Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:57 - 22:46 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Anlagen:
Anlage I zum Protokoll vom 15.12.2022  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Abstimmung über Dringlichkeiten, Konsenslisten, Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Zur Sicherheit von Radwegen im Winter  
Enthält Anlagen
1003/IX  
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Prioritäten      
Ö 4.1     Priorität Fraktion der Tierschutzpartei      
Ö 4.1.1  
Wuhletal in Marzahn-Hellersdorf als Schutzgebiet ausweisen  
Enthält Anlagen
1022/IX  
Ö 4.2     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 4.2.1  
Zur Umsetzung von Vorschlägen aus dem Bürgerhaushalt in 2022  
Enthält Anlagen
1036/IX  
Ö 4.3     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 4.3.1  
Zu Hilfsangeboten im Bezirk  
Enthält Anlagen
1012/IX  
Ö 4.4     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 4.4.1  
Zu: Soziale und kulturelle Einrichtungen unterstützen – Energiekosten abfedern  
Enthält Anlagen
1060/IX  
Ö 4.5     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 4.5.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds  
Enthält Anlagen
0643/IX  
Ö 4.6     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 4.6.1  
Flexible Kinderbetreuung in Stadtteil- und Familienzentren  
Enthält Anlagen
1030/IX  
Ö 4.7     Priorität Fraktion der FDP      
Ö 4.7.1  
Zur Vermüllung und Vandalismus im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
1019/IX  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Theater am Park vor dem Verfall retten!  
Enthält Anlagen
1041/IX  
Ö 5.2  
Ehemalige DB-Flächen am Habermannsee für das Ökokonto anmelden  
Enthält Anlagen
1072/IX  
Ö 5.3  
Initiative „Freizeitdreieck“ nicht im Regen stehen lassen - endlich unterstützen, statt Verantwortung hin und her schieben  
Enthält Anlagen
1080/IX  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Nur noch sichere Kreuzungen bauen  
Enthält Anlagen
0596/IX  
Ö 6.2  
Mobilitätsstationen an den Bahnhöfen Springpfuhl und Ahrensfelde schaffen  
Enthält Anlagen
0603/IX  
Ö 6.3  
Fahrplan für das Mobilitätskonzept Marzahn-Hellersdorf erarbeiten und umsetzen: Bezirksamt stärken und kleinteilige Anträge einordnen  
Enthält Anlagen
0637/IX  
Ö 6.4  
Zu: Mehr Arztpraxen für den Bezirk – Was wurde erreicht?  
Enthält Anlagen
0719/IX  
Ö 6.5  
Schnellstmögliche Reparatur Natur-Bobbahn – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
0726/IX  
Ö 6.6  
Zum Bauvorhaben am Cecilienplatz 10-12  
Enthält Anlagen
0736/IX  
Ö 6.7  
Schließen des Abflusses der Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
0756/IX  
Ö 6.8  
Zu wettbewerbsfähigen Sportstätten im Bezirk  
Enthält Anlagen
0759/IX  
Ö 6.9  
Zu: Kita - Plätze in Hellersdorf - Nord  
Enthält Anlagen
0772/IX  
Ö 6.10  
Wernersee und Parkanlage zugänglich machen  
Enthält Anlagen
0796/IX  
Ö 6.11  
Giftfreier, regendurchlässiger und damit baum-, tier- und menschen- freundlicher Belag auf der Lemkestraße  
Enthält Anlagen
0859/IX  
Ö 6.12  
Vororttermin und gemeinsame Verkehrslösung in der Straße Feldrain  
Enthält Anlagen
0884/IX  
Ö 6.13  
Privates Geld für das Kombibad  
Enthält Anlagen
0891/IX  
Ö 6.14  
Kombibad-Planung: Vorsorge treffen und Attraktivität für private Geldgeber steigern  
Enthält Anlagen
0931/IX  
Ö 6.15  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
0893/IX  
Ö 6.16  
Seilbahn endlich mit dem BVG-Ticket  
Enthält Anlagen
0896/IX  
Ö 6.17  
Zu Energieeinsparungen in bezirklichen Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0953/IX  
Ö 6.18  
Bahnhöfe entlang der U-Bahnlinie U5 endlich mit Aufzügen ausstatten - Barrierefreiheit für alle Bürgerinnen und Bürger jetzt!  
