Drucksache - 1366/IX  

 
 
Betreff: Sichere Fahrradabstellanlagen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUHauptausschuss
Verfasser:Jehne, Stephanie Inka 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
22.06.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Stellungnahme
27.06.2023 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft vertagt   
28.06.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft vertagt   
03.07.2023 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft vertagt   
14.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   
27.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft vertagt   
31.10.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
06.12.2023 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
14.12.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
18.01.2024 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (Fraktion der CDU) PDF-Dokument
2. Stellungnahme (AS MobiWirt) PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, gesicherte Fahrradabstellanlagen insbesondere an zentralen Bahnhöfen (insbesondere S+U Wuhletal, S Marzahn, U Elsterwerdaer Platz, S Springpfuhl, S Ahrensfelde, S Mahlsdorf, S Kaulsdorf, U Hellersdorf) zu schaffen.

Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, inwieweit der Senat an der Finanzierung beteiligt werden kann.

 

Sofern dies nicht kurzfristig möglich ist, wird das Bezirksamt ersucht, im Rahmen von beispielgebenden Pilotvorhaben auch unabhängig von der InfraVelo entsprechende Anlagen zu schaffen.

 

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, Videoüberwachung an bestehenden Fahrradabstellanlagen einzurichten.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird empfohlen, gesicherte Fahrradabstellanlagen insbesondere an zentralen Bahnhöfen (insbesondere S+U Wuhletal, S Marzahn, U Elsterwerdaer Platz, S Springpfuhl, S Ahrensfelde, S Mahlsdorf, S Kaulsdorf, U Hellersdorf) zu schaffen.

 

Sofern dies nicht kurzfristig möglich ist, wird das Bezirksamt ersucht, im Rahmen von beispielgebenden Pilotvorhaben auch unabhängig von der InfraVelo entsprechende Anlagen zu schaffen.

 

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, Videoüberwachung an bestehenden Fahrradabstellanlagen einzurichten.

Sachverhalt:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 06.12.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

 
 

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