Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 22.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 21:46 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum "Haus der Gesundheit"  
Enthält Anlagen
1327/IX  
Ö 1.2  
Zur Verschmutzung am Marzahner Kletterturm  
Enthält Anlagen
1328/IX  
Ö 1.3  
Zur Austrocknung der Wuhle  
Enthält Anlagen
1372/IX  
Ö 1.4  
Zu: Welche leitenden Prinzipien der Selbstverwaltung haben wir in unserem Bezirk?  
Enthält Anlagen
1374/IX  
Ö 1.5  
Zu: Welche Maßnahmen versucht das neu besetzte Straßen- und Grünflächenamt zu ergreifen, um die Konfrontation mit den Anwohnern und auch den Druck auf die Natur zu verringern?  
Enthält Anlagen
1375/IX  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.1.1  
Zu: Neues Quartier auf dem Berliner Knorr-Bremse-Areal B-Plan XXI-22-2  
Enthält Anlagen
1371/IX  
Ö 3.2     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.2.1  
Zum Platzmangel im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1337/IX  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.3.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
1340/IX  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 3.4.1  
Queeres Engagement sichtbar machen – ein Queer-Preis für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1348/IX  
Ö 3.5     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.5.1  
Zur Schwimmfähigkeit von Kindern - Damit im Sommer keiner Baden geht!  
Enthält Anlagen
1369/IX  
Ö 4  
Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Verkehrssicherheit Ampelphase prüfen Riesaer Straße Ecke Lichtenhainer Straße  
Enthält Anlagen
1382/IX  
Ö 4.2  
Wahl von Bürgerdeputierten der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
1383/IX  
Ö 4.3  
Resolution: Für die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen: MaHe für den Ausbau von Rad- und Fußverkehrsprojekten  
Enthält Anlagen
1384/IX  
Ö 4.4  
Taubenschlag im Bezirk jetzt umsetzen  
Enthält Anlagen
1385/IX  
Ö 4.5  
Wahl eines Bürgerdeputierten der Fraktion DIE LINKE  
Enthält Anlagen
1386/IX  
Ö 4.6  
Ersatzverkehr der M8 und M18 nicht im Stau stehen lassen  
Enthält Anlagen
1388/IX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Nur noch sichere Kreuzungen bauen  
Enthält Anlagen
0596/IX  
Ö 5.2  
Aufstellung eines Aktionsplanes zur Verbesserung der Pflege und Pflanzung von Straßenbäumen sowie der Pflege und Neuanlage von Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0858/IX  
Ö 5.3  
Verkehrssicherheit durch Fahrradbügel an Kreuzungen erhöhen – alle Verkehrsteilnehmer:innen schützen  
Enthält Anlagen
1034/IX  
Ö 5.4  
Wahl eines Beisitzers im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin  
Enthält Anlagen
1251/IX  
Ö 5.5  
Taubenschlag im Bezirk endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
1280/IX  
Ö 5.6  
Übergangslösung für die Brücke am Wuhletalstadion  
Enthält Anlagen
1306/IX  
Ö 6     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 6.1  
Zu: Zuwanderer im schulpflichtigen Alter ohne Schulplatz  
Enthält Anlagen
1329/IX  
Ö 6.2  
Zu: Schulbibliotheken auch in Marzahn-Hellersdorf in Gefahr?  
