Drucksache - 0690/IX  

 
 
Betreff: Einzige Gartenarbeitsschule im Bezirk für eine ökologische Bildung der Kinder erhalten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der TierschutzparteiAusschuss für Schule, Sport
Verfasser:Hoffmann, Marion i.V. 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der CDU
   Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
25.08.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Stellungnahme
27.09.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Ausschuss für Schule, Sport Beschlussempfehlung
13.10.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport vertagt     
10.11.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport vertagt   
08.12.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.01.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
25.05.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Fraktion der Tierschutzpartei PDF-Dokument
2. Überfraktioneller Antrag (Beitritt CDU) PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr PDF-Dokument
4. Beschlussempfehlung AS Schule, Sport PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Gartenarbeitsschule am Mühlenbecker Weg/Franz-Stenzer-Str. zu erhalten und wie geplant bis 2027 fertig zu stellen. Dem widerspricht der Antrag 0417/IX “Neues Gebäude für die Peter-Pan-Grundschule”: Ein Neubau der Grundschule würde die vorhandene klimaschutzrelevante Vegetation auf dem Grundstück der Gartenarbeitsschule liquidieren.

 

Sofern die Gartenarbeitsschule durch einen Neubau ersetzt werden soll, möge das Bezirksamt untersuchen, ob dafür das schuleigene Grundstück oder andere Grundstücke infrage kommen, die den ökologischen und sozialen Ansprüchen gerecht werden.

 

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Schule, Sport hat in seiner Sitzung am 08.12.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit drei Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag nicht zu beschließen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin