Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 31.08.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:27 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu: Sauberkeit des Umfelds am S Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1402/IX  
Ö 1.2  
Zu: Freifläche Heinrich-Grüber-Platz / Wilhelmsmühlenweg  
Enthält Anlagen
1403/IX  
Ö 1.3  
Zum Vorschlag 2022-0025 des Bürgerhaushalts im Haushaltsjahrs 2022/23 mit dem Titel: „Verkehrsspiegel und Abschaffung bzw. Verbreiterung der Barriere für die B1-Unterführung zwischen Wuhletal und Möwenweg“  
Enthält Anlagen
1444/IX  
Ö 1.4  
Zum Zustand des Wuhlewanderwegs  
Enthält Anlagen
1471/IX  
Ö 1.5  
Zum Empfang des Bezirksamtes im Schlosspark Biesdorf II  
Enthält Anlagen
1472/IX  
Ö 2     1. Lesung des Haushaltsplans      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Prioritäten      
Ö 4.1     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 4.1.1  
Ständige Verdichtung ohne Feuerwehr und Rettungswagen? - Rettungsinfrastruktur planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
0897/IX  
Ö 4.2     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 4.2.1  
Zu: Schulwegsicherheit dank systematischer Datenanalyse – Wann wird DS 0198/IX endlich umgesetzt?  
Enthält Anlagen
1434/IX  
Ö 4.3     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 4.3.1  
Zur Nutzung von Grundstücken – Alleingänge der Bezirksbürgermeisterin beenden  
Enthält Anlagen
1449/IX  
Ö 4.4     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 4.4.1  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
1427/IX  
Ö 4.5     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 4.5.1  
Bedarfsermittlung von Schulplätzen für autistische Kinder - Kleinklassen Autismus in Marzahn-Hellersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
1432/IX  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2024  
Enthält Anlagen
1470/IX  
Ö 5.2  
Wiedereröffnung  
Enthält Anlagen
1475/IX  
Ö 5.3  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)  
Enthält Anlagen
1476/IX  
Ö 5.4  
Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
1477/IX  
Ö 5.5  
Den Titel 53403 „Ausgaben für den Schülerinnen- und Schülerhaushalt“ verstärken – Eine auskömmliche Finanzierung ermöglicht Partizipation  
Enthält Anlagen
1478/IX  
Ö 5.6  
Bezirkliche Gartenarbeitsschule (Lernort für nachhaltige Entwicklung) endlich handlungsfähig machen – Einen eigenen Titel einrichten und Mittel zur Bewirtschaftung im Haushaltsplan einstellen  
Enthält Anlagen
1479/IX  
Ö 5.7  
Sachausgaben der Schulen der Inflation angleichen – Der Titel 53405 im Einzelplan 3700 muss der Teuerungsrate angepasst werden  
Enthält Anlagen
1480/IX  
Ö 5.8  
Kostenlose Menstruationsartikel an Schulen  
Enthält Anlagen
1481/IX  
Ö 5.9  
Endlich sichere Fußwege im Bezirk schaffen  
Enthält Anlagen
1482/IX  
Ö 5.10  
Versiegelung der Gebäude Cecilienplatz 10, 11 und 12  
Enthält Anlagen
1483/IX  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Aufhellung ungenutzter Flachdachflächen  
Enthält Anlagen
0757/IX  
Ö 6.2  
Wahl eines Beisitzers im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin  
Enthält Anlagen
1251/IX  
Ö 6.3  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1253/IX  
Ö 6.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport  
Enthält Anlagen
1254/IX  
Ö 6.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule  
Enthält Anlagen
1255/IX  
Ö 6.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1256/IX  
Ö 6.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1257/IX  
Ö 6.8  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1258/IX  
Ö 6.9  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1259/IX  
Ö 6.10  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1260/IX  
Ö 6.11  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1261/IX  
Ö 6.12  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1262/IX  
Ö 6.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1264/IX  
Ö 6.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1269/IX  
