Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Fr, 15.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:58 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 12.07.2023      
Ö 3  
Wahl eines/einer Schriftführers/Schriftführerin      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 5     Beratungen zum Bezirkshaushaltsplan 2024/2025      
Ö 5.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)  
Enthält Anlagen
 1476/IX  
Ö 5.2  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Angebote nicht einschränken – Migrations- und Partizipationsprojekte im Haushalt 2024/2025 stärken  
Enthält Anlagen
 1476/IX-01  
Ö 5.3  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Hilfe für Opfer häuslicher Gewalt nicht einschränken - Frauenprojekte im Haushalt 2024/2025 stärken  
Enthält Anlagen
 1476/IX-02  
Ö 5.4  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Bessere ärztliche Versorgung für Marzahn-Hellersdorf: Finanzierung eines Analysekonzeptes für die ambulante ärztliche Versorgung im Bezirk  
Enthält Anlagen
 1476/IX-03  
Ö 5.5  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken  
Enthält Anlagen
 1476/IX-04  
Ö 5.6  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Integrationsfonds in voller Höhe erhalten!  
Enthält Anlagen
 1476/IX-05  
Ö 5.7  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kapitel 3300, Titel 53101, Seite 8  
Enthält Anlagen
 1476/IX-06  
Ö 5.8  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kapitel 3300, Titel 54010, Seite 9  
Enthält Anlagen
 1476/IX-07  
Ö 5.9  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Zuwendungen für JuPoint im Haushaltsplan einstellen – DER Pop-Up Treff für Jugend und Zukunft braucht eine finanzielle Zukunft  
Enthält Anlagen
 1476/IX-08  
Ö 5.10  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kinder- und Jugendparlament im Doppelhaushalt 2024/25 mitdenken!  
Enthält Anlagen
 1476/IX-09  
Ö 5.11  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kitakoordination und Jugendamt stärken  
Enthält Anlagen
 1476/IX-10  
Ö 5.12  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mehr Verkehrssicherheit durch Dialogdisplays und Zählgeräte  
Enthält Anlagen
 1476/IX-11  
Ö 5.13  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mehr Mittel für die Pflege der Friedhöfe  
Enthält Anlagen
 1476/IX-12  
Ö 5.14  
Eckwerte zur Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2024/2025 nach Einarbeitung der 1. Fortschreibung (BA-Vorlage Nr. 0531/VI)  
Enthält Anlagen
 1394/IX-01  
Ö 5.15  
Maßnahmen für Klimaschutz im Haushalt sichern  
Enthält Anlagen
 1351/IX  
Ö 5.16  
Den Titel 53403 „Ausgaben für den Schülerinnen- und Schülerhaushalt“ verstärken – Eine auskömmliche Finanzierung ermöglicht Partizipation  
Enthält Anlagen
 1478/IX  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Tierschutzkoordination für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1215/IX  
Ö 6.2  
Lehrkräfte an die Grundschulen durch Kooperation mit der Hochschule für Angewandte Pädagogik (HSAP) – Studiengebühren dürfen kein Hindernis sein  
Enthält Anlagen
 1302/IX  
Ö 6.3  
Gartenarbeitsschule als außerschulischen Lernort mit Schulklassen entwickeln – Ein Zaun schützt vor Hinterlassenschaften und Glasscherben  
Enthält Anlagen
 1303/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Ferien- und Erholungsangebote für alle jungen Menschen in Marzahn-Hellersdorf! Für eine auskömmliche Finanzierung und Steuerung durch das Jugendamt Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
 0599/IX  
Ö 7.2  
Das Chaos beenden! Radwege für die Oberfeldstraße!  
Enthält Anlagen
 1087/IX  
Ö 7.3  
Multifunktionshalle für die Gärten der Welt  
Enthält Anlagen
 1114/IX  
Ö 7.4  
Grüne Lunge verkehrssicher gestalten: Abschnitte des Wuhlewanderweges instand setzen  
Enthält Anlagen
 1294/IX  
Ö 7.5  
Bürgersteig der Schwabenallee sanieren  
Enthält Anlagen
 1298/IX  
Ö 7.6  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Schulausschuss (zur Drs. 1357/IX)  
Enthält Anlagen
 1396/IX  
Ö 7.7  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Schulausschuss (zur Drs. 1358/IX)  
Enthält Anlagen
 1397/IX  
Ö 7.8  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C)  
Enthält Anlagen
 1410/IX  
Ö 7.9  
Zuschuss Stoffwindeln  
Enthält Anlagen
 1462/IX  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Startseite Internetauftritt Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
zum Seitenanfang