Drucksache - 1288/IX  

 
 
Betreff: Gleiwitzer Straße instandsetzen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss für Mobilität & Wirtschaft
Verfasser:Arnold, Eike 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
25.05.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Beschlussempfehlung
27.06.2023 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft vertagt   
28.06.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft vertagt   
03.07.2023 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
31.08.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS Mobilität & Wirtschaft PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Sanierung durch die Berliner Wasserbetriebe in der Gleiwitzer Straße sicherzustellen, dass der Straßenunterbau zeitgemäß erneuert wird, um die Erschütterungen der umliegenden Gebäude durch die vorbeifahrenden Busse einzudämmen. Dabei ist auf eine ökologische Baubegleitung mit einem Erhalt der alten Straßenbäume zu achten. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, sich an die BVG zu wenden, um darauf hinzuwirken, dass die Busse tatsächlich die vorgeschriebene Geschwindigkeit einhalten. Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, eine Zufahrtsbeschränkung „Anlieger frei“ entsprechend der umliegenden Straßen anzuordnen.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft hat in seiner Sondersitzung am 03.07.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 14 Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

 
 

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