Drucksache - 0515/IX  

 
 
Betreff: Radinfrastruktur in Alt-Biesdorf
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
19.05.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften Stellungnahme
09.06.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften erledigt   
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) Stellungnahme
09.06.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
14.06.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) vertagt   
27.06.2022 
Öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht) erledigt   
Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss Beschlussempfehlung
14.09.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
20.10.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
17.11.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (Fraktion Bü 90/Die Grünen) PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr PDF-Dokument
4. Beschlussempfehlung AS Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Nordseite der Straße „Alt-Biesdorf“ zwischen dem Blumberger Damm und der Oberfeldstraße einen vom Fußverkehr getrennten Hochbord-Radweg anzulegen und einen Teil der vorhandenen Stellplätze dafür in durch Straßenbäume unterteilte barrierefreie Parktaschen an der Fahrbahn zu versetzen. Die Maßnahme soll in die Investitionsplanung aufgenommen werden. Sofern Kapazitätsengpässe einer zügigen Umsetzung dieser Maßnahme entgegenstehen, wird dem Bezirksamt empfohlen, bei geeigneten Akteuren Amtshilfe in Anspruch zu nehmen.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Nordseite der Straße „Alt-Biesdorf“ zwischen dem Blumberger Damm und der Oberfeldstraße einen vom Fußverkehr getrennten Hochbord-Radweg anzulegen und einen Teil der vorhandenen Stellplätze dafür in durch Straßenbäume unterteilte Parktaschen an der Fahrbahn zu versetzen. Sofern Kapazitätsengpässe einer zügigen Umsetzung dieser Maßnahme entgegenstehen, wird dem Bezirksamt empfohlen, bei geeigneten Akteuren Amtshilfe in Anspruch zu nehmen.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung – Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 14.09.2022 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 
 

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