Enthält Anlagen
0962/IX  
Ö 6.19  
Zum Essensangebot an Schulen und Kitas im Bezirk  
Enthält Anlagen
0964/IX  
Ö 6.20  
Informationen über und Auslegung von Bebauungsplänen und weiteren Planungsunterlagen in sozialen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
0606/IX  
Ö 7     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 7.1  
Zur Untätigkeit des Bezirksamtes für den Fußgängerüberweg Pilgramer Straße auf Höhe der Kita Theo & Dora  
Enthält Anlagen
1032/IX  
Ö 7.2  
Zu: Der Bekanntmachung des Bürger:innenhaushalts!  
Enthält Anlagen
1013/IX  
Ö 7.3  
Zum Weihnachtsbaum auf dem Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1068/IX  
Ö 7.4  
Zu: Erfrischungsgeld - Anrechnung auf Sozialleistungen?  
Enthält Anlagen
1005/IX  
Ö 7.5  
Zur Beteiligungsplattform Kombibad  
Enthält Anlagen
1039/IX  
Ö 7.6  
Zu: Radwegmarkierung Allee der Kosmonauten Höhe Beilsteiner Straße  
Enthält Anlagen
1031/IX  
Ö 7.7  
Zur Kinderbetreuung bei den Einwohnerversammlungen  
Enthält Anlagen
1024/IX  
Ö 7.8  
Zu: Gehwegausbesserung im Bereich der Lion-Feuchtwanger-Straße  
Enthält Anlagen
1040/IX  
Ö 7.9  
Zu: Freie Räumlichkeiten für Arztpraxen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1037/IX  
Ö 7.10  
Zu Alleinerziehenden bei der Jobsuche und im Job  
Enthält Anlagen
1033/IX  
Ö 7.11  
Zu: Wie ist der Stand der Aufstellung von Parkbänke auf dem Frans-Hals-Platz?  
Enthält Anlagen
1044/IX  
Ö 7.12  
Zur Sicherheit von Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
1073/IX  
Ö 7.13  
Zum Freizeitdreieck  
Enthält Anlagen
1081/IX  
Ö 7.14  
Zum Gehwegbau in der Rembrandtstraße  
Enthält Anlagen
1046/IX  
Ö 7.15  
Zur Entwicklung HzE  
Enthält Anlagen
1074/IX  
Ö 7.16  
Zu Spielinseln im Theodorpark  
Enthält Anlagen
1077/IX  
Ö 7.17  
Zu: Fahrradparkhäuser oder doch nur ein Fahrradparkhaus?  
Enthält Anlagen
1042/IX  
Ö 7.18  
Zu: Stellenbesetzung 2022  
Enthält Anlagen
1043/IX  
Ö 7.19  
Zur Marktanalyse für das Kombibad II  
Enthält Anlagen
1047/IX  
Ö 7.20  
Zur Biesdorfer Promenade – Folgen für die Anwohner  
Enthält Anlagen
1050/IX  
Ö 7.21  
Zu den Bebauungsplänen des Bezirksamtes am Theaterplatz in Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1075/IX  
Ö 7.22  
Zu Einwohnerversammlungen in Marzahn und Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1076/IX  
Ö 7.23  
Zur barrierefreien Erschließung Springpfuhlpark  
Enthält Anlagen
1078/IX  
Ö 7.24  
Zu den Verkehrszählgeräten des Bezirksamtes?  
Enthält Anlagen
1079/IX  
Ö 7.25  
Zur Absage von Bürgeramtsterminen  
Enthält Anlagen
1020/IX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zu dem Zustand der Gärtnerreviere im Bezirk:  
Enthält Anlagen
1015/IX  
Ö 9     Wahlen      
Ö 9.1  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0212/IX  
Ö 9.2  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Schule und Sport  
Enthält Anlagen
0213/IX  
Ö 9.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0214/IX  
Ö 9.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
0215/IX  
Ö 9.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0216/IX  
Ö 9.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0217/IX  
Ö 9.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0218/IX  
Ö 9.8  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0219/IX  
Ö 9.9  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
0220/IX  
Ö 9.10  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0221/IX  
Ö 9.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0222/IX  
Ö 9.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr  
Enthält Anlagen
0223/IX  
Ö 9.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0224/IX  
Ö 9.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0225/IX  
Ö 9.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0226/IX  
Ö 9.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0227/IX  
Ö 10     Konsenslisten      
Ö 10.1     Konsensliste a)      
Ö 10.1.1  
Ein Anschluss unter dieser Nummer - Hilfetelefon für Bürger:innen in finanzieller Not  
Enthält Anlagen
0997/IX  
Ö 10.1.2  
Aufhebung der Einsparungen im Doppelhaushalt 2022/23 - Investitionen in die Zukunftsfähigkeit des Bezirkes  
Enthält Anlagen
0626/IX  
Ö 10.1.3  
Ein neues Bürgeramt für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0849/IX  
Ö 10.1.4  
Reinigung der Fassade des bezirklichen Informationszentrum  
Enthält Anlagen
0971/IX  
Ö 10.1.5  
Parkmanagement für die Kaulsdorfer Seen!  
