Tagesordnung - Öffentliche konstituierende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen

Bezeichnung:	Öffentliche konstituierende Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum:	Do, 08.06.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	18:06 - 20:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch das älteste Mitglied des Ausschusses
Ö 2	Wahl der Ausschussvorsitzenden oder des Ausschussvorsitzenden, der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden oder des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin oder des Schriftführers
Ö 3	Organisatorische Fragen zur Arbeit des jeweiligen Ausschusses
Ö 4	Bericht des Bezirksamtes
Ö 5	Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1	Unerledigte Drucksachen aus dem aufgelösten Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Liegenschaften
Ö 5.1.1	Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Gebiets rund um das Marzahner Tal-Center sicherstellen!	0337/IX
Ö 5.1.2	Cecilienplatzgestaltung Planungsprozess: Anwohner:innen und Projektentwickler:innen frühzeitig einbeziehen	0425/IX
Ö 5.1.3	Kulturelle Infrastruktur ausbauen & Vorhalteflächen sichern	0429/IX
Ö 5.1.4	Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!	0600/IX
Ö 5.1.5	Buckower Ring 54 bis 58 für Ausgleichsmaßnahmen verwenden	0765/IX
Ö 5.1.6	Bahnhof Ahrensfelde pflegen, sanieren, entwickeln	0780/IX
Ö 5.1.7	Konzept zur Entsiegelung erarbeiten	0782/IX
Ö 5.1.8	Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich	0785/IX
Ö 5.1.9	Grundflächenreduzierender Neubau im Bezirk	0815/IX
Ö 5.1.10	Haus der Gesundheit	0893/IX
Ö 5.1.11	Ständige Verdichtung ohne Feuerwehr und Rettungswagen? - Rettungsinfrastruktur planungsrechtlich sichern	0897/IX
Ö 5.1.12	Neuer Impuls für den Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln	0901/IX
Ö 5.1.13	Zügige Planung des Ausbaus der Chemnitzer Straße – Verzögerung abwenden	0903/IX
Ö 5.1.14	Sanierung der Pilgramer Straße von der Hausnummer 287 bis zur Straße 48 – nicht Stückeln, sondern durchgehend sanieren!	0904/IX
Ö 5.1.15	Privates Regenwassermanagement ermöglichen, Anrechnung von Zisternen kritisch prüfen	0908/IX
Ö 5.1.16	Bebauungsplanverfahren für das Spreecenter jetzt!	0924/IX
Ö 5.1.17	Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept	0950/IX
Ö 5.1.18	Kostenlose öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mehrower Allee	0956/IX
Ö 5.1.19	Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring	0961/IX
Ö 5.1.20	Wohnbaupotenziale an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen	0967/IX
Ö 5.1.21	Keine weiteren Verzögerungen beim Schulneubau Naumburger Ring Ecke Weißenfelser Straße	0972/IX
Ö 5.1.22	Sanierung der Lemkestraße fortsetzen	0974/IX
Ö 5.1.23	Grünfläche am Wernersee schützen und öffentlich zugänglich machen	0978/IX
Ö 5.1.24	Anwohnerinformationen rechtzeitig auch bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich	0982/IX
Ö 5.1.25	Wochenmärkte stärken	0983/IX
Ö 5.1.26	Sicherheitsmaßnahmen in der Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl installieren!	1014/IX
Ö 5.1.27	Verhandlungen mit der BIM für die Sanierung des Hauses der Gesundheit aufnehmen	1051/IX
Ö 5.1.28	Mieter dürfen nicht für verkorkste Stadtentwicklung zur Kasse gebeten werden – Stellplätze mitplanen, statt Mieter zu belasten	1062/IX
Ö 5.1.29	Erhaltung der Barrierefreiheit des Wohnungsbestandes	1099/IX
Ö 5.1.30	Sicherung des Gedenkortes für Nguy?n V?n Tú im Bebauungsplan 10-11	1104/IX
Ö 5.1.31	Grundlegendes bei der Sanierung des Rathauses Marzahn mitdenken	1112/IX
Ö 5.1.32	Schnelle Reaktivierung des Schulgeländes im Glambecker Ring	1115/IX
Ö 5.1.33	Flächen für solidarische Landwirtschaft	1119/IX
