenz von Senior:innen im Bezirk fördern!  
Enthält Anlagen
0952/IX  
Ö 9.1.15  
Wärmestube jetzt im Bezirk einrichten  
Enthält Anlagen
0960/IX  
Ö 9.1.16  
Ulmenstraße 12 – KiTa-planung schnellstmöglich vorantreiben!  
Enthält Anlagen
0980/IX  
Ö 9.1.17  
Verkürzung der Belastung von Marzahn-Hellersdorfer Pendlern durch die Außerbetriebnahme des DB-Bahnhofs Hohenschönhausen und die Bauarbeiten um das Karower Kreuz  
Enthält Anlagen
1010/IX  
Ö 9.1.18  
Linienführung der Buslinie 399 anpassen  
Enthält Anlagen
1048/IX  
Ö 9.1.19  
Personal per Rad zur Grundschule an der Mühle – Gesicherte Abstellmöglichkeit der Fahrräder auch während des Baus des MEB  
Enthält Anlagen
1106/IX  
Ö 9.1.20  
Fahrradabstellanlagen für die Grundschule an der Mühle  
Enthält Anlagen
1109/IX  
Ö 9.1.21  
Wuhletal-Paten unterstützen – ehrenamtliches Engagement erleichtern  
Enthält Anlagen
1123/IX  
Ö 9.1.22  
Grundhafte Reinigung des Springpfuhlteiches  
Enthält Anlagen
0167/IX  
Ö 9.1.23  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 0013/VI)  
Enthält Anlagen
0172/IX  
Ö 9.1.24  
Radweg zwischen Wuhletalstr. und Jan-Petersen-Str. erneuern  
Enthält Anlagen
0691/IX  
Ö 9.1.25  
Handwerk braucht goldenen Boden  
Enthält Anlagen
0713/IX  
Ö 9.1.26  
Marzahn-Hellersdorfer Feste wieder feiern!  
Enthält Anlagen
0714/IX  
Ö 9.1.27  
Kinder fordern und fördern– Kitasportfest strukturell und finanziell unterstützen!  
Enthält Anlagen
0728/IX  
Ö 9.1.28  
Alternative Spielplatzformen für unsere Kinder  
Enthält Anlagen
0774/IX  
Ö 9.1.29  
Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten: Informationen für Marzahn-Hellersdorfer Ärzt*innen sowie Beratungsstellen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen  
Enthält Anlagen
0776/IX  
Ö 9.1.30  
Transparenz bei der Radwegeplanung  
Enthält Anlagen
0783/IX  
Ö 9.1.31  
Flutlichtanlage für den Sportplatz Franz-Stenzer-Straße  
Enthält Anlagen
0784/IX  
Ö 9.1.32  
Inklusion ist keine Teilzeitaufgabe  
Enthält Anlagen
0786/IX  
Ö 9.1.33  
Erneuerung des Polytanbelags unter den Schaukeln der Falkengrundschule – Spielen für Grundschulkinder sicher machen!  
Enthält Anlagen
0800/IX  
Ö 9.1.34  
Vielfalt in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes sichtbarer machen!  
Enthält Anlagen
0856/IX  
Ö 9.1.35  
Mehr Licht in der Leopoldstraße  
Enthält Anlagen
0886/IX  
Ö 9.1.36  
Freizeitweg Wernerstraße – Befestigung von Wegen in der Grünanlage Wernerstraße  
Enthält Anlagen
0907/IX  
Ö 9.1.37  
Durchkommen von Feuerwehr und Rettungsdienst in verwinkelten Straßenzügen Marzahns und Hellersdorfs sicherstellen  
Enthält Anlagen
0943/IX  
Ö 9.1.38  
Clara-Zetkin-Park ökologisch aufwerten  
Enthält Anlagen
0860/IX  
Ö 9.1.39  
Verkehrssicherheit am Elsterwerdaer Platz gewährleisten!  