Enthält Anlagen
0086/IX  
Ö 10.1.6  
Erholung im Grünen – Endlich alle Kleingartenanlagen mit Bebauungsplan sichern  
Enthält Anlagen
0158/IX  
Ö 10.1.7  
Entwicklung Cecilienviertel  
Enthält Anlagen
0474/IX  
Ö 10.1.8  
Werbung für die Biesdorfer Parkbühne  
Enthält Anlagen
0613/IX  
Ö 10.1.9  
Für mehr Verkehrssicherheit in der Lily-Braun-Sraße / Ecke Am Baltenring  
Enthält Anlagen
0646/IX  
Ö 10.1.10  
Fahrbahn und Gehweg Peter-Huchel-Straße 40 und 43  
Enthält Anlagen
0668/IX  
Ö 10.1.11  
Für mehr Verkehrssicherheit vor der Kita Jahreskreis an der Ingolstädter Straße  
Enthält Anlagen
0669/IX  
Ö 10.1.12  
Gehwege Koserower Straße, Heringsdorfer Straße und Lion-Feuchtwanger-Straße  
Enthält Anlagen
0670/IX  
Ö 10.1.13  
Lemkestraße - giftarmer, regendurchlässiger, radfreundlicher Belag  
Enthält Anlagen
0681/IX  
Ö 10.1.14  
Eine insektenfreundliche Bepflanzung der Mittelstreifen an der Märkischen Allee und am Blumberger Damm für einen lebenswerten Bezirk  
Enthält Anlagen
0687/IX  
Ö 10.1.15  
Spurführung auf der Kreuzung Märkische Allee / Bentschener Weg  
Enthält Anlagen
0704/IX  
Ö 10.1.16  
Mehr Sicherheit auf dem Wuhlewanderweg  
Enthält Anlagen
0706/IX  
Ö 10.1.17  
Verkehrssicherheit Neue Grottkauer Straße  
Enthält Anlagen
0707/IX  
Ö 10.1.18  
Dialogdisplays auf der Heinrich-Grüber-Straße zwischen Schmidtstraße und Uckermarkstraße  
Enthält Anlagen
0710/IX  
Ö 10.1.19  
Genehmigung eines Trinkbrunnens am Biesdorfer Baggersee  
Enthält Anlagen
0718/IX  
Ö 10.1.20  
Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Versorgungszentrum Hohensaatener Straße  
Enthält Anlagen
0724/IX  
Ö 10.1.21  
Busverkehr in Biesdorf beschleunigen  
Enthält Anlagen
0731/IX  
Ö 10.1.22  
Freies WLAN für alle – Hotspots des Bezirksamtes wiederherstellen  
Enthält Anlagen
0744/IX  
Ö 10.1.23  
Leichte Sprache in bezirklichen Museen und Galerien  
Enthält Anlagen
0761/IX  
Ö 10.1.24  
Pegelstand im Biesdorfer Baggersee erhöhen  
Enthält Anlagen
0763/IX  
Ö 10.1.25  
Elektro-Ladesäulen ausschildern und in der Großsiedlung ausweiten  
Enthält Anlagen
0778/IX  
Ö 10.1.26  
Mehr Ordnung und Sauberkeit: Schwerpunktkontrollen gegen Verschmutzung von Straßen, Plätzen und Grünanlagen durch Zigarettenstummel und anderen Müll  
Enthält Anlagen
0791/IX  
Ö 10.1.27  
Verkehrslösung Mahlsdorf nicht durch das Musikerviertel  
Enthält Anlagen
0793/IX  
Ö 10.1.28  
Sperrstreifen in der Hummelstraße an der Friedrich-Schiller-Grundschule durch Poller sichtbarer machen – Sicherheit für Grundschüler erhöhen!  
Enthält Anlagen
0801/IX  
Ö 10.1.29  
Schutz von Waldflächen – Änderung der Planungsziele der Bebauungspläne XXI-23 und XXI-24  
Enthält Anlagen
0804/IX  
Ö 10.1.30  
Gegen häusliche Gewalt - Information kann Leben retten  
Enthält Anlagen
0812/IX  
Ö 10.1.31  
Gedenkkultur auch im Wuhlgarten endlich ernstnehmen – Gedenkortgestaltung des Anstaltsfriedhofes der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt jetzt umsetzen  
Enthält Anlagen
0814/IX  
Ö 10.1.32  
Halteverbot an der Wernerstraße zwischen Nentwig- und Ridbacher Straße  
Enthält Anlagen
0816/IX  
Ö 10.1.33  
Abbiegeassistenten für bezirkliche LKWs nachrüsten  
Enthält Anlagen
0851/IX  
Ö 10.1.34  
Umweltschonende Alternativen statt Streusalz im Winter ausbringen  
Enthält Anlagen
0861/IX  
Ö 10.1.35  
Ratespiel beenden – Klare Wegeführung am S- und Trambahnhof Springpfuhl!  
Enthält Anlagen
0872/IX  
Ö 10.1.36  
Radschnellverbindung Nord-Süd planen  
Enthält Anlagen
0873/IX  
Ö 10.1.37  
Querungshilfen am Wuhlewanderweg  
Enthält Anlagen
0878/IX  
Ö 10.1.38  
Mehr Licht an der Treppe am Eastgate  
Enthält Anlagen
0887/IX  
Ö 10.1.39  
Beleuchtung der Wegeverbindung am S-Bahnhofs Poelchaustraße  
Enthält Anlagen
0888/IX  
Ö 10.1.40  
Tram-Sanierung Raoul-Wallenberg-Straße – Lärmschutz nicht auf die lange Bank schieben  
Enthält Anlagen
0899/IX  
Ö 10.1.41  
Mehr Sicherheit für die die Kita Bunte Kinderwelt – Verschleppung der Ortsumfahrung Ahrensfelde nicht zulasten der Kinder  
Enthält Anlagen
0906/IX  
Ö 10.1.42  
Vernetzungstreffen Gesundheit und Prävention Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0942/IX  
Ö 10.1.43  
Kostenlose Verteilung von FFP2-Masken  
Enthält Anlagen
0969/IX  
Ö 10.1.44     Nicht öffentlicher Sitzungsteil      
Ö 10.2     Konsensliste b)      
Ö 10.2.1  
Aufstellung eines Aktionsplanes zur Verbesserung der Pflege und Pflanzung von Straßenbäumen sowie der Pflege und Neuanlage von Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0858/IX  
Ö 10.2.2  
Zügige Planung des Ausbaus der Chemnitzer Straße – Verzögerung abwenden  
Enthält Anlagen
0903/IX  
Ö 10.2.3  
Angebot von Parkplätzen für Behinderte überprüfen und verbessern  
Enthält Anlagen
0940/IX  
Ö 10.2.4  
Ein Zeichen setzen - Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Kommune!  
Enthält Anlagen
0947/IX  
Ö 10.2.5  
Neue Ärzt*innen für Marzahn Hellersdorf !  
Enthält Anlagen
1006/IX  
Ö 10.2.6  
Kälteaktionsplan für den Schutz des Lebens während andauernder extremer Kälte  
Enthält Anlagen
1008/IX  
Ö 10.2.7  
Verkürzung der Belastung von Marzahn-Hellersdorfer Pendlern durch die Außerbetriebnahme des DB-Bahnhofs Hohenschönhausen und die Bauarbeiten um das Karower Kreuz  
Enthält Anlagen
1010/IX  
Ö 10.2.8  
Kooperationen zur Unterstützung der Vereine gegen Gewalt an Frauen ausbauen und intensivieren!  
Enthält Anlagen
1011/IX  
Ö 10.2.9  
Sicherheitsmaßnahmen in der Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl installieren!  
Enthält Anlagen
1014/IX  
Ö 10.2.10  
Jobvermittlungsbustouren für und mit Jugendlichen wieder im Bezirk etablieren – Weil es für die Jugendlichen wichtig ist!  
Enthält Anlagen
1016/IX  
Ö 10.2.11  
Finanzielle Situation der Vereine zur Unterstützung gegen Gewalt an Frauen verbessern!  
