Drucksache - 1368/IX  

 
 
Betreff: Mehr Sauberkeit und Ordnung am Marzahner Kletterfelsen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUAusschuss für Klima- und Umweltschutz
Verfasser:Geidel, Maria 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
22.06.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Beschlussempfehlung
11.07.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vertagt   
13.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vertagt   
10.10.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vertagt   
07.11.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vertagt   
05.12.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
14.12.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
18.01.2024 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (Fraktion der CDU) PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS Klima- und Umweltschutz PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, die BSR anzusprechen, zusätzliche Mülleimer am Marzahner Kletterfelsen aufzustellen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, zu prüfen, inwieweit die Kontrollen durch das Ordnungsamt am Marzahner Kletterfelsen verstärkt werden können, um die Vermüllung durch illegales Grillen nachhaltig einzudämmen und die Verkehrssicherheit durch die Falschparker an der Straße Kemberger Str. zu verbessern.

 

 

Ursprungsdrucksache:

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, zusätzliche Mülleimer am Marzahner Kletterfelsen aufzustellen. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, zu prüfen, inwieweit die Kontrollen durch das Ordnungsamt am Marzahner Kletterfelsen verstärkt werden können, um die Vermüllung durch illegales Grillen nachhaltig einzudämmen und die Verkehrssicherheit durch die Falschparker an der Straße Kemberger Str. zu verbessern.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz hat in seiner Sitzung am 05.12.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 
 

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