Ö 6.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1271/IX  
Ö 6.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1272/IX  
Ö 6.17  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1273/IX  
Ö 6.18  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1274/IX  
Ö 6.19  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1275/IX  
Ö 6.20  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1276/IX  
Ö 6.21  
Zu: Aktueller Stand Parkbänke im Wuhletal  
Enthält Anlagen
1362/IX  
Ö 6.22  
Zu Partizipation in der Berliner Schulbauoffensive in Marzahn-Hellersdorf – Mitgestaltung, Mitwirkung & Mitbestimmung  
Enthält Anlagen
1338/IX  
Ö 7     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 7.1  
Zu: Austausch mit der Kassenärztlichen Vereinigung  
Enthält Anlagen
1441/IX  
Ö 7.2  
Zur Installation von Solaranlagen auf bezirklichen Liegenschaften  
Enthält Anlagen
1448/IX  
Ö 7.3  
Zur geplanten Spielstraße vor der Marcana-Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
1451/IX  
Ö 7.4  
Zu: Mangel an Fachkräften im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1425/IX  
Ö 7.5  
Zu: Zuschnitt des Einzugsbereiches der Johann-Strauß-Grundschule  
Enthält Anlagen
1423/IX  
Ö 7.6  
Zu: Schuleingangsuntersuchungen für das Schuljahr 2023/24  
Enthält Anlagen
1443/IX  
Ö 7.7  
Zu Insektenhotels im Bezirk  
Enthält Anlagen
1450/IX  
Ö 7.8  
Zu sicheren Schulwegen im Marzahner Norden  
Enthält Anlagen
1455/IX  
Ö 7.9  
Zu: Weihnachtsmarkt in der Hellen Mitte  
Enthält Anlagen
1473/IX  
Ö 7.10  
Zu Fahrradabstellanlagen  
Enthält Anlagen
1428/IX  
Ö 7.11  
Zu: Telematik im Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
1442/IX  
Ö 7.12  
Zur Weiterentwicklung Helle Mitte I: Markthalle und Märkte mit regionalen und internationalen Produkten (DS 0818/IX)  
Enthält Anlagen
1456/IX  
Ö 7.13  
Zu: Drucksache 0365/IX „Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Kohlweißlingstraße in Berlin-Biesdorf"  
Enthält Anlagen
1424/IX  
Ö 7.14  
Zu Tempo 30 auf Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
1457/IX  
Ö 7.15  
Zu Bus-Lademöglichkeiten  
Enthält Anlagen
1429/IX  
Ö 7.16  
Zur Nutzung von Grundstücken im Bezirk  
Enthält Anlagen
1484/IX  
Ö 7.17  
Zur Hellen Mitte  
Enthält Anlagen
1430/IX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zu den Zielvereinbarungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1426/IX  
Ö 8.2  
Zu Inklusiven Sportangeboten  
Enthält Anlagen
1431/IX  
Ö 8.3  
Zu: Kombibad – Endlich geht es voran  
Enthält Anlagen
1435/IX  
Ö 8.4  
Zur aktuellen Situation des Baues der Brücke am Blumberger Damm  
Enthält Anlagen
1458/IX  
Ö 8.5  
Zu Fristen für die Ausfertigung von Wohnberechtigungsscheinen und das Erhalten von Wohnungen damit  
Enthält Anlagen
1465/IX  
Ö 8.6  
Zu: Wohnungsbau und Grünflächen  
Enthält Anlagen
1466/IX  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
MaHe für den Ausbau von Rad- und Fußverkehrsprojekten  
Enthält Anlagen
1384/IX-01  
Ö 9.1.2  
Ausbau der bestehenden bezirklichen Frauenberatung  
Enthält Anlagen
1028/IX  
Ö 9.1.3  
Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!  
Enthält Anlagen
0600/IX  
Ö 9.1.4  
Angebot von Parkplätzen für Behinderte überprüfen und verbessern  
Enthält Anlagen
0940/IX  
Ö 9.1.5  
Verkehrssicherheit für die Ringelnatz-Siedlung – Einbahnstraßenregelung wieder in Kraftsetzen  
Enthält Anlagen
1007/IX  
Ö 9.1.6  
Kooperationen zur Unterstützung der Vereine gegen Gewalt an Frauen ausbauen und intensivieren!  
Enthält Anlagen
1011/IX  
Ö 9.1.7  
Zebrastreifen Bahnhof Wuhletal: Gefahrenstelle entschärfen  
Enthält Anlagen
1029/IX  
Ö 9.1.8  
Sofortige Beschleunigung der Asbestsanierung am S-Bahnhof Springpfuhl  
Enthält Anlagen
1038/IX  
Ö 9.1.9  
Theater am Park vor dem Verfall retten!  
Enthält Anlagen
1041/IX  
Ö 9.1.10  
Keine Taktkürzungen auf Kosten des Stadtrandes- Einsetzer für die S5 müssen schnellstmöglich wieder fahren  
Enthält Anlagen
1052/IX  
Ö 9.1.11  
Errichten von Hundekotbeutelspender und Mülleimer zur Entsorgung – die Umwelt sauber halten!  