Enthält Anlagen
1017/IX  
Ö 10.2.12  
Sicherheit für die „Sonnenkäfer“-Kinder!  
Enthält Anlagen
1018/IX  
Ö 10.2.13  
Information zu inklusives Angebot von Schulen und Sportvereinen bereitstellen  
Enthält Anlagen
1021/IX  
Ö 10.2.14  
Häusliche Gewalt - Hilfsprogramm für die betroffenen Kinder implementieren  
Enthält Anlagen
1023/IX  
Ö 10.2.15  
Das Kinder- und Jugendparlament stärken - Schülerinnen und Schüler mehr einbeziehen  
Enthält Anlagen
1025/IX  
Ö 10.2.16  
Beratung rund um Schwangerschaft und Geburtsvorbereitung den Bedürfnissen von Alleinerziehenden anpassen  
Enthält Anlagen
1026/IX  
Ö 10.2.17  
Ohne aktuelle Zahlengrundlage keine passenden Maßnahmen – statistische Erhebung zu Alleinerziehenden aktualisieren!  
Enthält Anlagen
1027/IX  
Ö 10.2.18  
Ausbau der bestehenden bezirklichen Frauenberatung  
Enthält Anlagen
1028/IX  
Ö 10.2.19  
Zebrastreifen Bahnhof Wuhletal: Gefahrenstelle entschärfen  
Enthält Anlagen
1029/IX  
Ö 10.2.20  
Verkehrssicherheit durch Fahrradbügel an Kreuzungen erhöhen – alle Verkehrsteilnehmer:innen schützen  
Enthält Anlagen
1034/IX  
Ö 10.2.21  
Mehr Unterstützung für Obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
1035/IX  
Ö 10.2.22  
Sofortige Beschleunigung der Asbestsanierung am S-Bahnhof Springpfuhl  
Enthält Anlagen
1038/IX  
Ö 10.2.23  
Linienführung der Buslinie 399 anpassen  
Enthält Anlagen
1048/IX  
Ö 10.2.24  
Verkehrsberuhigung in der Dessauer Straße  
Enthält Anlagen
1049/IX  
Ö 10.2.25  
Verhandlungen mit der BIM für die Sanierung des Hauses der Gesundheit aufnehmen  
Enthält Anlagen
1051/IX  
Ö 10.2.26  
Kinder- und Jugendparlament unterstützen!  
Enthält Anlagen
1053/IX  
Ö 10.2.27  
Was passiert mit dem Kulturgut Marzahn?  
Enthält Anlagen
1055/IX  
Ö 10.2.28  
Bau eines Gehweges im Bereich der Kita in der Beethovenstraße in Berlin Biesdorf  
Enthält Anlagen
1057/IX  
Ö 10.2.29  
Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln und fortführen  
Enthält Anlagen
1058/IX  
Ö 10.2.30  
Verkehrskonzept für das Marchwitzaviertel  
Enthält Anlagen
1059/IX  
Ö 10.2.31  
Entlasten, ohne zu belasten: Keine Erhöhung der Gebühren für Müllabfuhr und Straßenreinigung  
Enthält Anlagen
1061/IX  
Ö 10.2.32  
Mieter dürfen nicht für verkorkste Stadtentwicklung zur Kasse gebeten werden – Stellplätze mitplanen, statt Mieter zu belasten  
Enthält Anlagen
1062/IX  
Ö 10.2.33  
Kombinutzung des Fuß- und Radweges in der Landsberger Straße deutlicher ausweisen – Sicherheit für Radfahrer erhöhen  
Enthält Anlagen
1063/IX  
Ö 10.2.34  
Durchgehend Tempo-30 im Wilhelmsmühlenweg in Mahlsdorf & Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1065/IX  
Ö 10.2.35  
Beleuchtung des Fußweges in der Grünanlage der Theodorgärten ermöglichen  
Enthält Anlagen
1067/IX  
Ö 10.2.36  
Errichten von Hundekotbeutelspender und Mülleimer zur Entsorgung – die Umwelt sauber halten!  