Enthält Anlagen
1343/IX  
Ö 6.3  
Zu: Aktueller Stand in der Lindenstraße  
Enthält Anlagen
1344/IX  
Ö 6.4  
Zu Klimaschutz for Future in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1345/IX  
Ö 6.5  
Zur Umsetzung der Drucksache 0814/IX: Gedenkkultur auch im Wuhlgarten endlich ernstnehmen – Gedenkortgestaltung des Anstaltsfriedhofes der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt jetzt umsetzen  
Enthält Anlagen
1353/IX  
Ö 6.6  
Zu: Brandschaden in Schuppen des Grünflächenamts  
Enthält Anlagen
1373/IX  
Ö 6.7  
Zu: Tagesreinigung an den Schulen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1376/IX  
Ö 6.8  
Zu: Schulreinigung in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1377/IX  
Ö 6.9  
Zu: Hitzeaktionsplan  
Enthält Anlagen
1378/IX  
Ö 6.10  
Zu: Langhoffwald  
Enthält Anlagen
1379/IX  
Ö 6.11  
Zu: Gewächsen auf den Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
1380/IX  
Ö 6.12  
Zu: Werbung für die Biesdorfer Parkbühne  
Enthält Anlagen
1381/IX  
Ö 6.13  
Zum Planungsstopp des Senats für Radverkehrsprojekte  
Enthält Anlagen
1387/IX  
Ö 6.14  
Zu Wechselkröten im Cleantech-Park  
Enthält Anlagen
1389/IX  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zu Partizipation in der Berliner Schulbauoffensive in Marzahn-Hellersdorf – Mitgestaltung, Mitwirkung & Mitbestimmung  
Enthält Anlagen
1338/IX  
Ö 7.2  
Zu: Aktueller Stand Parkbänke im Wuhletal  
Enthält Anlagen
1362/IX  
Ö 8     Wahlen      
Ö 8.1  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1253/IX  
Ö 8.2  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport  
Enthält Anlagen
1254/IX  
Ö 8.3  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule  
Enthält Anlagen
1255/IX  
Ö 8.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1256/IX  
Ö 8.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1257/IX  
Ö 8.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1258/IX  
Ö 8.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1259/IX  
Ö 8.8  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1260/IX  
Ö 8.9  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1261/IX  
Ö 8.10  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1262/IX  
Ö 8.11  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1264/IX  
Ö 8.12  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1269/IX  
Ö 8.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1271/IX  
Ö 8.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1272/IX  
Ö 8.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1273/IX  
Ö 8.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1274/IX  
Ö 8.17  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1275/IX  
Ö 8.18  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1276/IX  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Pilotprojekt eines Hybrid-Kollektors (PVT-Anlage)  
Enthält Anlagen
0758/IX  
Ö 9.1.2  
Berliner Balkon neugestallten – jetzt erst recht!  
Enthält Anlagen
0941/IX  
Ö 9.1.3  
Ein Zeichen setzen - Städtepartnerschaft mit einer ukrainischen Kommune!  
Enthält Anlagen
0947/IX  
Ö 9.1.4  
Ulmenstraße 12 – KiTa-planung schnellstmöglich vorantreiben!  
Enthält Anlagen
0980/IX  
Ö 9.1.5  
Neue Ärzt*innen für Marzahn Hellersdorf !  
Enthält Anlagen
1006/IX  
Ö 9.1.6  
Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln und fortführen  
Enthält Anlagen
1058/IX  
Ö 9.1.7  
Entlasten, ohne zu belasten: Keine Erhöhung der Gebühren für Müllabfuhr und Straßenreinigung  
Enthält Anlagen
1061/IX  
Ö 9.1.8  
Kriminalität bekämpfen - Wohnsituation in mehreren Wohnhäusern in Marzahn verbessern!  
Enthält Anlagen
1217/IX  
Ö 9.1.9  
Förderung junger Talente gesetzlich festschreiben – Das neue Musikschulfördergesetz endlich auf den Weg bringen!  