Ö 5.1.34	Containernutzung Lehnitzplatz	1120/IX
Ö 5.1.35	Ärztehaus in der Havemannstraße Haus Vita – Ärztehaus erhalten statt Patienten und Ärzte zu vergraulen	1125/IX
Ö 5.1.36	Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen	1138/IX
Ö 5.2	Stellungnahmen aus anderen Ausschüssen
Ö 5.2.1	Zusagen einhalten: Innenhöfe als Freiräume und Grünflächen erhalten	0902/IX
Ö 5.3	Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 27.04.2023
Ö 5.3.1	Erholung im Grünen – Endlich alle Kleingartenanlagen mit Bebauungsplan sichern	0158/IX
Ö 5.3.2	Naturlehrgarten für den Bildungscampus	0361/IX
Ö 5.3.3	Informationen über und Auslegung von Bebauungsplänen und weiteren Planungsunterlagen in sozialen Einrichtungen	0606/IX
Ö 5.3.4	Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Versorgungszentrum Hohensaatener Straße	0724/IX
Ö 5.3.5	Wernersee und Parkanlage zugänglich machen	0796/IX
Ö 5.3.6	Änderung der Flächenausweisung im Entwurf des Bebauungsplan XXI-17b	0910/IX
Ö 5.3.7	Zum Bebauungsplan 10-119 „Aldi Hultschiner Damm 140-142"	0925/IX
Ö 5.3.8	Lily-Braun-Straße – Innenhof als Erholungsraum erhalten und Planverfahren einleiten	1182/IX
Ö 5.3.9	Keine Baugenehmigung für die Innenhöfe in der Lily-Braun-Straße - Grüne Innenhöfe erhalten	1189/IX
Ö 5.3.10	Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)	1197/IX
Ö 5.3.11	Förderprogramm Nachhaltige Erneuerung, Anmeldung Fördermaßnahmen PJ 2024 (BA-Vorlage Nr. 0391/VI)	1207/IX
Ö 5.3.12	Bezirkliches Wirtschaftsflächenkonzept (WiKo) für Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0349/VI)	1210/IX
Ö 5.3.13	Innenhöfe schützen – Bebauungsplanverfahren und Veränderungssperre für Grünfläche Lily-Braun-Straße/Gülzower Straße/Ernst-Bloch-Straße	1227/IX
Ö 5.4	Überwiesene Drucksachen aus der BVV vom 25.05.2023
Ö 5.4.1	Konzept zur Nutzung landeseigenen Immobilien statt Mietobjekte	0431/IX
Ö 5.4.2	Initiative „Freizeitdreieck“ nicht im Regen stehen lassen - endlich unterstützen, statt Verantwortung hin und her schieben	1080/IX
Ö 5.4.3	Riesaer Straße, Höhe Nossener Str. und Mark-Twain-Str. – Kontaktschleife	1270/IX
Ö 5.4.4	Wäldchen auf dem CleanTech Gelände erhalten	1281/IX
Ö 5.4.5	Integriertes Handlungskonzept für den Handlungsraum Hellersdorf-Nord der Ressort-übergreifenden Gemeinschaftsinitiative zur Stärkung benachteiligter Quartiere (BA-Vorlage Nr. 0249/VI)	1315/IX
Ö 5.5	Überwiesene Drucksachen aus Geschäftlichen Mitteilungen
Ö 5.5.1	Reduzierung des Geltungsbereichs und Änderung der Planungsziele zum Bebauungsplanverfahren 10-80a „Grünfläche am Elsensee/Großmannstraße“ (BA-Vorlage Nr. 0353/VI)	1180/IX
Ö 5.5.2	Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXI-20 für das Gelände der Kleingartenanlage „Am Kienberg“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0368/VI)	1198/IX
Ö 5.5.3	Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-38 für das Gelände der ehemalige Gärtnerei Golmim Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0390/VI)	1206/IX
Ö 5.5.4	Verordnung über die weitere Verlängerung der Veränderungssperre 10-80/35 nunmehr 10-80a/35 für das Flurstück 6564/63 der Flur 2 (Goldregenstraße) und die Teilfläche des Grundstücks Großmannstraße 2, 4 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-80a sowie die teilweise Außerkraftsetzung der Veränderungssperre 10-80/35 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0479/VI)	1326/IX
Ö 6	Bestätigung der Ausschusstermine
Ö 7	Jahresplan 2023
Ö 8	Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 9	Sonstiges
Ö 10	Nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt
N 10.1	(nichtöffentlich)

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Postanschrift:
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