Enthält Anlagen
1069/IX  
Ö 10.2.37  
Zwangsräumungen, Strom- und Gassperren verhindern  
Enthält Anlagen
1070/IX  
Ö 10.2.38  
Einrichtung von Milieuschutzgebieten in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0245/IX  
Ö 10.2.39  
Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Gebiets rund um das Marzahner Tal-Center sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0337/IX  
Ö 10.2.40  
Cecilienplatzgestaltung Planungsprozess: Anwohner:innen und Projektentwickler:innen frühzeitig einbeziehen  
Enthält Anlagen
0425/IX  
Ö 10.2.41  
Kulturelle Infrastruktur ausbauen & Vorhalteflächen sichern  
Enthält Anlagen
0429/IX  
Ö 10.2.42  
Für eine geordnete städtebauliche Entwicklung rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord - Erweiterung des Planungsraums des Bebauungsplanverfahrens 10-107  
Enthält Anlagen
0533/IX  
Ö 10.2.43  
Vorbereitung auf Hilfegesuche bei steigenden Energiekosten  
Enthält Anlagen
0694/IX  
Ö 10.2.44  
Integrationsbericht Marzahn-Hellersdorf 2021 (BA-Vorlage Nr. 0274/VI)  
Enthält Anlagen
1001/IX  
Ö 10.2.45  
Fortführung der Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung zur Stabilisierung des Bestandes an Straßenbäumen in bezirklicher Verwaltung (BA-Vorlage Nr. 0283/VI)  
Enthält Anlagen
1002/IX  
Ö 10.3     Konsensliste c)      
Ö 10.3.1  
Zu: Menschen mit Behinderung zu mehr Teilhabe und Selbstbestimmung verhelfen  
Enthält Anlagen
0802/IX  
Ö 10.3.2  
Zum Bürgerhaushaltsverfahren 2024/25  
Enthält Anlagen
0975/IX  
Ö 10.3.3  
Zum Bauvorhaben Lily-Braun-Straße  
Enthält Anlagen
0987/IX  
Ö 10.3.4  
Zum Neubauvorhaben Rabensteiner Straße  
Enthält Anlagen
1071/IX  
Ö 10.3.5  
Zur Einzäunung einer Grünfläche an der Kienbergstraße  
Enthält Anlagen
1064/IX  
Ö 10.3.6  
Zur Umsetzung der Bürgerbeteiligung am Tal-Center  
Enthält Anlagen
1066/IX  
Ö 11     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 3 (BA-Vorlage Nr. 0289/VI)  
Enthält Anlagen
1004/IX  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Verkehrssicherheit für die Ringelnatz-Siedlung – Einbahnstraßenregelung wieder in Kraftsetzen  
Enthält Anlagen
1007/IX  
Ö 12.2  
Aufmerksam & rücksichtsvoll – wir sind dabei! Biesdorfer Promenade für alle sicherer machen!  
Enthält Anlagen
1045/IX  
Ö 12.3  
Keine Taktkürzungen auf Kosten des Stadtrandes- Einsetzer für die S5 müssen schnellstmöglich wieder fahren  
Enthält Anlagen
1052/IX  
Ö 12.4  
Aufwertung der Verkehrsinsel auf dem Jaques-Offenbach-Platz  
Enthält Anlagen
1054/IX  
Ö 13     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 13.1     Ausschussanträge      
Ö 13.1.1  
Eine neue BUGA für eine neue Zeit – Small is Beautiful  
Enthält Anlagen
1009/IX  
Ö 13.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 13.2.1  
Regelmäßige Autofreie Tage zur Prüfung von Kiezblocks  
Enthält Anlagen
0442/IX  
Ö 13.2.2  
Potenzial von Kleinwindkraftanlagen auf den Dächern Marzahn-Hellersdorfs  
Enthält Anlagen
0493/IX  
Ö 13.2.3  
Masterplan Fußwegesicherheit – Neubau und Sanierung von Fußwegen für barrierefreie und altersgerechte Quartiere  
Enthält Anlagen
0503/IX  
Ö 13.2.4  
Lärmschutzwand an der östlichen Seite des Blumberger Dammes  
Enthält Anlagen
0597/IX  
Ö 13.2.5  
Aufhellung ungenutzter Flachdachflächen  
Enthält Anlagen
0757/IX  
Ö 13.2.6  
Kleine Wälder „Tiny Forest“ fördern - Bepflanzung von Flächen im Rahmen des 1000-Bäume-Programms  
Enthält Anlagen
0787/IX  
Ö 14     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Umsetzung des dritten Entlastungspaketes im Bezirk  
Enthält Anlagen
0811/IX  
               
 
 

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