Enthält Anlagen
1069/IX  
Ö 9.1.12  
Mehr Parkplätze statt Gebührenbelastung für die Anwohner  
Enthält Anlagen
1105/IX  
Ö 9.1.13  
Grünflächen Klingenthaler Straße und Umgebung  
Enthält Anlagen
1117/IX  
Ö 9.1.14  
Weideprojekt in der Weiherkette  
Enthält Anlagen
1163/IX  
Ö 9.1.15  
Ausreichend Parkraum in der Rabensteiner Straße schaffen  
Enthält Anlagen
1195/IX  
Ö 9.1.16  
Hinweisschilder zur Sperrung der Entenbrücke - weil es für Erholungsuchende wichtig ist!  
Enthält Anlagen
1196/IX  
Ö 9.1.17  
Verkehrsberuhigung in der Straße "Am Baltenring" einrichten  
Enthält Anlagen
1214/IX  
Ö 9.1.18  
Innenhöfe schützen – Bebauungsplanverfahren und Veränderungssperre für Grünfläche Lily-Braun-Straße/Gülzower Straße/Ernst-Bloch-Straße  
Enthält Anlagen
1227/IX  
Ö 9.1.19  
Gutenbergstraße/Heinrich-Grüber-Straße: Kaulsdorfer Galgen verkehrssicherer gestalten  
Enthält Anlagen
1300/IX  
Ö 9.1.20  
Weil Europa die Antwort ist – Bewerbung für „Europa fängt in der Gemeinde an“  
Enthält Anlagen
1360/IX  
Ö 9.1.21  
Städtebauliche Studie für das Gesamtareal für das Tal-Center und dessen Umfeld  
Enthält Anlagen
1361/IX  
Ö 9.1.22  
Brutplätze der Mauersegler an der Kerschensteiner Schule erhalten  
Enthält Anlagen
1193/IX  
Ö 9.1.23  
Bestellung von Mitgliedern im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" (BA-Vorlage Nr. 0497/VI)  
Enthält Anlagen
1393/IX  
Ö 9.1.24  
Anpassung der Geschäftsordnung für den „Kleingartenbeirat im Bezirk Marzahn-Hellersdorf“ sowie die Festlegung der Mitglieder (BA-Vorlage Nr. 0506/VI)  
Enthält Anlagen
1398/IX  
Ö 9.1.25  
Abberufung und Neuwahl einzelner Mitglieder in den „Beirat Alter(ung) in Marzahn-Hellersdorf“ (BA-Vorlage Nr. 0480/VI)  
Enthält Anlagen
1392/IX  
N 9.1.26     (nichtöffentlich)      
Ö 9.2     Konsensliste a+)      
Ö 9.2.1  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1452/IX  
Ö 9.2.2  
Vorzeitige Abberufung und Neuwahl einzelner Mitglieder des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich - Sozialkommissionen (Soko) für die Legislaturperiode bis 2025 (Stand 30.06.2023) (BA-Vorlage Nr. 0523/VI)  
Enthält Anlagen
1406/IX  
Ö 9.2.3  
Tramstrecke zwischen Hellersdorf und Mahlsdorf schließen - nur wie?  
Enthält Anlagen
1407/IX  
Ö 9.2.4  
Absackungen auf der Schackelsterstraße beheben  
Enthält Anlagen
1411/IX  
Ö 9.2.5  
Parkraumverwaltung im Bezirk: Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen  
Enthält Anlagen
1404/IX  
Ö 9.2.6  
Ehe es zu spät ist – Verkehrssicherheit jetzt für den Schulweg zur Grundschule am Fuchsberg!  
