Drucksache - 1351/IX  

 
 
Betreff: Maßnahmen für Klimaschutz im Haushalt sichern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHauptausschuss
Verfasser:Jehne, Stephanie Inka 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
22.06.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Stellungnahme
11.07.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vertagt   
13.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz erledigt   
Ausschuss für Schule Stellungnahme
04.07.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule vertagt   
07.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule      
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
15.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
19.10.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Schule PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Klima- und Umweltschutz PDF-Dokument
4. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Haushaltsaufstellung darauf zu achten, das Maßnahmen für den Klimaschutz keine Kürzungen erfahren.

Alle Stellen im Bereich Klimaschutz werden besetzt und alle Stellenausschreibungen werden durchgeführt.

Auch die Maßnahmen zur Umweltbildung werden weiter finanziell abgesichert.

Sachverhalt:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 15.09.2023 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit fünf Ja-Stimmen und neun Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

  
 

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Postanschrift:
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