Drucksache - 1476/IX-11  

 
 
Betreff: Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)
hier: Mehr Verkehrssicherheit durch Dialogdisplays und Zählgeräte
Status:öffentlichBezüglich:
1476/IX
 Ursprungaktuell
Initiator:Ausschuss für Mobilität & WirtschaftHauptausschuss
Verfasser:Jehne, Stephanie Inka 
Drucksache-Art:AusschussantragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV Mitteilung
15.09.2023 
9. Geschäftliche Mitteilungen des Vorstehers der BVV    
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
15.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
21.09.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Aussschussantrag (Mobilität und Wirtschaft) PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung (HA) PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des Haushaltes für die Jahre 2024 und 2025 Mittel für die Aufstellung zusätzlicher Dialogdisplays bereitzustellen. Zur Gegenfinanzierung sind Mittel aus Kapitel 3800 Titel 52101 zu nutzen.

 

Darüber hinaus sollen durch eine zusätzliche Stelle die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass Verkehrsmessgeräte besser ausgelastet werden, um schneller Analysen zur Verkehrsbelastung von Straßen zu erhalten.

 

Über Einrichtung und Finanzierung der Stelle verständigt sich das Bezirksamt im Rahmen der Haushaltswirtschaft

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des Haushaltes für die Jahre 2024 und 2025 Mittel für die Aufstellung zusätzlicher Dialogdisplays bereitzustellen. Zur Gegenfinanzierung sind Mittel aus Kapitel 3800 Titel 52101 zu nutzen.

 

Darüber hinaus sollen durch eine zusätzliche Stelle die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass Verkehrsmessgeräte besser ausgelastet werden, um schneller Analysen zur Verkehrsbelastung von Straßen zu erhalten.

 

Sachverhalt:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 15.09.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 9 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen, den Ausschussantrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Stammbaum:
1476/IX   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)   Bezirksbürgermeisterin   Beschlussempfehlung
1476/IX-01   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier:Träger Sozialer Projekte entlasten - Teuerungsrate vollständig ausgleichen   Ausschuss für Partizipation und Integration   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1476/IX-02   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Hilfe für Opfer häuslicher Gewalt nicht einschränken - Frauenprojekte im Haushalt 2024/2025 stärken   Ausschuss für Gleichstellung   Vorlage zur Kenntnisnahme
1476/IX-03   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Bessere ärztliche Versorgung für Marzahn-Hellersdorf: Finanzierung eines Analysekonzeptes für die ambulante ärztliche Versorgung im Bezirk   Ausschuss für Gesundheit und Sport   Vorlage zur Kenntnisnahme
1476/IX-04   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Öffentlichen Gesundheitsdienst stärken   Ausschuss für Gesundheit und Sport   Vorlage zur Kenntnisnahme
1476/IX-05   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Integrationsfonds in voller Höhe erhalten!   Ausschuss für Partizipation und Integration   Beschlussempfehlung
1476/IX-06   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kapitel 3300, Titel 53101, Seite 8   Fraktion der AfD   Mitteilung
1476/IX-07   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kapitel 3300, Titel 54010, Seite 9   Fraktion der AfD   Mitteilung
1476/IX-11   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mehr Verkehrssicherheit durch Dialogdisplays und Zählgeräte   Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft   Beschlussempfehlung
1476/IX-12   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mehr Mittel für die Pflege der Friedhöfe   Ausschuss für Klima- und Umweltschutz   Mitteilung
1476/IX-13   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Bezirkliche Gartenarbeitsschule (Lernort für nachhaltige Entwicklung) endlich handlungsfähig machen – Einen eigenen Titeleinrichten und Mittel zur Bewirtschaftung im Haushaltsplan einstellen   Hauptausschuss   Mitteilung
1476/IX-14   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Jugendverkehrsgarten Borkheider Straße   Hauptausschuss   Mitteilung
1476/IX-15   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kostenlose Menstruationsartikel an Schulen umsetzen   Hauptausschuss   Mitteilung
1476/IX-16   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Änderung im Einzelplan 3910 – Absicherung der monatlichen Suppen- und Spendenaktion des DRK auf dem Helene-Weigel-Platz   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
1476/IX-17   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Schulwegesicherheit   Hauptausschuss   Mitteilung
1476/IX-18   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mehr Transparenz für die BVV – Digitale Abstimmungstools   Hauptausschuss   Dringlicher Ausschussantrag
1476/IX-19   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Frauen- und Mädchensport fördern und Maßnahmen umsetzen   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
1476/IX-20   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Mit EU-Fördermitteln und anderen Fördermitteln den Haushalt entlasten   Hauptausschuss   Mitteilung
1476/IX-21   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Umweltbildung im Haushalt absichern   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
1476/IX-22   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Verteilung von Integrationsmitteln - BVV einbeziehen   Hauptausschuss   Dringlicher Ausschussantrag
1476/IX-23   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Klimaschutz im Haushalt stärken   Hauptausschuss   Dringlicher Ausschussantrag
1476/IX-24   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Erneuerungsquote und Stellenaufwuchs Bibliotheken nach ZV Bibliotheken   Hauptausschuss   Bericht des BA auf Empfehlung der BVV
1476/IX-25   Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI) hier: Kinderopernhaus   Hauptausschuss   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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