Drucksache - 0719/IX  

 
 
Betreff: Zu: Mehr Arztpraxen für den Bezirk – Was wurde erreicht?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBzStR JugFamGes
Verfasser:Lemm, GordonLemm, Gordon
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beantwortung
25.08.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
22.09.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
20.10.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
17.11.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
15.12.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
19.01.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
25.05.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Große Anfrage PDF-Dokument
2. schriftliche Beantwortung PDF-Dokument

Sachverhalt:

 

Frage 1: Welche Abstimmungen haben seit Beginn des Jahres zwischen Bezirksamt und KV stattgefunden, um die ambulante medizinische Versorgung im Bezirk zu verbessern?

Im März 2022 fand das erste Gespräch der Legislatur mit dem Vorstand der Kassenärztlichen Ver-einigung Berlin (KV) und der KV Praxis Berlin GmbH statt, welches dem Austausch zur Ist-Situation der ambulanten medizinischen Versorgung und Möglichkeiten der KV-seitigen Steuerung sowie der künftigen Zusammenarbeit und dem persönlichen Kennenlernen der Akteurinnen und Akteure diente.

Seither gab es regelmäßigen Austausch insbesondere mit der KV Praxis Berlin GmbH, bei dem es um die Unterstützung bei der Suche nach geeigneten Räumen für die angestrebte Praxis des Eigenbetriebes ging. Das Bezirksamt unterstützt hierbei durch Vermittlung von Kontakten und erkundigt sich fortwährend nach Zwischenständen, auch über die Abteilung Stadtentwicklung. Zwei Gespräche mit dem KV Vorstand fanden statt, zudem gibt es regelmäßigen Austausch mit der Verantwortlichen für die Niederlassungsberatung. Es wird hierbei gemeinsam daran gearbeitet die Herausforderungen, die eine Niederlassung verhindern, zu bewältigen.

Der KV ist bekannt, dass sich Ärztinnen und Ärzte an das Bezirksamt wenden können, wenn sie Unterstützung, beispielsweise bei der Raumsuche benötigen. Dies wird auch kommuniziert und genutzt, zuletzt z.B. vorrangig von interessierten Psychotherapeutinnen und -therapeuten.

Die KV hat ebenfalls durch einen Vorstandsvertreter ausführlich über ihre Strategie zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte in der Region im Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (5. Mai 2022) berichten lassen. Ein weiterer Aus-tausch fand im Rahmen einer Bezirksstadträtinnen- und Bezirksstadträte-Runde Gesundheit im Oktober 2022 statt.

Auch ein weiteres bilaterales Gespräch zwischen dem Bezirksamt und der KV hat stattgefunden.

 

Frage 2: Welche konkreten Ergebnisse wurden dabei erzielt?

Gemeinsame Aktionen und Anstrengungen von KV und Bezirk, welche der Motivation zur Nie-derlassung von Ärztinnen und Ärzten im Bezirk dienen, sind grundsätzlich möglich. Sowohl die KV Berlin als auch der Bezirk haben ein Interesse an zielgenauer Vermittlung und ähnliche Vorstellungen zu geeigneten Maßnahmen. Potenziellen Kandidatinnen und Kandidaten, welche überlegen sich grundsätzlich niederzulassen, soll die Möglichkeit geboten werden, den Bezirk vor Ort kennenzulernen, in Kontakt mit ansässigen und ggf. aus Altersgründen zur Praxisaufgabe neigenden Ärztinnen und Ärzten zu kommen und mögliche Praxisräume und deren Vermieterinnen und Vermieter kennenzulernen. Hierzu fanden weitere Abstimmungen statt.

 

Frage 3: Wann wird die erste KV-betriebene Praxis im Bezirk eröffnet.

Laut Auskunft der KV ist für den Eigenbetrieb ein Mietvertrag ab 1.10.23 in der Neuen Grottkauer Str. im Forum Kienberg abgeschlossen worden.
 

Frage 4: Welche Flächen hat das Bezirksamt gegenüber der KV angeboten?

Die KV sucht Räume zur Miete im privatwirtschaftlichen Sektor. Hier wurde mit entsprechenden Hinweisen und Kontaktvermittlung durch das Bezirksamt unterstützt. Die nun von der KV angemieteten Räume sind durch das Bezirksamt vermittelt worden. Das Bezirksamt selbst hat aktuell keine eigenen Flächen oder Räume anzubieten, die den Erfordernissen und Bedürfnissen der KV entsprechen.

 

Frage 5: Bei welchen Neubauvorhaben konnten welche konkreten Vereinbarungen zwischen KV und Projektträgern angeregt werden?

Das Bezirksamt beschäftigt sich sehr intensiv mit allen Neubauvorhaben und berät diese mit einem deutlichen Fokus auf die soziale Infrastruktur.

Bei jeder Beratung und auch in Arbeitsgruppen der Fachebene wird der Blick auf notwendige Infrastruktur, wie Kitas, Schulen aber eben auch die gesundheitliche Versorgung gerichtet. Bislang ergaben sich daraus keine zusätzlichen potenziellen Möglichkeiten Praxisräume zu schaffen.

 

 

Gordon Lemm

Bezirksstadtrat Jugend, Familie und Gesundheit

 

 

 
 

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