Enthält Anlagen
0869/IX  
Ö 9.2.7  
Zusagen einhalten: Innenhöfe als Freiräume und Grünflächen erhalten  
Enthält Anlagen
0902/IX  
Ö 9.2.8  
Zügige Planung des Ausbaus der Chemnitzer Straße – Verzögerung abwenden  
Enthält Anlagen
0903/IX  
Ö 9.2.9  
Hausfriedensbruch auf Schulhöfen – Ein Scherbenhaufen ohne Konsequenz  
Enthält Anlagen
0951/IX  
Ö 9.2.10  
Kostenlose öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mehrower Allee  
Enthält Anlagen
0956/IX  
Ö 9.2.11  
Wohnbaupotenziale an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen  
Enthält Anlagen
0967/IX  
Ö 9.2.12  
Fußweg im Ohserring  
Enthält Anlagen
0970/IX  
Ö 9.2.13  
Anwohnerinformationen rechtzeitig auch bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich  
Enthält Anlagen
0982/IX  
Ö 9.2.14  
Flexible Kinderbetreuung in Stadtteil- und Familienzentren  
Enthält Anlagen
1030/IX  
Ö 9.2.15  
Verhandlungen mit der BIM für die Sanierung des Hauses der Gesundheit aufnehmen  
Enthält Anlagen
1051/IX  
Ö 9.2.16  
Beleuchtung des Fußweges in der Grünanlage der Theodorgärten ermöglichen  
Enthält Anlagen
1067/IX  
Ö 9.2.17  
Ehemalige DB-Flächen am Habermannsee für das Ökokonto anmelden  
Enthält Anlagen
1072/IX  
Ö 9.2.18  
Deutliche Ausweisung von Tempo 30  
Enthält Anlagen
1111/IX  
Ö 9.2.19  
Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Nahversorgungszentrums in der Hohensaatener Straße  
Enthält Anlagen
1113/IX  
Ö 9.2.20  
Verkehrssicherheit in der Peter-Huchel-Straße sowie Erich-Kästner-Straße  
Enthält Anlagen
1116/IX  
Ö 9.2.21  
Informationen und Beteiligung bei der Entwicklung am Tal-Center  
Enthält Anlagen
1118/IX  
Ö 9.2.22  
Gehwegsicherheit am Wilhelmplatz – Straßenqueren für Kinder erleichtern!  
Enthält Anlagen
1127/IX  
Ö 9.2.23  
Es werde Licht – kurzfristige Beleuchtung in Mahlsdorf ermöglichen und Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer erhöhen  
Enthält Anlagen
1129/IX  
Ö 9.2.24  
Lily-Braun-Straße – Innenhof als Erholungsraum erhalten und Planverfahren einleiten  
Enthält Anlagen
1182/IX  
Ö 9.2.25  
Errichtung einer Wildvogelstation  
Enthält Anlagen
1216/IX  
Ö 9.2.26  
Riesaer Straße, Höhe Nossener Str. und Mark-Twain-Str. – Kontaktschleife  
Enthält Anlagen
1270/IX  
Ö 9.2.27  
Gleiwitzer Straße instandsetzen  
Enthält Anlagen
1288/IX  
Ö 9.2.28  
Aufwertung des Alice-Herz-Platzes  
Enthält Anlagen
1295/IX  
Ö 9.2.29  
Beleuchtung Brücke Neue Grottkauer Str. am Bahnhof Kienberg  
Enthält Anlagen
1365/IX  
Ö 9.3     Konsensliste b)      
Ö 9.3.1  
Ausstiegshilfen für Tiere in Brunnen auf Friedhöfen  
Enthält Anlagen
1401/IX  
Ö 9.3.2  
Radweg an der Allee der Kosmonauten bauen  
Enthält Anlagen
1408/IX  
Ö 9.3.3  
Radverkehr im Bezirk voranbringen und schnell neue Infrastruktur schaffen  
Enthält Anlagen
1409/IX  
Ö 9.3.4  
Mehr Schatten für den Spielplatz am Boschpoler Platz  
Enthält Anlagen
1412/IX  
Ö 9.3.5  
Grabensprung-Brücke instandsetzen  
Enthält Anlagen
1413/IX  
Ö 9.3.6  
Befahren der Grünanlage Lehnitzplatz vermeiden und Anreise per Fahrrad fördern  
Enthält Anlagen
1414/IX  
Ö 9.3.7  
Mülleimer am Biesdorfer Baggersee aufstellen  
Enthält Anlagen
1415/IX  
Ö 9.3.8  
Spielplatz am S-Bahnhof Biesdorf in Richtung Bahntrasse absichern  
Enthält Anlagen
1416/IX  
Ö 9.3.9  
Ensenmbleschutz für das Gebiet rund um den Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1417/IX  
Ö 9.3.10  
Ladesäulen in der Schwabenallee nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1418/IX  
Ö 9.3.11  
Verkehrssicherheitsmaßnahmen für die Fuchsberg-Grundschule  
Enthält Anlagen
1419/IX  
Ö 9.3.12  
Bänke auf dem alten Friedhof am Buckower Ring instandsetzen  
Enthält Anlagen
1420/IX  
Ö 9.3.13  
Tempo 30 und ein neuer Zebrastreifen in der Cecilienstraße  
Enthält Anlagen
1421/IX  
Ö 9.3.14  
Kompromiss für die Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
1422/IX  
Ö 9.3.15  
Standards für inklusive Sportanlagen schaffen und in der Sportentwicklungsplanung verstetigen  
Enthält Anlagen
1433/IX  
Ö 9.3.16  
Sicherung eines Grundstücks für eine Jugendfreizeiteinrichtung in der Hoyerswerdaer Straße 15, 17, 27  
Enthält Anlagen
1436/IX  
Ö 9.3.17  
Lesegenuss ohne Grenzen: Wochenendöffnung der Mark-Twain-Bibliothek ausweiten für den modernen Lebensstil  
Enthält Anlagen
1437/IX  
Ö 9.3.18  
Schulgrundstück sichern - Änderung des Bebauungsplans 10-96  
Enthält Anlagen
1438/IX  
Ö 9.3.19  
Ersatzstandort für die Unterkunft in der Maxie-Wander-Straße  
Enthält Anlagen
1439/IX  
Ö 9.3.20  
Sicherung der „Kleingartenanlage an der Wendeschleife“ und des Spielplatzes der Paavo-Nurmi-Grundschule  
Enthält Anlagen
1440/IX  
Ö 9.3.21  
Sauberkeit im LSG „Kaulsdorfer Seen“  
Enthält Anlagen
1445/IX  
Ö 9.3.22  
Zweiter Zugang zum Bahnhof Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1446/IX  
Ö 9.3.23  
Mehr Sicherheit auf dem Schulweg zur Fuchsberg–Grundschule  
Enthält Anlagen
1447/IX  
Ö 9.3.24  
Aufstellen von Vogeltränken im Bezirk  
Enthält Anlagen
1453/IX  
Ö 9.3.25  
Altglascontainer bodengleich versenken  
Enthält Anlagen
1454/IX  
Ö 9.3.26  
Den Sportplatz des Frauenfußball-Club Berlin 2004 e.V. für die Zukunft fit machen!  
Enthält Anlagen
1459/IX  
Ö 9.3.27  
Patenschaften endlich realisieren: Für Bäume, Sitz- und Sportgelegenheiten  
Enthält Anlagen
1460/IX  
Ö 9.3.28  
Projektbezogene Baumpatenschaften initiieren  
Enthält Anlagen
1461/IX  
Ö 9.3.29  
Zuschuss Stoffwindeln  
Enthält Anlagen
1462/IX  
Ö 9.3.30  
Erbbaupachtvertrag für die „Helle Tierarche e.V.“  
Enthält Anlagen
1463/IX  
Ö 9.3.31  
Zukunft unserer Kleingewässer – BUND Kleingewässerreport 2022/23  
Enthält Anlagen
1464/IX  
Ö 9.3.32  
Keinen weiteren Neubau von Wohnungen in Marzahn/Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
1467/IX  
Ö 9.3.33  
Die Bebauungsflächen für Schulbau, Kitas und Handwerksbauten freihalten!  
Enthält Anlagen
1468/IX  
Ö 9.3.34  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Schulausschuss (zur Drs. 1357/IX)  
Enthält Anlagen
1396/IX  
Ö 9.3.35  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Schulausschuss (zur Drs. 1358/IX)  
Enthält Anlagen
1397/IX  
Ö 9.3.36  
Familien unterstützen - für eine leichtere Vergabe von Kitaplätzen
Enthält Anlagen
0399/IX  
Ö 9.3.37  
Schutz von Waldflächen – Änderung der Planungsziele der Bebauungspläne XXI-23 und XXI-24  
Enthält Anlagen
0804/IX  
Ö 9.3.38  
Musiker*innen brauchen Probenräume – Am Anfang war der Lärm!  
Enthält Anlagen
0881/IX  
Ö 9.3.39  
Jobvermittlungsbustouren für und mit Jugendlichen wieder im Bezirk etablieren – Weil es für die Jugendlichen wichtig ist!  
Enthält Anlagen
1016/IX  
Ö 9.3.40  
Häusliche Gewalt - Hilfsprogramm für die betroffenen Kinder implementieren  
Enthält Anlagen
1023/IX  
Ö 9.3.41  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C)  
Enthält Anlagen
1410/IX  
Ö 9.4     Konsensliste c)      
Ö 10     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 10.1  
Schließen des Abflusses der Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
0756/IX  
Ö 10.2  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
0893/IX  
Ö 10.3  
Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept  
Enthält Anlagen
0950/IX  
Ö 10.4  
Aufmerksam & rücksichtsvoll – wir sind dabei! Biesdorfer Promenade für alle sicherer machen!  
Enthält Anlagen
1045/IX  
Ö 10.5  
Verkehrskonzept für das Marchwitzaviertel  
Enthält Anlagen
1059/IX  
               
 
 

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