Drucksache - 0597/IX  

 
 
Betreff: Lärmschutzwand an der östlichen Seite des Blumberger Dammes
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPD 
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
23.06.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Stellungnahme
30.08.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
27.09.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss Beschlussempfehlung
12.10.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss vertagt   
09.11.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
15.12.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
19.01.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
25.05.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Fraktion der SPD PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung AS Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für die Errichtung einer Lärmschutzwand oder alternative nachhaltige Lärmschutzmaßnahmen auf der östlichen Seite des Blumberger Dammes einzusetzen, beginnend am Frankenholzer Weg und endend an der neuen Brücke etwa in der Höhe der Treppe. Nachhaltige Maßnahmen sollen bevorzugt werden.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für die Errichtung einer Lärmschutzwand auf der östlichen Seite des Blumberger Dammes, beginnend am Frankenholzer Weg und endend hinter der neuen Brücke etwa in Höhe der Treppe.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung – Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 09.11.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 
 

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Postanschrift:
12591 Berlin