Enthält Anlagen
1278/IX  
Ö 9.1.10  
Benennung der Vertreter/-innen des Bezirksamtes sowie deren Stellvertreter/-innen für die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung (gE) Jobcenter Berlin Marzahn-Hellersdorf nach § 44c Abs. 1 SGB II i.V.m. § 4 Abs. 1 AG-SGB II (Änderung des BA-Beschlusses 0004/VI) (BA-Vorlage Nr. 0470/VI)  
Enthält Anlagen
1321/IX  
Ö 9.1.11  
Wahl eines Bürgerdeputierten der Fraktion DIE LINKE  
Enthält Anlagen
1339/IX  
Ö 9.1.12  
Abberufung und Neuberufung von Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 0471/VI)  
Enthält Anlagen
1354/IX  
Ö 9.1.13  
Übertragung der Fläche Ulmenstr. 12, 12621 Berlin in das Fachvermögen des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst (BA-Vorlage Nr. 0481/IX)  
Enthält Anlagen
1355/IX  
Ö 9.2     Konsens a+      
Ö 9.2.1  
Buckower Ring 54 bis 58 für Ausgleichsmaßnahmen verwenden  
Enthält Anlagen
0765/IX  
Ö 9.2.2  
Bahnhof Ahrensfelde pflegen, sanieren, entwickeln  
Enthält Anlagen
0780/IX  
Ö 9.2.3  
Konzept zur Entsiegelung erarbeiten  
Enthält Anlagen
0782/IX  
Ö 9.2.4  
Familiengutschein – Angebotspalette sinnvoll erweitern  
Enthält Anlagen
0954/IX  
Ö 9.2.5  
Koordinierungsstelle für Natur- und Umweltbildung langfristig finanziell fördern  
Enthält Anlagen
0973/IX  
Ö 9.2.6  
Finanzielle Situation der Vereine zur Unterstützung gegen Gewalt an Frauen und Kindern verbessern!  
Enthält Anlagen
1017/IX  
Ö 9.2.7  
Information zu inklusivem Angebot von Schulen und Sportvereinen bereitstellen  
Enthält Anlagen
1021/IX  
Ö 9.2.8  
Das Kinder- und Jugendparlament stärken - Schülerinnen und Schüler mehr einbeziehen  
Enthält Anlagen
1025/IX  
Ö 9.2.9  
Ohne aktuelle Zahlengrundlage keine passenden Maßnahmen – statistische Erhebung zu Alleinerziehenden aktualisieren!  
Enthält Anlagen
1027/IX  
Ö 9.2.10  
Mehr Unterstützung für Obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
1035/IX  
Ö 9.2.11  
Zwangsräumungen, Strom- und Gassperren verhindern  
Enthält Anlagen
1070/IX  
Ö 9.2.12  
Mehr Sperrmülltage  
Enthält Anlagen
1091/IX  
Ö 9.2.13  
Defibrillatoren zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
1093/IX  
Ö 9.2.14  
Überarbeitung des Allris-Systems  
Enthält Anlagen
1101/IX  
Ö 9.2.15  
Einrichtung von Aufenthaltsmöglichkeiten für wohnungs- und obdachlose Menschen  
Enthält Anlagen
1102/IX  
Ö 9.2.16  
Saisonale Obdachlosenhilfe in Marzahn-Hellersdorf garantieren –Bedürftige Menschen in witterungsbedingten Extremlagen effektiv unterstützen!  
Enthält Anlagen
1134/IX  
Ö 9.2.17  
Förderprogramm Sozialer Zusammenhalt – Baufonds, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2024 (BA-Vorlage Nr. 0408/VI)  
Enthält Anlagen
1211/IX  
Ö 9.2.18  
Gesundheitszentren am Springpfuhl barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
1224/IX  
Ö 9.2.19  
Seniorenvertretung im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
1297/IX  
Ö 9.2.20  
Menschenleben retten – alle Krankenhäuser im Bezirk erhalten  
Enthält Anlagen
1307/IX  
Ö 9.2.21  
Spenden ist ein Akt der Solidarität – Blutspende im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
1359/IX  
Ö 9.3     Konsensliste b)      
Ö 9.3.1  
Eine Elektro-Grillstation für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1299/IX  
Ö 9.3.2  
Baumpflanzungen für Neugeborene  
Enthält Anlagen
1330/IX  
Ö 9.3.3  
Gartenarbeitsschule finanzieren  
Enthält Anlagen
1331/IX  
Ö 9.3.4  
Verbotsschilder für Chemikalien in Springbrunnen  
Enthält Anlagen
1332/IX  
Ö 9.3.5  
Erhöhung der Sauberkeit und Ordnung an den Ahrensfelder Bergen  
Enthält Anlagen
1334/IX  
Ö 9.3.6  
Streifen des Ordnungsamts im Park an den Ahrensfelder Bergen.  
