Drucksache - 1114/IX  

 
 
Betreff: Multifunktionshalle für die Gärten der Welt
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEAusschuss für Mobilität & Wirtschaft
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragStellungnahme an den federführenden
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
19.01.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten) Stellungnahme
07.02.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung (einschließlich Gewerbeangelegenheiten) gegenstandslos   
Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Stellungnahme
27.06.2023 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
15.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
11.10.2023 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (DIE LINKE) PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS Mobilität & Wirtschaft PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, die notwendigen Voraussetzung zum Bau einer Multifunktionshalle für die Gärten der Welt zu schaffen. Hierbei sind die bereits erfolgten inhaltlichen und baulichen GRW-förderungsfähigen Planungen umzusetzen.

 

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft hat in seiner Sondersitzung am 27.06.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit elf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag zu beschließen.

 
 

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