Enthält Anlagen
0949/IX  
Ö 9.1.40  
Verkehrssicherheit Kreuzungsbereich Grottkauer Straße, Ingolstädter Straße Ecke der Heinrich-Grüber-Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
0965/IX  
Ö 9.1.41  
Bediengebiet von BVG Muva auf Mahlsdorf-Nord ausweiten  
Enthält Anlagen
0976/IX  
Ö 9.1.42  
Park and Ride sowie Bike and Ride Kapazitäten im Brandenburger Umland ausbauen  
Enthält Anlagen
0984/IX  
Ö 9.1.43  
Lichtzeichenanlage auf der Kreuzung Märkische Allee – B 158 / Allee der Kosmonauten  
Enthält Anlagen
0996/IX  
Ö 9.1.44  
Es werde Licht! – Liberty-Park erhellen in der dunklen Jahreszeit  
Enthält Anlagen
0998/IX  
Ö 9.1.45  
Schüler:innen dürfen nicht durch defekte Fahrstühle vom Unterricht ausgeschlossen sein  
Enthält Anlagen
0958/IX  
Ö 9.1.46  
Entwicklung des Standortes Hoyerswerdaer Straße 15/17 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0291/VI)  
Enthält Anlagen
1082/IX  
Ö 9.2     Konsensliste b)      
Ö 9.2.1  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
0893/IX  
Ö 9.2.2  
Verkehrssicherheit für die Ringelnatz-Siedlung – Einbahnstraßenregelung wieder in Kraftsetzen  
Enthält Anlagen
1007/IX  
Ö 9.2.3  
Keine Taktkürzungen auf Kosten des Stadtrandes- Einsetzer für die S5 müssen schnellstmöglich wieder fahren  
Enthält Anlagen
1052/IX  
Ö 9.2.4  
Aufwertung der Verkehrsinsel auf dem Jaques-Offenbach-Platz  
Enthält Anlagen
1054/IX  
Ö 9.2.5  
Das Chaos beenden! Radwege für die Oberfeldstraße!  
Enthält Anlagen
1087/IX  
Ö 9.2.6  
Einsatz von elektronischen Signaturen  
Enthält Anlagen
1090/IX  
Ö 9.2.7  
Mehr Sperrmülltage  
Enthält Anlagen
1091/IX  
Ö 9.2.8  
Defibrillatoren zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
1093/IX  
Ö 9.2.9  
Wildtiere am Kienberg vor Autoverkehr schützen  
Enthält Anlagen
1094/IX  
Ö 9.2.10  
Wegebeleuchtung in der geschützten Grünanlage am Kienbergpark  
Enthält Anlagen
1098/IX  
Ö 9.2.11  
Erhaltung der Barrierefreiheit des Wohnungsbestandes  
Enthält Anlagen
1099/IX  
Ö 9.2.12  
Guter Rat für das Rad, weil es für Lehrer wichtig ist  
Enthält Anlagen
1100/IX  
Ö 9.2.13  
Überarbeitung des Allris-Systems  
Enthält Anlagen
1101/IX  
Ö 9.2.14  
Einrichtung von Aufenthaltsmöglichkeiten für wohnungs- und obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
1102/IX  
Ö 9.2.15  
Sicherung des Gedenkortes für Nguy?n V?n Tú im Bebauungsplan 10-11  
Enthält Anlagen
1104/IX  
Ö 9.2.16  
Deutliche Ausweisung von Tempo 30  
Enthält Anlagen
1111/IX  
Ö 9.2.17  
Grundlegendes bei der Sanierung des Rathauses Marzahn mitdenken  
Enthält Anlagen
1112/IX  
Ö 9.2.18  
Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße  
Enthält Anlagen
1113/IX  
Ö 9.2.19  
Multifunktionshalle für die Gärten der Welt  
Enthält Anlagen
1114/IX  
Ö 9.2.20  
Schnelle Reaktivierung des Schulgeländes im Glambecker Ring  
Enthält Anlagen
1115/IX  
Ö 9.2.21  
Verkehrssicherheit in der Peter-Huchel-Straße sowie Erich-Kästner-Straße  
Enthält Anlagen
1116/IX  
Ö 9.2.22  
Grünflächen Klingenthaler Straße und Umgebung  
Enthält Anlagen
1117/IX  
Ö 9.2.23  
Informationen und Beteiligung bei der Entwicklung am Tal-Center  
Enthält Anlagen
1118/IX  
Ö 9.2.24  
Flächen für solidarische Landwirtschaft  
Enthält Anlagen
1119/IX  
Ö 9.2.25  
Containernutzung Lehnitzplatz  
Enthält Anlagen
1120/IX  
Ö 9.2.26  
Ärztehaus in der Havemannstraße Haus Vita – Ärztehaus erhalten statt Patienten und Ärzte zu vergraulen  
Enthält Anlagen
1125/IX  
Ö 9.2.27  
Unverzügliches Fortsetzen der Bauarbeiten bzw. im Falle der Fertigstellung und/oder Verzögerung, zeitnaher Abbau der Verkehrsbeschränkungen auf der B1/B5 im Abschnitt Alt-Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1126/IX  
Ö 9.2.28  
Gehwegsicherheit am Wilhelmplatz – Straßenqueren für Kinder erleichtern!  