Enthält Anlagen
1335/IX  
Ö 9.3.7  
Zum Schulergänzungsbau der Caspar-David-Friedrich-Oberschule – Schulplätze bauen und Grünfläche erhalten!  
Enthält Anlagen
1336/IX  
Ö 9.3.8  
Erfassung und Erstellung einer Übersicht zu barrierearmen Wohnen  
Enthält Anlagen
1341/IX  
Ö 9.3.9  
Frauensport im Bezirk fördern  
Enthält Anlagen
1342/IX  
Ö 9.3.10  
Sträucher am Körnerteich in Mahlsdorf nachpflanzen  
Enthält Anlagen
1346/IX  
Ö 9.3.11  
Ein Zebrastreifen für die dreieins-Grundschule in Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1347/IX  
Ö 9.3.12  
Ein neuer Standort für die Tiertafel in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1349/IX  
Ö 9.3.13  
Endlich weitere Schritte unternehmen - das Regenbogenzentrum vorantreiben  
Enthält Anlagen
1350/IX  
Ö 9.3.14  
Maßnahmen für Klimaschutz im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
1351/IX  
Ö 9.3.15  
Triste Baulandschaft kunstvoll nutzen!  
Enthält Anlagen
1352/IX  
Ö 9.3.16  
Weil Europa die Antwort ist – Bewerbung für „Europa fängt in der Gemeinde an“  
Enthält Anlagen
1360/IX  
Ö 9.3.17  
Städtebauliche Studie für das Gesamtareal für das Tal-Center und dessen Umfeld  
Enthält Anlagen
1361/IX  
Ö 9.3.18  
Sportvereine stärken – Angebotsausbau unterstützen – Modellprojekte für die Sanierung und Weiterentwicklung vorhandener Sportanlagen  
Enthält Anlagen
1363/IX  
Ö 9.3.19  
20 Jahre sind genug: Festes Vereinsheim und endlich Verlässlichkeit für den Hellersdorfer FC  
Enthält Anlagen
1364/IX  
Ö 9.3.20  
Beleuchtung Brücke Neue Grottkauer Str. am Bahnhof Kienberg  
Enthält Anlagen
1365/IX  
Ö 9.3.21  
Sichere Fahrradabstellanlagen  
Enthält Anlagen
1366/IX  
Ö 9.3.22  
Biesdorfer Friedhofsweg barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
1367/IX  
Ö 9.3.23  
Mehr Sauberkeit und Ordnung am Marzahner Kletterfelsen  
Enthält Anlagen
1368/IX  
Ö 9.3.24  
Eltern beteiligen und informieren – Kindergärten NordOst besser kontrollieren: Kita-Landrestraße darf sich nicht wiederholen  
Enthält Anlagen
0160/IX  
Ö 9.3.25  
Ausbildungsbustouren durch Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0504/IX  
Ö 9.3.26  
Flächen für Schulgärten sichern  
Enthält Anlagen
0539/IX  
Ö 9.3.27  
Den inklusiven Bezirk vorantreiben - Kurse für Gebärdensprache auch an der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
0609/IX  
Ö 9.3.28  
Marzahn-Hellersdorf braucht einen neuen Schulentwicklungsplan!  
Enthält Anlagen
0627/IX  
Ö 9.3.29  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0486/VI)  
Enthält Anlagen
1357/IX  
Ö 9.3.30  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) - Vorschläge außerhalb Bürgerbudget (BA-Vorlage Nr. 0487/VI)  
Enthält Anlagen
1358/IX  
Ö 9.4     Konsensliste c)      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Taubenschlag im Bezirk endlich umsetzen  
Enthält Anlagen
1333/IX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 11.1.1  
Ausbau der bestehenden bezirklichen Frauenberatung  
Enthält Anlagen
1028/IX  
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin