Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft

Bezeichnung:	Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft
Gremium:	Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
Datum:	Di, 27.06.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 1080
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP	Betreff

Ö 1	Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2	Protokollkontrolle der Sitzung vom 08.06.2023
Ö 3	Bericht des Bezirksamtes und darüber hinaus gehende (ggf. vorab adressierte) Fragen
Ö 4	Überwiesene Drucksachen
Ö 4.1	Unerledigte Drucksachen aus dem aufgelösten Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr
Ö 4.1.1	Bahnübergang am S Biesdorf nach Umbau optimieren	0057/IX
Ö 4.1.2	Flächendeckende Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen im Bezirk für Paketlieferverkehr, wie auch Pflegedienste	0868/IX
Ö 4.1.3	Fußweg im Ohserring	0970/IX
Ö 4.1.4	Kombinutzung des Fuß- und Radweges in der Landsberger Straße deutlicher ausweisen – Sicherheit für Radfahrer erhöhen	1063/IX
Ö 4.1.5	Beleuchtung des Fußweges in der Grünanlage der Theodorgärten ermöglichen	1067/IX
Ö 4.2	Unerledigte Drucksachen aus dem aufgelösten Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung
Ö 4.2.1	Multifunktionshalle für die Gärten der Welt	1114/IX
Ö 4.2.2	Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen	1138/IX
Ö 4.3	Überwiesene Drucksachen
Ö 4.3.1	Parkplatz am Biesdorfer Friedhofsweg sichern und Stellplätze für Fahrräder schaffen	0318/IX
Ö 4.3.2	Mit Verlängerung der Buslinie 190 Biesdorf und Marzahn-Süd besser verbinden	0352/IX
Ö 4.3.3	Verkehrskonzept Nachbarschaftsdialog für das Areal rund um den Münsterberger Weg 91-95	0537/IX
Ö 4.3.4	Ausbau Waldpromenade	0616/IX
Ö 4.3.5	Verkehrssicherheit Neue Grottkauer Straße	0707/IX
Ö 4.3.6	Kurzzeitparkplätze für Pflegekräfte und Handwerker	0770/IX
Ö 4.3.7	Giftfreier, regendurchlässiger und damit baum-, tier- und menschen- freundlicher Belag auf der Lemkestraße	0859/IX
Ö 4.3.8	Ehe es zu spät ist – Verkehrssicherheit jetzt für den Schulweg zur Grundschule am Fuchsberg!	0869/IX
Ö 4.3.9	Verkehrssicherheit für die Ringelnatz-Siedlung – Einbahnstraßenregelung wieder in Kraftsetzen	1007/IX
Ö 4.3.10	Zebrastreifen Bahnhof Wuhletal: Gefahrenstelle entschärfen	1029/IX
Ö 4.3.11	Sofortige Beschleunigung der Asbestsanierung am S-Bahnhof Springpfuhl	1038/IX
Ö 4.3.12	Theater am Park vor dem Verfall retten!	1041/IX
Ö 4.3.13	Aufmerksam & rücksichtsvoll – wir sind dabei! Biesdorfer Promenade für alle sicherer machen!	1045/IX
Ö 4.3.14	Keine Taktkürzungen auf Kosten des Stadtrandes- Einsetzer für die S5 müssen schnellstmöglich wieder fahren	1052/IX
Ö 4.3.15	Aufwertung der Verkehrsinsel auf dem Jaques-Offenbach-Platz	1054/IX
Ö 4.3.16	Verkehrskonzept für das Marchwitzaviertel	1059/IX
Ö 4.3.17	Das Chaos beenden! Radwege für die Oberfeldstraße!	1087/IX
Ö 4.3.18	Guter Rat für das Rad, weil es für Lehrer wichtig ist	1100/IX
Ö 4.3.19	Mehr Parkplätze statt Gebührenbelastung für die Anwohner	1105/IX
Ö 4.3.20	Fahrradabstellanlagen bei Schulneu- und umbauten berücksichtigen	1110/IX
Ö 4.3.21	Deutliche Ausweisung von Tempo 30	1111/IX
Ö 4.3.22	Verkehrssicherheit in der Peter-Huchel-Straße sowie Erich-Kästner-Straße	1116/IX
Ö 4.3.23	Unverzügliches Fortsetzen der Bauarbeiten bzw. im Falle der Fertigstellung und/oder Verzögerung, zeitnaher Abbau der Verkehrsbeschränkungen auf der B1/B5 im Abschnitt Alt-Kaulsdorf	1126/IX
Ö 4.3.24	Gehwegsicherheit am Wilhelmplatz – Straßenqueren für Kinder erleichtern!	1127/IX
Ö 4.3.25	Es werde Licht – kurzfristige Beleuchtung in Mahlsdorf ermöglichen und Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen	1129/IX
Ö 4.3.26	Verkehrsberuhigung in der Peter-Huchel-Straße einrichten	1181/IX
Ö 4.3.27	Ausreichend Parkraum in der Rabensteiner Straße schaffen	1195/IX
Ö 4.3.28	Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)	1197/IX
Ö 4.3.29	Bezirkliches Wirtschaftsflächenkonzept (WiKo) für Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0349/VI)	1210/IX
Ö 4.3.30	Verkehrsberuhigung in der Straße "Am Baltenring" einrichten	1214/IX
Ö 4.3.31	Umstellplan für die Fahrzeugflotte des Bezirks gemäß Paragraph 11 des Berliner Klimaschutz-und Energiewendegesetzes (BA-Vorlage Nr. 0462/VI)	1249/IX
Ö 4.3.32	Riesaer Straße, Höhe Nossener Str. und Mark-Twain-Str. – Kontaktschleife	1270/IX
Ö 4.3.33	Gleiwitzer Straße instandsetzen	1288/IX
Ö 4.3.34	Pflegekräfte stetig auf Parkplatzsuche: Parklösungen für Medizinische Dienste	1292/IX
Ö 4.3.35	Grüne Lunge verkehrssicher gestalten: Abschnitte des Wuhlewanderweges instand setzen	1294/IX
Ö 4.3.36	Bürgersteig der Schwabenallee sanieren	1298/IX
Ö 4.3.37	Gutenbergstraße/Heinrich-Grüber-Straße: Kaulsdorfer Galgen verkehrssicherer gestalten	1300/IX
Ö 4.4	Überwiesene Drucksachen aus der Sitzung der BVV vom 22.06.2023
Ö 4.4.1	Ein Zebrastreifen für die dreieins-Grundschule in Kaulsdorf	1347/IX
Ö 4.4.2	Triste Baulandschaft kunstvoll nutzen!	1352/IX
Ö 4.4.3	Beleuchtung Brücke Neue Grottkauer Str. am Bahnhof Kienberg	1365/IX
Ö 4.4.4	Sichere Fahrradabstellanlagen	1366/IX
Ö 4.4.5	Biesdorfer Friedhofsweg barrierefrei gestalten	1367/IX
Ö 4.4.6	Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)	1357/IX
Ö 4.4.7	Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)	1358/IX
Ö 5	Ausschussantrag - Parkraumverwaltung im Bezirk: Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen - zusammengefasst aus den DS 0868/IX und 0770/IX
Ö 6	Sonstiges

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