Enthält Anlagen
1127/IX  
Ö 9.2.29  
Es werde Licht – kurzfristige Beleuchtung in Mahlsdorf ermöglichen und Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen  
Enthält Anlagen
1129/IX  
Ö 9.2.30  
Saisonale Obdachlosenhilfe in Marzahn-Hellersdorf garantieren –Bedürftige Menschen in witterungsbedingten Extremlagen effektiv unterstützen!  
Enthält Anlagen
1134/IX  
Ö 9.2.31  
B-Pläne für alle Innenhöfe in der Großsiedlung und einer Bebauung mit Kitas, Ärztehäusern, Stadtteilzentren und Schulgärten!  
Enthält Anlagen
1137/IX  
Ö 9.2.32  
Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen  
Enthält Anlagen
1138/IX  
Ö 9.2.33  
Vogelschutzfolien an alle öffentlichen Gebäude - für nachhaltigen Vogelschutz  
Enthält Anlagen
1141/IX  
Ö 9.2.34  
Mini-Wäldchen für saubere Luft, Stadtklima und Artenvielfalt nach der Miyawaki-Methode  
Enthält Anlagen
1142/IX  
Ö 9.2.35  
S-Bahnhof Springpfuhl: Solar statt Asbest  
Enthält Anlagen
1143/IX  
Ö 9.2.36  
Schulgärten für jede Grund- und Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
1144/IX  
Ö 9.2.37  
Potentialprüfung tiefe Geothermie am Standort Heizkraftwerk Marzahn  
Enthält Anlagen
1145/IX  
Ö 9.2.38  
Jugendplätze  
Enthält Anlagen
1146/IX  
Ö 9.2.39  
Allen Marzahn-Hellersdorfer:innen Mitgestaltung gewährleisten  
Enthält Anlagen
1149/IX  
Ö 9.2.40  
Mit Verlängerung der Buslinie 190 Biesdorf und Marzahn-Süd besser verbinden  
Enthält Anlagen
0352/IX  
Ö 9.2.41  
Gründung eines Queer-Beirates beim Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0296/VI)  
Enthält Anlagen
1083/IX  
Ö 9.3     Konsensliste c)      
Ö 9.3.1  
Zu Energieeinsparungen in bezirklichen Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0953/IX  
Ö 9.3.2  
Zu ein Jahr IX. Wahlperiode – Eine Bilanz  
Enthält Anlagen
1121/IX  
Ö 9.3.3  
Zu: Inserate der Bezirksverwaltung in Medien  
Enthält Anlagen
1132/IX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Grundsteuerhebesatz halbieren, Eigenheimbesitzerinnen und -besitzer entlasten  
Enthält Anlagen
1089/IX  
Ö 10.2  
Helfern helfen - Einsatzkräfte schützen!  
Enthält Anlagen
1128/IX  
Ö 10.3  
Förderung von Balkonkraftwerken auch für unseren Bezirk und unsere Stadt!  
Enthält Anlagen
1130/IX  
Ö 10.4  
Schriftliche Beantwortung aller Anfragen  
Enthält Anlagen
1135/IX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Biesdorfer Friedhofsweg als Fläche für ein Kombibad sichern  
Enthält Anlagen
0649/IX  
Ö 11.2  
Einzige Gartenarbeitsschule im Bezirk für eine ökologische Bildung der Kinder erhalten  
Enthält Anlagen
0690/IX  
Ö 11.3  
Schutz von Kleintieren steigern  
Enthält Anlagen
0760/IX  
Ö 11.4  
Weiterentwicklung Helle Mitte I: Markthalle und Märkte mit regionalen und internationalen Produkten  
Enthält Anlagen
0818/IX  
Ö 11.5  
Aufstellung eines Aktionsplanes zur Verbesserung der Pflege und Pflanzung von Straßenbäumen sowie der Pflege und Neuanlage von Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0858/IX  
Ö 11.6  
Hitzeaktionsplan für den Schutz des Lebens während andauernder extremer Hitze  
Enthält Anlagen
0676/IX  
Ö 11.7  
Ortsumfahrung Ahrensfelde – Beirat endlich einberufen  
Enthält Anlagen
0781/IX  
Ö 11.8  
Zebrastreifen Bahnhof Wuhletal: Gefahrenstelle entschärfen  
Enthält Anlagen
1029/IX  
Ö 11.9  
Verkehrssicherheit durch Fahrradbügel an Kreuzungen erhöhen – alle Verkehrsteilnehmer:innen schützen  
Enthält Anlagen
1034/IX  
               
 
 

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