Drucksache - 1476/IX  

 
 
Betreff: Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksbürgermeisterinHauptausschuss
Verfasser:Jehne, Stephanie Inka 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
31.08.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Partizipation und Integration Stellungnahme
01.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Partizipation und Integration erledigt   
Ausschuss für Gleichstellung Stellungnahme
05.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung erledigt   
Ausschuss für Weiterbildung, Kultur Stellungnahme
06.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur erledigt   
Ausschuss für Gesundheit und Sport Stellungnahme
07.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Sport erledigt   
Ausschuss für Schule Stellungnahme
07.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule      
Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Stellungnahme
13.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz erledigt   
Ausschuss für Soziales & Teilhabe Stellungnahme
13.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales & Teilhabe erledigt   
Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft Stellungnahme
14.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität & Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen erledigt   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Stellungnahme
14.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen gemeinsam mit dem Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft erledigt   
Jugendhilfeausschuss Stellungnahme
12.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
15.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
18.09.2023 
Öffentliche Sondersitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
21.09.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung PDF-Dokument
Anlage - vollständige Vorlage zur Beschlussfassung  
2. Stellungnahme AS Partizipation und Integration PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Gesundheit und Sport PDF-Dokument
4. Stellungnahme AS Gleichstellung PDF-Dokument
5. Stellungnahme AS Schule PDF-Dokument
6. Stellungnahme AS WeiKult PDF-Dokument
7. Stellungnahme JHA PDF-Dokument
9. Stellungnahme AS Soziales & Teilhabe PDF-Dokument
10. Stellungnahme AS Stadtentwicklung & Wohnen PDF-Dokument
11. Stellungnahme AS Klima- und Umweltschutz PDF-Dokument
12. Stellungnahme AS Mobilität & Wirtschaft PDF-Dokument
13. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 wird zugestimmt.

Sachverhalt:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sondersitzung am 18.09.2023 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung, die o.g. Vorlage zu beschließen.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die dringliche Behandlung der Vorlage ergibt sich aus der 2. Lesung zum Doppelhaushalt 2024/2025 in der Sitzung der BVV am 21.09.2023.

Stammbaum:
1476/IX   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)   Bezirksbürgermeisterin   Beschlussempfehlung
1476/IX-01   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier:Träger Sozialer Projekte entlasten - Teuerungsrate vollständig ausgleichen   Ausschuss für Partizipation und Integration   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1476/IX-02   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Hilfe für Opfer häuslicher Gewalt nicht einschränken - Frauenprojekte im Haushalt 2024/2025 stärken   Ausschuss für Gleichstellung   Vorlage zur Kenntnisnahme
1476/IX-03   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Bessere ärztliche Versorgung für Marzahn-Hellersdorf: Finanzierung eines Analysekonzeptes für die ambulante ärztliche Versorgung im Bezirk   Ausschuss für Gesundheit und Sport   Vorlage zur Kenntnisnahme
1476/IX-04   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken   Ausschuss für Gesundheit und Sport   Vorlage zur Kenntnisnahme
1476/IX-05   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Integrationsfonds in voller Höhe erhalten!   Ausschuss für Partizipation und Integration   Beschlussempfehlung
1476/IX-06   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kapitel 3300, Titel 53101, Seite 8   Fraktion der AfD   Mitteilung
1476/IX-07   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kapitel 3300, Titel 54010, Seite 9   Fraktion der AfD   Mitteilung
1476/IX-11   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mehr Verkehrssicherheit durch Dialogdisplays und Zählgeräte   Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft   Beschlussempfehlung
1476/IX-12   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mehr Mittel für die Pflege der Friedhöfe   Ausschuss für Klima- und Umweltschutz   Mitteilung
1476/IX-13   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Bezirkliche Gartenarbeitsschule (Lernort für nachhaltige Entwicklung) endlich handlungsfähig machen – Einen eigenen Titeleinrichten und Mittel zur Bewirtschaftung im Haushaltsplan einstellen   Hauptausschuss   Mitteilung
1476/IX-14   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Jugendverkehrsgarten Borkheider Straße   Hauptausschuss   Mitteilung
1476/IX-15   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kostenlose Menstruationsartikel an Schulen umsetzen   Hauptausschuss   Mitteilung
1476/IX-16   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Änderung im Einzelplan 3910 – Absicherung der monatlichen Suppen- und Spendenaktion des DRK auf dem Helene-Weigel-Platz   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
1476/IX-17   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Schulwegesicherheit   Hauptausschuss   Mitteilung
1476/IX-18   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mehr Transparenz für die BVV – Digitale Abstimmungstools   Hauptausschuss   Dringlicher Ausschussantrag
1476/IX-19   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Frauen- und Mädchensport fördern und Maßnahmen umsetzen   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
1476/IX-20   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mit EU-Fördermitteln und anderen Fördermitteln den Haushalt entlasten   Hauptausschuss   Mitteilung
1476/IX-21   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Umweltbildung im Haushalt absichern   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
1476/IX-22   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Verteilung von Integrationsmitteln - BVV einbeziehen   Hauptausschuss   Dringlicher Ausschussantrag
1476/IX-23   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Klimaschutz im Haushalt stärken   Hauptausschuss   Dringlicher Ausschussantrag
1476/IX-24   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Erneuerungsquote und Stellenaufwuchs Bibliotheken nach ZV Bibliotheken   Hauptausschuss   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1476/IX-25   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kinderopernhaus   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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